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++ Forsa-Umfrage → CDU/CSU 26%, AfD 24% ++ ++ EUR 1,1330↑ ++ Öl 62,80↑ ++ Gold 3.305↑ ++

EU-Staaten sollten ukrainische Armee finanzieren

Nachrichten

Trump droht EU mit Zöllen in Höhe von 50 Prozent zum 1. Juni ++ „Ärzte ohne Grenzen“ – Israel instrumentalisiert humanitäre Hilfe ++ Einsatz von K.o.-Tropfen bei Straftaten soll strenger geahndet werden ++ Bundesrat bekennt sich zu Solidarität mit Israel ++ Trumps Treffen mit Südafrikas Präsident ++ Fast 300 Arbeiter nach Gruben-Unglück in Südafrka unter Tage eingeschlossen ++ Wohnungsbau in Deutschland rückläufig – Millionen Sozial-Wohnungen fehlen ++ Tödliche Schüsse auf Ehepaar in Washington, anti-israelisches Motiv ++ Neun EU-Staaten wollen Auslegung der Menschen-Rechtskonvention überprüfen ++

Meloni fordert Überprüfung der Menschen-Rechtskonvention

Die Altersarmut steigt, vor allem Frauen betroffen ++ Mehrere Tote bei schweren Überschwemmungen in Ost-Australien ++ Chiquita entlässt Tausende Bananenarbeiter in Panama ++ Im Jahr 2024 wurden rund 20.100 Personen aus Deutschland abgeschoben ++ Wetter – Schauer, sonst längere Aufheiterungen, Temperaturen bis 15 Grad.

Mutmaßlichen Terrorzelle, „Letzte Verteidigungswelle“

Mutmaßlichen Terrorzelle, „Letzte Verteidigungswelle“ – Alle fünf minderjährigen (zwischen 14 und 18 Jahre alt) Festgenommen befinden sich in Untersuchungshaft ++ Ukrainische Drohnenangriffe stören Flugverkehr in Moskau ++ Israels Armee ruft erneut Bevölkerung im Norden von Gaza zum Verlassen des Gebiets auf ++

Merz mit militärischen Ehren in Vilnius empfangen ++ Neuer Innenminister in Brandenburg Wilke im Amt ++ USA – Zwei Mitarbeiter der israelischen Botschaft bei Attentat getötet ++ Rumänien – Oberstes Gericht weist Antrag auf Annullierung der Präsidentenwahl zurück ++ EU-Parlament beschließt hohe Strafzölle auf russische Düngemittel ++ Selenskyj – Weiter Kämpfe auch auf russischem Boden ++

EU erwägt neues Vorgehen gegen chinesische Reifenimporte ++ Prien spricht sich für Pflichtbesuche in KZ-Gedenkstätten während der Schulzeit aus ++ Trump spricht über Massenmorde an Weißen in Südafrika ++ In der Gruppe der 20- bis 39-Jährigen hat etwa jeder Dritte (34 Prozent) eine Einwanderungsgeschichte ++ Italien, Spanien und Frankreich berufen israelischen Botschafter ein – Wadephul telefoniert mit israelischem Amtskollegen ++ Israel fängt weitere Rakete aus dem Jemen ab ++ Erdbeben der Stärke 6,1 erschüttert Kreta ++
Greenpeace – Bleibende Schäden durch US-Atomtests im Pazifik .

Fake News

• Mehr als 6.000 Abschiebungen im ersten Quartal.
• Bundesrat befürwortet Gleichstellung von Zwei-Mütter-Familien bei Elternschaft.
• Stimmung in deutschen Unternehmen verbessert sich.
• Bund und Länder nehmen im April mehr Steuern ein.
• Merz hat in seinem ersten Telefongespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi die Bedeutung eines fairen Wettbewerbs in den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China hervorgehoben.
• Trump droht EU mit Zöllen in Höhe von 50 Prozent zum 1. Juni.
• Bundesregierung kritisiert Ausschluss ausländischer Studierender an Eliteuniversität Harvard.
• Merz ruft zu Verteidigung der Demokratie auf.
• Wirtschaft im ersten Quartal stärker gewachsen als erwartet.

Netzfund

Küchenmesser am Tatort entdeckt

Seine Eltern hatten eine Vermisstenanzeige aufgegeben, da der 13-Jährige bislang nicht zu Hause erschienen sei, teilte die Polizei mit. Als der Junge früher mal nicht nach Hause gekommen sei, habe ihn ein Bahnmitarbeiter im Zug aufgefunden.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sieht den Vatikan nicht als passenden Ort für neue Verhandlungen. Diese Variante sei nicht realistisch, sagt Lawrow auf einer Konferenz in Moskau. „Stellen Sie sich den Vatikan als Verhandlungsort vor. Es ist etwas unelegant, wenn orthodoxe Länder auf einer katholischen Plattform Fragen diskutieren, die die Beseitigung der Ursachen des Konflikts betreffen.“

US-Präsident Donald Trump hat den Vatikan am Montag nach einem Telefonat mit Kremlchef Wladimir Putin als Verhandlungsort ins Gespräch gebracht, was in Moskau bisher kaum öffentlich kommentiert wurde.

Ukraine schlägt Armee-Finanzierung durch EU-Staaten vor ++

Der ukrainische Finanzminister Serhij Martschenko schlägt eine direkte Finanzierung der ukrainischen Armee durch EU-Staaten vor. „Heute gewährleistet die ukrainische Armee nicht nur den Schutz der Ukraine, sondern ganz Europas“, begründet Martschenko den Vorschlag gemäß einer Regierungsmitteilung bei Telegram.

Die Ausgaben für die ukrainischen Streitkräfte würden dabei nur einen geringen Teil der Wirtschaftsleistung der EU ausmachen. Zudem könnten diese Verteidigungsausgaben auf die Pflichtausgaben der Staaten in der Nato angerechnet werden.

Spor t

In der Fußball-Bundesliga-Relegation haben Heidenheim und Elversberg 2:2 gespielt++ Tottenham Hotspur gewinnt Endspiel der Europa League gegen Manchester United ++ Hansi Flick verlängert in Barcelona bis 2027 ++

Wetter

Unterhaltung

Lachecke

Nachrichten

Erste AfD-Kandidatin kommt bei Wahl zu Vorsitz des Haushalt-Auschusses nicht durch ++ Hausdurchsuchungen in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Hessen, mehrere junge Männer festgenommen ++ Mangelnde Deutschkenntnisse unter Pflegekräften lösen Unmut aus ++ „Alternativer Verfassungsschutzbericht“ – Grundrechte-Report warnt vor wachsender staatlicher Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland ++ 2025 – Stagnation statt leichten Aufschwungs der deutschen Wirtschaft ++ Schweren Überschwemmungen in Australien ++ Tödlicher Attentat auf Ex-Berater (52) des früheren ukrainischen, prorusischen Präsidenten Janukowitsch. Mehrere Angreifer und mehrere Schüsse ++

Baukrise – Experten sprechen von „Systemversagen“ ++ Außenminister von EU und Afrikanischer Union beraten über Partnerschaft ++ Putin besucht Region Kursk nach Rückeroberung ++ Neues Raketenabwehrsystem „Golden Dome“ in USA geplant ++ Steigende Zahl an Paketen – EU-Kommission erwägt bis zu zwei Euro Abgabe auf Bestellungen ++ Jüdische Siedler greifen palästinensisches Dorf an ++ Einigung mit Israel über Hilfslieferungen in Gazastreifen ++ EU hebt wirtschaftliche Sanktionen gegen Syrien auf ++ CDU-Politiker Otte soll heute zum neuen Wehrbeauftragten gewählt ++ Wetter – Im Norden kühl und heiter, im Süden bewölkt mit etwas Regen. Temperaturen im Westen bis 21 Grad.

Amnesty International in Russland verboten

Telefonat von Trump und Putin ++ Gaza-Offensive – Paris, London und Ottawa drohen Israel mit „konkreten Maßnahmen“ – Netanjahu empört ++ Präsidentenwahl in PolenStichwahl zwischen Trzaskowski und Nawrocki ++ Familienministerin Prien (CDU) fordert Pflegegeld ++ Tatverdächtiger nach Angriff auf fünf Menschen in Bielefeld festgenommen ++ BUND fordert zum Weltbienentag Pestizidreduktion ++ Teeverband beklagt zu strenge EU-Auflagen ++ Erstmals seit drei Monaten wieder Hilfslieferungen für Gaza ++
Supreme Court kippt doch Schutzstatus für 350.000 Venezolaner ++ AfD will Klage gegen Einstufung des Landesverbandes in Brandenburg als rechtsextremistisch einreichen.

Fake News

• Sächsischer Innenminister Schuster setzt weiter auf verstärkte Grenzkontrollen.
• Messer-Täter von Aschaffenburg laut Sachverständigen psychisch krank und schuldunfähig.
• EU-Kommission will Abschiebungen in Drittstaaten vereinfachen.

Netzfund

Terrorverdacht nach Angriff in Bielefeld

Dem tatverdächtigen Syrer Mahmoud M. werde zur Last gelegt, mit Messern gezielt auf Gäste eingestochen und dabei vier Menschen lebensgefährlich verletzt zu haben. Er werde verdächtigt, dass die Tat religiös motiviert war und als Angriff auf die freiheitliche demokratische Grundordnung zu verstehen sei. „Damit ist sie geeignet, die innere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen“, hieß es von der Bundesanwaltschaft.

15-Jähriger klettert auf stehenden Zug – Stromschlag

In Thüringen ist ein 15-Jähriger durch einen Stromschlag aus einer Bahnoberleitung schwer verletzt worden. Der Jugendliche kletterte am Montagabend am Bahnhof von Wutha auf einen stehenden Güterzug und löste einen sogenannten Spannungsüberschlag aus, wie die Bundespolizei in Erfurt mitteilte. Er musste mit einem Hubschrauber in ein Spezialkrankenhaus nach Halle in Sachsen-Anhalt geflogen werden.

Der Stromschlag erzeugte einen Lichtbogen, der noch im Bahnhof und in einem nahen Einkaufsmarkt zu sehen war. Anschließend fiel der Junge zu Boden. Mehrere Zeugen begaben sich zum Unglücksort und leisteten Erste Hilfe.

Nach Polizeiangaben gehörte der Jugendliche zu einer vierköpfigen Gruppe von etwa Gleichaltrigen. Warum er auf den Kesselwaggon stieg, ist bisher unklar. Ermittlungen dazu laufen.

Ein Berliner Lehrer outet sich als homosexuell, seitdem machen ihm laut einem Medienbericht die Schüler der mehrheitlich von Muslimen besuchten Grundschule das Leben zur Hölle. Hilfe bekommt der 43-Jährige kaum, derzeit ist er krankgeschrieben.

Sport

Eishockey-WM. Deutschland verliert gegen Tschechien 0:5 ++

Wetter

Unterhaltung

Lachecke

Nachrichten

Papst Leo XIV. in sein Amt offiziell eingeführt ++ Mehr als 100 Tote bei israelischem Luftangriff gemeldet ++ Segelschiff der mexikanischen Marine kollidiert mit Brooklyn Bridge in New York,
zwei Tote ++ Polen wählt einen neuen Präsidenten ++ Zweite Runde der wiederholten Präsidentschaftswahl in Rumänien ++ Österreich gewinnt Eurovision Song Contest – Deutschland auf Platz 15 ++

Huthis greifen Israel erneut an – Rakete abgefangen

Portugal stimmt in vorgezogener Wahl über neues Parlament ab ++ Mindestens 27 Tote bei Stürmen in den USA ++ Schwere Überschwemmungen in der Provinz Buenos Aires ++ Merz will Druck auf Russland erhöhen und Italien einbinden ++ Lange-Rücktritt – Linke und Grüne fordern Wiedereinsetzung von Verfassungsschutzchef Müller ++ Partydroge – Bundesgesundheitsministerium will Handel mit Lachgas deutlich einschränken ++ Unternehmerin Büttner zur neuen FDP-Generalsekretärin gewählt ++ Russisches Verteidigungsministerium – Befreiung von Bogatyr trifft ukrainische Verteidigung schwer ++ Wetter – Im Osten wechselnd bewölkt, im Westen freundlicher ++

Fake News

• Deutsche arbeiten weniger als Menschen in anderen Ländern.
• Selenskyj – Zivilisten zu töten, ist Russlands Ziel.

Am Dienstag sollen die EU-Sanktionen gegen die russische Schattenflotte in Kraft treten, welche die Ölexporte des Landes an internationale Käufer liefert. Der estnische Premierminister Kristen Michel geht davon aus, dass „alle (Staaten) rund um die Ostsee und auch in den dänischen Meerengen die Schiffe der Schattenflotte weiterhin beobachten und kontrollieren werden, da Russland diesbezüglich etwas nervös wird“. Er schätzt den Anteil der russischen Öl-Exporteinnahmen durch diese Schiffe auf 60 Prozent. Russland nutze das Geld, „um Krieg in der Ukraine zu führen, Kinder und Frauen und alle anderen zu töten und hybride Operationen gegen europäische NATO-Länder, auch in den Vereinigten Staaten oder wo auch immer, durchzuführen“. Laut Schätzungen stammt bis zu einem Drittel aus Russlands Staatshaushalt aus Öleinnahmen der Schattenflotte.

Die deutsche Wirtschaft ist zwei Jahre in Folge geschrumpft. Für 2025 rechnen Experten mit einer Stagnation. Die Top-Ökonomin Malmendier warnt beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum: In Deutschland wird unter anderem zu wenig gearbeitet. Abhilfe könnten ausländischen Fachkräften schaffen.

Netzfund

Die Rumänen entscheiden an diesem Sonntag in einer Stichwahl, ob der Rechtspopulist und EU-Skeptiker George Simion neuer Präsident wird. Sein politischer Gegner ist der liberalkonservative Reformpolitiker Nicusor Dan, der für eine Verankerung des Landes in der EU steht.In den Umfragen im Inland lag Simion zuletzt nur noch leicht in Führung. Völlig unklar ist die Stimmung unter den im Ausland wählenden Rumänen, die wahlentscheidend sein kann. Die erste Runde am 4. Mai hatte Simion deutlich vor Dan gewonnen.

Anreize für Einwanderung schaffen

„Wir müssen weiter darüber nachdenken, wieder Anreize für Einwanderung von ausländischen Fachkräften schaffen zu können.“ Ideal sei ein marktbasiertes System. Unternehmer, die geeignete Fachkräfte an der Hand hätten, müssten diese schneller ins Land holen können, mit niedrigeren Hürden und schnelleren Prozessen. Außerdem sollten Hochqualifizierte mit steuerlichen Vorteilen angelockt werden, auch wenn dies womöglich als ungerecht empfunden werde, Urlike Malmendier von Berkeley-Universität.

Sport

Wetter

Unterhaltung

Lachecke

Nachrichten

Trump will am Montag mit Putin telefonieren ++ Israel startet neue Großoffensive ++ Abschaffung eines Feiertags – Fachleute und Politik uneinig ++ Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste fordert von der neuen Regierung einen Kurswechsel bei Zullassung ausländischer Pflegekräfte ++ Ministerpräsident Günther (SH) weiter für AfD-Verbotsverfahren ++ Südkoreanischer Ex-Präsident Yoon tritt aus Konservativer Partei aus ++ US-Bundesstaat Georgia für strenges Abtreibungsrecht ++

In Finnland sind bei einem Zusammenstoß zweier Helikopter fünf Menschen ums Leben gekommen.

Neun Tote bei russischem Angriff auf Bus in Region Sumy ++ Regierung in Canberra kritisiert russische Haftstrafe gegen für Ukraine kämpfenden Australier ++Kanzler Merz reist nach Rom ++ Taiwan beginnt mit Abschaltung des letzten Atomreaktors. Geplant ist Bau von vier neuen Gaskraftwerken ++ Schwedischer Journalist Joakim Medin in der Türkei freigelassen ++ Neuer FDP-Vorsitzender, Dürr gewählt ++ Ukraine und Russland – Gefangenenaustausch vereinbart ++ SPD nominiert Wirtschaftsminister Lies als Nachfolger von Ministerpräsident Weil in Niedersachsen ++ Brandenburgs Innenministerin Lange tritt zurück ++ Wetter – Im Westen sonnig, im Osten wechselhaft, im Norden Schauer.

Fake News

• Bundesverband fordert schnellere Anerkennung ausländischer Pflegekräfte.
• Ratingagentur Moody’s stuft Kreditwürdigkeit der USA wieder herab.

Netzfund

Diese Forderungen waren für die Ukraine „inakzeptabel“

• Die Ukraine soll ein neutraler Staat werden.
• Sie soll weder über ausländische Truppenpräsenz noch Massenvernichtungswaffen verfügen.
• Kiew soll von der Forderung nach Kriegsreparationen an Russland abrücken.
• Die Ukraine soll die von Russland annektierten Gebiete als russisch anerkennen.
• Der Kreml wird erst einer Waffenruhe zustimmen, wenn die Ukraine ihre Truppen aus den entsprechenden Regionen abzieht.

Ein 28-jähriger Deutscher will auf einer Polizeiwache in Berlin-Neukölln Anzeige erstatten. Er wird um Geduld gebeten und verlässt das Gebäude. In seiner Wut über die lange Wartezeit beschädigt er dort einen Polizeiwagen. Als ihn ein Beamter anspricht, sticht er direkt zu.

Ein 28-Jähriger hat einem Polizisten im Berliner Stadtteil Neukölln mit einem Messer in den Hals gestochen und ihn dabei lebensgefährlich verletzt. Das teilte die Polizei auf X mit. Der Mann habe zuvor vor einer Wache ein Polizeifahrzeug beschädigt, hieß es in dem Post. Als ein Beamter den 28-jährigen Deutschen dann am späten Abend kontrolliert habe, habe dieser ein Messer gezogen und zugestochen. Der Mann wollte laut Polizei eine Anzeige auf der Wache erstatten. Die „Bild“-Zeitung berichtete, er sei um Geduld gebeten worden und habe daraufhin das Gebäude verlassen.

Der Beamte schwebe in Lebensgefahr und werde in einer Klinik notoperiert, hieß es weiter. Zuvor hatte ein Sprecher gesagt, dass keine Lebensgefahr bestehe. Die Mordkommission ermittelt nun wegen des Verdachts des versuchten Totschlags gegen den 28-Jährigen. Der Verdächtige wurde zunächst festgenommen, ist mittlerweile aber wieder auf freiem Fuß. „Momentan gibt es keine gesicherten Erkenntnisse für einen gezielten Messereinsatz“, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin zur Begründung. Es bestehe kein dringender Tatverdacht für ein gezieltes Tötungsdelikt. Die rechtliche Wertung der Tat sei indes noch nicht abgeschlossen.

Sport

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Lachecke

Weisheiten des Lebens

Eine Parabel über Vertrauen

Der Wolf und die Schafe

Es war einmal ein Wolf, der in einer Gegend mit einer großen Schafherde lebte.

Jeden Tag riss er ein Schaf.

Die Schafe wurden unruhig. Manche flohen in den Wald, andere kämpften verzweifelt um ihr Leben. Ihre Schreie versetzten die Herde in Angst.

Doch der Wolf wusste, wie er die Schafe beruhigen konnte. Er sprach mit jedem einzeln und sagte:

„Hab keine Angst. Ich töte und fresse nur die dummen Schafe – aber du bist doch klug, mein Freund.“

Nach diesen Worten grasten die Schafe weiter, als wäre nichts geschehen.

Als der Wolf erneut zuschlug, dachten sich die anderen:

„Nun ja, wieder ein dummes Schaf weniger. Ich bin schlau, also habe ich nichts zu befürchten.“

Und so blieb die Herde ruhig und zufrieden.

Der Wolf ging zu ihnen und sagte:

„Seht ihr? Wir haben oft über dumme Schafe gesprochen – und glaubt mir, sie waren es wirklich.“

Die Schafe hinterfragten nichts. Der Wolf hatte ihr Vertrauen gewonnen, ihr Selbstbewusstsein gestärkt und ihre Angst genommen. Sie fraßen weiter, sorglos und ahnungslos – und wurden dabei nur noch schmackhafter.

Doch das Erstaunlichste war: Einige Schafe begannen, dem Wolf zu helfen.

Jene, die Zweifel äußerten oder sich Sorgen machten, wurden von den anderen verspottet und als „Querulant“ beschimpft.

Und wenn ein besonders kluges Schaf begann, die Wahrheit zu ahnen, liefen seine „besten Freunde“ zum Wolf und erzählten ihm davon.

Und am nächsten Tag war auch das Schaf verschwunden!

Polel Wade

Glaube weniger den Worten – und achte mehr auf die Taten, denn wer blind vertraut, gibt seine Sicherheit in die Hände jener, die sie am leichtesten missbrauchen können!

++ AfD erhält Vorschlagsrecht für sechs Ausschussvorsitze ++ ++ EUR 1,120↑ ++ Öl 62,00→ ++ Gold 3.210→ ++

Nachrichten

Fünf Prozent für Militär – Grüne nennen Wadephuls Vorstoß „naiv“ ++ FDP – Strack-Zimmermann: „Wir beginnen einen Neustart“ ++ Gewalt gegen Polizisten in Berlin – Propalästinensische Nakba-Demo ++
Belgien steigt aus dem Atomausstieg ++ Israels Armee tötet im Westjordanland fünf Menschen ++ AfD erhält Vorschlagsrecht für sechs Ausschussvorsitze. Der Haushaltsausschuss geht üblicherweise an die stärkste Oppositions-Fraktion ++ Steuereinnahmen bis 2029 um 81,2 Milliarden Euro können niedriger werden als erwartet ++ Baerbock will als Präsidentin der Vollversammlung werden ++ Wetter – Weiter viel Sonne im Westen, im Osten und Nachmittag in der Mitte Schauer.

Wadephul unterstützt US-Forderung nach 5 Prozent der Wirtschaftsleistung für Militärausgaben ++ Selenskyj auf dem Weg nach Istanbul – Putin und Trump kommen nicht ++ Streit über EU-Lieferkettengesetz – Miersch (SPD) – Auseinandersetzung gehört in Demokratie dazu ++ Merz skeptisch bei Verbotsverfahren gegenüber politischen Parteien ++ Argentinien schafft kostenlose Gesundheitsversorgung für Ausländer ab und verschärft Regeln für Einwanderung ++ Syrien – Freude über Aufhebung der US-Sanktionen ++ Trump setzt Reise durch die Golfregion fort – Großauftrag für Boeing ++ 3900 Mitarbeiter – Stellenabbau bei Commerzbank ++ Ermittlungen wegen Korruptionsverdacht in mehreren Ländern, Vergabe von Rüstungsaufträgen ++ Erneut 80 Tote durch israelische Angriffe im Gazastreifen ++ Wetter – Viel Sonne im Westen, im Osten bewölkt und kühl.

Drei Ukrainer wegen Anschlagsplänen in Deutschland festgenommen ++ EU beschließt Sanktionen gegen Russlands Schattenflotte ++ Ende des Krieges in der Ukraine – Putin reist nicht in die Türkei. Selenskyj will nur mit Putin persönlich verhandeln ++ Niederlage für EU-Kommission und Präsidentin von der Leyen. Die EU-Kommission hat der „New York Times“ zu Unrecht die Herausgabe von Textnachrichten ihrer Präsidentin von der Leyen verweigert ++ Bundesregierung schließt Konjunkturabkühlung nicht aus ++ Trump trifft syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa ++ Inflationsrate sinkt auf 2,1 Prozent ++ Zentralrat der Juden fordert klare Abgrenzung zur Linkspartei ++ Streik bei den Kölner Fordwerken ++ 800 Millionen Euro Finanzhilfen für Krankenkassen ++ Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden wegen Gaslecks zeitweise gesperrt ++ Leichtes Erdbeben bei Neapel ++ Zwei Drittel der Kodi-Filialen werden gerettet ++ Abdullah Öcalan begrüßt Entscheidung zur Auflösung der PKK ++ Tiefgreifende strukturellen Probleme – In Deutschland wird zu wenig gearbeitet. Abschaffung von Feiertagen gefordert.

Fake News

• Ostdeutsche Unternehmen sehen Arbeitskräftemangel als größte Herausforderung.
• Arbeitsmarkt braucht es laut Studie mehr ausländische Beschäftigte.
• Klingbeil will „Finanzministerium zu Investitionsministerium machen“.
• Laschet (CDU) – Zurückweisungen an den Grenzen sind Symbolpolitik, aber ein Signal, das in die Welt geht.
• Bericht über mehr Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte.
• Österreichischer Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer – Deutsche Grenzkontrollen sind richtig.
• Polen – Russland versucht Präsidenten-Wahl zu beeinflussen.

Dass in Südafrika ein „Genozid an Weißen“ stattfinde, ist eine widerlegte, rechtsextreme Verschwörungserzählung. Die an Elon Musks Plattform X angedockte KI Grok erzählt am Mittwoch dennoch Nutzern unaufgefordert, dass diese These umstritten sei. Musk selbst ist Anhänger dieser Theorie. Ein Zufall?

Netzfund

Deutschlands größte Börsenkonzerne machen weniger Gewinn und streichen Tausende Stellen. Die 40 Unternehmen im Leitindex DAX spürten zunehmend die Konjunkturflaute und den verschärften internationalen Wettbewerb, heißt es in einer neuen Analyse der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft EY.

Die Ukraine hat nach offiziellen Angaben den Kontakt zu eigenem Kampfjet des Typs F-16 im Einsatz verloren. Der Pilot habe sich bei der Abwehr eines Luftangriffs aus der Maschine katapultiert, teilte die ukrainische Luftwaffe mit. „Laut vorläufigen Daten kam es an Bord zu einer ungewöhnlichen Situation. Der Pilot steuerte das Flugzeug von der Siedlung weg und konnte sich erfolgreich per Schleudersitz retten“, hieß es auf Telegram.

Sport

Eishockey-WM. Deutschland gewinnt gegen Norwegen mit 5:2 und verliert gegen Schweiz 1:5 ++

Unterhaltung

Wetter

Lachecke

Nachrichten

USA und Saudi-Arabien vereinbaren zahlreiche Abkommen zur Zusammenarbeit. Es umfasst die Bereiche militärische Zusammenarbeit, Energie und Rohstoffe ++ Selenskyj will in Istanbul nur mit Putin sprechen. Putin hatte selbst Gespräche am Donnerstag in Istanbul vorgeschlagen. Selenskyj hatte sich bereiterklärt, dafür anzureisen ++ Steinmeier nach Israel gereist ++ Unionsparteien schließen Zusammenarbeit mit der Linken weiter aus ++ Millionenstrafen wegen illegaler Absprachen im Straßenbau ++ Experten kritisieren schleppende Umsetzung von Gesetzen für Ausländische Fachkräfte ++ Sozialisten gewinnen erneut Parlamentswahl in Albanien ++ Amnesty International kritisiert Zusammentreffen von Steinmeier mit Netanjahu ++ Innenminister Dobrindt verbietet Verein „Königreich Deutschland„, Gründer verhaftet ++ Nissan streicht 11.000 Arbeitsplätze ++ Kontroverse über Vorschlag von Arbeitsministerin Bas dauert an. Renten- und Gesundheitsversicherung für Beamte ++ 18 Monate auf Bewährung für Schauspieler Gérard Depardieu ++

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft verteidigt dreitägigen Warnstreik an Schulen ++ Xi will wirtschaftliche Beziehungen zu Lateinamerika vertiefen ++ Israelischer Luftangriff auf Nasser-Krankenhaus in Gaza ++ Keine Nachrichtenagenturen in Präsidentenmaschine auf Trumps Nahost-Reise zugelassen ++ Erste weiße Südafrikaner siedeln als Flüchtlinge in die USA um. Das neueste Landenteignungsgesetz weiße Farmer benachteiligt, sie werden oft verfolgt und ermordet ++ FBI soll künftig gegen illegale Migration vorgehen und weniger gegen Wirtschaftskriminalität ++ RTL setzt Raabs Show und „Das Supertalent“ aus ++ USA kündigen weitere Sanktionen gegen Iran an ++ Wetter – Im Norden und Osten leicht bewölkt, sonst sonnig. Temperaturen bis 24 Grad im Westen am Rhein.

Erdogan bereit zur Vermittlung im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ++ Außenminister Wadephul lehnt militärische Lösung des Gazastreifen-Konflikts ab ++ Neuer Papst Leo XIV. mahnt: „Nie wieder Krieg“ ++ Union lehnt Renten-Pläne von Arbeitsministerin Bas (SPD) ab. Bas spricht sich für die Einbeziehung von Selbstständigen und Beamten ++ Waffenruhe zwischen Indien und Pakistan hält.

USA und Iran setzen Atomgespräche in Oman fort ++ SPD, Grüne, die Linke rufen zu Demonstrationen für AfD-Verbot auf. Im Eilverfahren der AfD gegen ihre Einstufung als gesichert rechtsextremistisch hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz in dieser Woche eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben. Dies bedeutet, dass der Verfassungsschutz die AfD bis zu der Eilentscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts nicht mehr öffentlich als gesichert rechtsextremistisch bezeichnet ++ Identitäre verteilen Flugblätter an Schulen. Die Flyer tragen den Titel „Lehrer hassen diese Fragen“ ++ Tausende Menschen demonstrieren in Israel gegen Ausweitung der Angriffe im Gazastreifen ++ Parlamentswahl in Albanien ++ SAP beendet Programme für Geschlechtervielfalt – Reaktion auf US-Politik ++ Thomas Gottschalk beendet seine TV-Show-Karriere ++ Wetter – Sonnig mit Temperaturen bis 24 Grad.

Fake News

• Merz betont Bedeutung des Schutzes der EU-Außengrenzen.
• Rechtsextreme Vorfälle an Schulen nehmen zu. Verbotene Symbole und Parolen würden auf Schulhöfen, in Klassenzimmern und in Chatgruppen geteilt.

Die Erhebung von Infratest Dimap war vom WDR in Auftrag gegeben worden. Der Sender teilte mit, dass 61 Prozent der Befragten die Informationen durch Medien für glaubwürdig hielten. Das sind fünf Prozentpunkte mehr als 2023. 67 Prozent der Befragten gaben demnach an, dass sie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für unverzichtbar halten. Während Anhänger von CDU, SPD, Grünen und Linken überwiegend großes Vertrauen in die Öffentlich-Rechtlichen zeigten, gaben Anhänger von AfD und BSW mehrheitlich an, deren Informationen wenig bis gar nicht zu vertrauen.

Unterschiede gibt es auch zwischen West- und Ostdeutschland. Im Westen erklärten 58 Prozent der Befragten, sie hätten großes oder sehr großes Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Im Osten waren es 41 Prozent und damit weniger als die Hälfte.

Auch das Vertrauen in Institutionen stieg der Umfrage zufolge weiter. An der Spitze steht das Bundesverfassungsgericht, dem 70 Prozent der Befragten vertrauen. Bundestag, Bundesregierung und politische Parteien wiesen niedrigere Werte zwischen 37 und 20 Prozent auf, gewannen aber jeweils zwei Prozentpunkte hinzu.

Netzfund

Nadja Abd el Farrag ist tot. Demnach starb die Moderatorin bereits am 9. Mai im Alter von 60 Jahren in einer Klinik in Hamburg an Organversagen. Der Unternehmer Andreas Ellermann, ein langjähriger Weggefährte Abd el Farrags, bestätigte die Nachricht gegenüber dem ZDF.

Bekannt wurde sie unter dem Künstlernamen „Naddel“, unter anderem wegen ihrer langjährigen Partnerschaft mit Popstar Dieter Bohlen. Abd el Farrag hatte vor einigen Jahren selbst in ihrer Biografie öffentlich gemacht, eine Leberzirrhose zu haben. Bohlen hatte schon vor über 20 Jahren in einem Buch darüber berichtet, dass ihre Beziehung durch den Alkoholkonsum seiner Partnerin belastet gewesen sei.

Sport

Wetter

Unterhaltung

Lachecke

In Moskau hat die traditionelle Militärparade zum Gedenken an den Sieg über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg vor nunmehr 80 Jahren begonnen. Zu der inzwischen vierten Parade mit Tausenden Soldaten und schwerer Militärtechnik auf dem Roten Platz seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine sind auch zahlreiche internationale Staatsgäste gekommen, vor allem aus Asien und Afrika.

Nachrichten

Sofortige Waffenruhe zwischen Indien und Pakistan vereinbart ++ Außenminister Wadephul nach Israel gereist ++ Merz und Macron drohen Russland mit weiterer Verschärfung der Sanktionen ++
Linken-Parteitag, Van Aken – „Neue Regierung wird Reiche noch reicher machen“ ++ Sowjetische Venus-Raumsonde im Indischen Ozean abgestürzt ++ China und USA verhandeln in Genf über Zölle ++ Trump billigt Rückführungsprogramm für illegal eingereiste Migranten ++ Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich verteidigt Stegners Gespräche mit russischen Vertretern in Baku ++ Arbeitsministerin Bas will stärker gegen Schwarzarbeit vorgehen ++ Miersch (SPD) sieht Verbotsverfahren gegen AfD „ganz klar als Option“ – Linnemann (CDU): „hochgradig gefährlich“ ++ „Golf von Amerika“ – Mexiko verklagt Google wegen Namensänderung ++ Wetter – Schauer im und äußersten Süden, sonst sonnig, 13 bis 22 Grad.

„Kein deutscher Alleingang“ – Merz verspricht Einhaltung von EU-Recht bei Migration ++ Neuer Papst Leo XIV. beklagt Streben nach Macht und Mangel an Glauben ++ Militärparade in Moskau zum 80. Jahrestag des Sieges im Zweiten Weltkrieg ++ Generalstaatsanwalt Dresden beantragt Aufhebung der Immunität des AfD-Abgeordneten Krah ++ Riesen-Militärparade mit 10.000 Soldaten in Moskau ++ Das Netto-Filialnetz ist größer als das von Aldi ++

Elektronikkonzern Panasonic kündigt Abbau von 10.000 Stellen an ++ Merz zu Netanjahu, Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson ++ Tod nach Abifeier, 19-Jähriger Syrer zu Jugendstrafe verurteilt ++ USA gehen weiter gegen Transmenschen vor – Militär entlässt bis zu tausend Soldaten ++ Kölner Ford-Mitarbeiter sind bereit zum unbefristeten Streik ++ Bundesaußenminister Wadephul sichert Ukraine bei erstem Besuch Unterstützung zu ++ US-Regierung soll Verteilung von Hilfsgütern in Gaza neu organisieren ++ Trump fordert 30-tägige Feuerpause in der Ukraine ++ Länder fordern vom neuen Verkehrsminister Maßnahmen gegen die Abwanderung von Airlines ++ Wetter – Sonnig, nur im Süden etwas Regen. Temperaturen zwischen 11 bis 20 Grad.

Fake News

• Polizeigewerkschaften bestätigen Zurückweisung von Asylsuchenden.
• Positive Marktstimmung. Dax kurzzeitig auf Rekordhoch von 23.543 Punkten.
• „Pflegebereich wäre ohne ausländische Fachkräfte schon zusammengebrochen“.
• Trump oder Putin. Wer ist reicher, wer mächtiger?

Netzfund

Putin schlägt direkte Gespräche zwischen Russland und der Ukraine am 15. Mai in Istanbul vor. Russland sei zu „ernsthaften Verhandlungen ohne Vorbedingungen“ bereit und schlage vor, damit „bereits am kommenden Donnerstag, den 15. Mai, in Istanbul zu beginnen“, sagt der russische Präsident vor Journalisten im Kreml. „Wir schließen nicht aus, dass wir uns in diesen Gesprächen auf eine neue Waffenruhe einigen können“, fügt er hinzu, ohne die vorherige Aufforderung der Ukraine und ihrer europäischen Unterstützer an Russland zu einer 30-tägigen bedingungslosen Waffenruhe ab Montag direkt zu erwähnen.

Sport

Xabi Alonso verlässt Bayer Leverkusen ++

unterhaltung

Lachecke

„Jesus fordert uns nicht dazu auf, unsere Liebe zu anderen zu bewerten oder zu gewichten„.

Papst kritisierte im Februar JD Vance

Der neue Papst hat in einem X-Beitrag aus dem Februar US-Vizepräsident JD Vance kritisiert. Kardinal Prevost teilte damals einen Artikel und schrieb dazu: „JD Vance irrt sich. Jesus fordert uns nicht dazu auf, unsere Liebe zu anderen zu bewerten oder zu gewichten.„

Zuvor hatte der Katholik Vance in einem Interview gesagt: „Es gibt ein christliches Konzept, dem zufolge man zuerst seine Familie liebt, dann seinen Nächsten, dann seine Gemeinschaft, dann seine Mitbürger – und erst danach den Rest der Welt. Ein großer Teil der radikalen Linken hat das völlig auf den Kopf gestellt.“

Nachrichten

Polen und die Schweiz kritisieren Dobrindts Zurückweisen von Migranten

Gedenken an Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren ++ Von Putin angeordnete dreitägige Waffenruhe in Kraft getreten – Ukraine hat Waffenruhe nicht zugestimmt ++

Polen und die Schweiz kritisieren Dobrindts Zurückweisen von Migranten ++ Heute bis zu vier Durchgänge bei Konklave ++ Linken-Chef Aken: Union soll Unvereinbarkeitsbeschluss überdenken ++ Brandenburgs Innenministerin Lange (SPD) unter Druck nach Entlassung Müllers im Streit über Hochstufung der Landes-AfD.

Xi besucht Putin in Moskau

Vereinzelte Gefechte zwischen Indien und Pakisten gehen weiter ++ Zehntausende Menschen protestieren vor Istanbuler Universität zur Unterstützung von Imamoglu ++ Xi besucht Putin in Moskau ++ Trump macht Gesundheits-Influencerin Means zur obersten Ärztin der USA ++ EU-Außenministertreffen in Warschau ++ US-Fed belässt Leitzins bei 4,25 Prozent ++ Wetter – Wechselhaft, im Süden örtlich Niederschläge.

„Waffe der Massenvernichtung“

Erster Auslandsbesuch – Merz trifft Frankreichs Präsident Macron ++ 60 Tote bei neuen Luft-Angriffen in Gaza ++ Heute beginnt Konklave im Vatikan ++ „Waffe der Massenvernichtung“ – Größter Fentanyl-Fund der Geschichte. US-Behörden haben im Bundesstaat New Mexico rund drei Millionen Pillen der Droge Fentanyl sichergestellt ++

Brandenburg stuft AfD als „gesichert rechtsextrem“ ++ Miersch ist neuer Chef der SPD-Bundestagsfraktion ++ Russland erwartet unter Bundeskanzler Merz keine Verbesserung der Beziehungen zu Deutschland ++

Chinas Staatschef Xi besucht Russland

Gewinn bei BMW um 26,4 Prozent eingebrochen ++ Bundeskabinett beschließt Abschaffung von 25 Beauftragten ++ Glückwünsche für Merz auch aus China ++ Syriens Übergangspräsident Scharaa trifft Macron in Paris ++ Erste Gespräche zwischen China und den USA über Zölle geplant ++ Chinas Staatschef Xi besucht Russland.

Erst im zweiten Wahlgang..

Erst im zweiten Wahlgang ist CDU-Chef Merz zum deutschen Bundeskanzler gewählt worden. Die Linke votet für Merz ++ EU-Kommission will Verbot für alle russischen Gasimporte ab 2026 ++ Kardinäle senden weltweiten Friedensappell ++

Spanien will gesetzliche Arbeitswoche auf 37,5 Stunden pro Woche verkürzen ++ Israelische Luftwaffe greift Flughafen der jemenitischen Hauptstadt Sanaa und Ziele in Libanon an ++ EU-Parlament hebt Immunität von AfD-Politiker Bystron auf, Verdacht auf Geldwäsche.

Digitalfunk bei Behörden bundesweit gestört

Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste – Digitalfunk bei Behörden bundesweit gestört ++ „Fehlendes Vertrauen“ – Brandenburg Innenministerin, Lange (SPD) entlässt Verfassungsschutzchef Müller. Müller ist parteilos und arbeitet schon seit fast zwei Jahrzehnten im brandenburgischen Innenministerium.

Indien fliegt Luftangriffe gegen pakistanische Ziele in Kaschmirregion

Keine Anklage gegen Kardinal Woelki – aber Geldauflage. Es ging bei den Ermittlungen um die Frage, zu welchem Zeitpunkt der Erzbischof über Missbrauchsvorwürfe gegen Priester Bescheid wusste und ob er vorsätzlich oder fahrlässig falsche Angaben machte ++ EU-Parlament stimmt im Eilverfahren für Abschuss von Wölfen.

Schein zufällig wiedergefunden

Schein zufällig wiedergefunden – Hamburger Lottomillionär meldet sich nach einem Jahr ++ Berichte über ukrainischen Angriff auf Moskau und Kämpfe in der Region Kursk ++ Innenminister Predoiu übernimmt kommissarisch den Posten des Regierungschefs in Bukarest ++ Wetter – Im Süden und in der Mitte Regen, im Norden freundlicher.

Fake News

• Ukraine hält Waffenruhe stillschweigend ein.
• Oberster US-Richter betont Unabhängigkeit der Gerichte.
• Putin hat mit der Befreiung vom Faschismus nichts zu tun.
• Merz, US-Regierung soll sich in deutsche Innenpolitik nicht einmischen.
• Deutsche Industrie mit unerwartet gutem Neugeschäft im März.
• 293 Verbände gegen verschärfte Migrationspolitik, unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund, der Paritätische Gesamtverband, der Deutsche Caritasverband.“
• Amazon schafft Tausende neue Jobs in Deutschland.
• Kreml wirbt offenbar Kinder als Selbstmordattentäter an.

Als Folge von Beschuss muss erneut ein Stromkreislauf im Atomkraftwerk Saporischschja abgeschaltet werden. „Eines der Stromnetze des KKW Saporischschja wurde infolge des Angriffs abgeschaltet“, teilt das Energieministerium der Ukraine mit. Nach Angaben der Agentur erhält das Kraftwerk derzeit Strom aus nur einem Stromnetz, sodass die für den sicheren Betrieb notwendige externe Stromversorgung des Kraftwerks erneut gefährdet ist.

Im Falle einer vollständigen Unterbrechung der Stromversorgung im KKW Saporischschja könnte es zu einer ernsthaften Bedrohung für die Strahlensicherheit kommen. „Sobald es die Sicherheitslage erlaubt, werden die Mitarbeiter der Energiebehörde alles tun, um die Stromversorgung des AKW Saporischschja so schnell wie möglich wiederherzustellen“, sagt Energieminister Herman Haluschenko.

Das Ministerium erinnert daran, dass das KKW Saporischschja seit Beginn der großangelegten Invasion bereits achtmal einen vollständigen Stromausfall erlebt hat und wiederholt am Rande eines Blackouts stand.

Die Huthi-Miliz im Jemen hat nach Angaben von US-Präsident Donald Trump gegenüber den USA kapituliert und will demnach keine Schiffe mehr angreifen.

Trump sagte im Weißen Haus, er nehme die Zusicherung ernst und werde im Gegenzug die US-Angriffe auf die Huthi mit sofortiger Wirkung einstellen lassen. „Sie haben kapituliert. (…) Wir werden sie beim Wort nehmen“, erklärte Trump beim Besuch des neuen kanadischen Premierministers Mark Carney. „Sie haben gesagt, bitte bombardiert uns nicht mehr und wir werden eure Schiffe nicht angreifen.“

Dem Anwalt wird vorgeworfen, gemeinsam mit den weiteren Verdächtigen in den Jahren 2021 bis 2023 in 20 Fällen Mandanten beraten und unterstützt zu haben, um die illegalen Aufenthaltserlaubnisse zu erlangen. Die Menschen kamen aus China, dem Iran, dem Irak, dem Sudan, der Türkei und Vietnam. Für jeden einzelnen Schleuser-Fall soll er zwischen 20.000 und 35.000 Euro kassiert haben.

Netzfund

Bischofskonferenz-Chef Bätzing – Neuer Papst ist „hervorragende Wahl“

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, zeigt sich mit der Wahl des neuen Papstes sehr zufrieden. „Ich halte die Wahl für hervorragend“, erklärt der Limburger Bischof in Bonn. Er sei sich „sicher, dass der neue Papst ein Pontifex, ein Brückenbauer im wahrsten Sinne des Wortes, ist“.

Bätzing weiter – „Mit seinem Lächeln und seinem Friedensgruß, seinen herzlichen Worten und seinem perspektivischen Blick für die Kirche hat er in wenigen Minuten die Herzen von Milliarden Menschen erreicht“. Leo XIV. stehe „für Dialog und eine Kirche, die nicht um den eigenen Kirchturm kreist“.

Wolfgang Kubicki, Vize-Vorsitzender der aus dem Bundestag gewählten FDP, bemängelte genau das. „Dass seine Wahl heute nur um den Preis möglich war, den Unvereinbarkeitsbeschluss der Union mit der Linken aufzugeben, dürfte eine weitere schwere innerparteiliche Hypothek für den neuen Kanzler darstellen“, schrieb Kubicki auf X.

„The Times“: „Friedrich Merz verfehlte am Dienstag in der ersten Wahlrunde unerwartet die für das Amt des deutschen Bundeskanzlers benötigte parlamentarische Mehrheit – ein Rückschlag für seine neue Koalition mit den Mitte-Links-Sozialdemokraten.“

„Wall Street Journal“: „Das Ergebnis der Abstimmung ist beispiellos im Nachkriegsdeutschland (…). Da die Abstimmung geheim war und sich kein Abweichler öffentlich geäußert hat, ist unklar, warum ein Dutzend Mitglieder der vorgeschlagenen Koalition unter Merz ihm ihre Unterstützung verweigerten.“

Der polnische Präsidentschaftskandidat und EU-Abgeordnete Grzegorz Braun sorgte erneut für Aufregung. Während einer offiziellen parlamentarischen Intervention im Industrieministerium in Katowice riss er die EU-Flagge ab, wischte seine Schuhe damit ab und verbrannte sie anschließend.

Sport

Paris Saint-Germain und Inter Miland stehen im Finale bei Fußball-Champions League ++

Sport: „Was für eine Ode an die Fußballgeschichte. Respekt vor Barça und Inter. Ein epochales Spiel, das nur durch den polnischen Schiedsrichter Marciniak mit mehreren Entscheidungen zu Ungunsten der Mannschaft von Flick getrübt wurde.“

Blick: „Man dachte, das Hinspiel ist nicht mehr zu toppen – und dann kam dieses Rückspiel. 2:0 für Inter, dann 3:2 für Barca und am Ende gibt’s eine Verlängerung, in der Inter das Spiel wieder zu seinen Gunsten dreht. 4:3 heißt es am Schluss, die Nerazzurri stehen im Champions-League-Finale. Was für ein Spiel! ‚Grazie mille‘ dürfen aber alle einem Mann sagen: Yann Sommer.“

Unterhaltung

Lachecke

Nachrichten

Designierte Justizministerin, Hubig, SPD – Mögliches AfD-Verbotsverfahren unabhängig von Umfragewerten ++ Union und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag ++ Arbeitgeberpräsident Dulger fordert von Koalition mehr Eingriffe in den Sozialstaat. Der Staat biete Bildung und Schutz, daher sollten junge Männer und Frauen im Gegenzug ein Jahr lang etwas für die Gemeinschaft tun ++ SPD gibt Ministerposten bekannt. Sechs Frauen und drei Männer aus der SPD werden dem künftigen Kabinett angehören. Pistorius behält sein Amt als Verteidigungsminister. Bas übernimmt das Ministerium für Arbeit und Soziales. Keine Legitimität mehr – Rumäniens Regierungschef wirft nach Sieg von Rechten hin.

EU will mit neuer Förderung Forscher anlocken

Linken-Chef van Aken wirft schwarz-rot Rechtsbruch vor. Er bezog dies auf Pläne, Asylbewerber an der Grenze abzuweisen und auf die Ankündigung, bei wiederholter Ablehnung von Arbeit das Bürgergeld im Extremfall auf null zu reduzieren ++ EU will mit neuer Förderung Forscher anlocken.

AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Parteichefin Weidel, AfD klagt gegen Verfassungsschutz-Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ ++ Der GDP-Vorsitzende Kopelke(SPD-Bremen) nennt Höcke-Äußerungen zum Verfassungsschutz „widerlich“. Höcke hatte erklärt, die Verfassungsschützer sollten sich eine neue Arbeit suchen. Sonst werde es am Ende wie immer in der Geschichte heißen – Mitgehangen – mitgefangen.

Drohnenangriffe auf Moskau

Türkei – Inflation tiefster Stand seit über drei Jahren, ca. 38 Prozent ++ Irans Außenminister vermittelt zwischen Pakistan und Indien ++ USA greifen laut Huthi-Miliz wieder Ziele in Hauptstadt Sanaa von Jemen an ++ Der rechte Politiker, Simion siegt deutlich mit 40 Prozent bei Stichwahl in Rumänien ++ Russland meldet ukrainische Drohnenangriffe auf Moskau – Flughäfen geschlossen ++ Umweltverbände – Kein Flüssigerdgas mehr aus Russland kaufen.

„Tiefe Beleidigung der Katholiken“

Pulitzer-Preisträger werden heute bekanntgegeben ++ Trump schließt militärische Gewalt gegen Grönland für Gebietserwerb nicht aus – gegen Kanada aber schon ++
Trump verbreitet Bild von sich als Papst – Bischof fordert Entschuldigung für „tiefe Beleidigung der Katholiken“ ++ Wetter – Nachts meist gering bewölkt oder klar, +9 bis -3 Grad.

Rumänien – Der rechte Politiker, Simion siegt deutlich

In Rumänien hat der rechte Kandidat George Simion die erste Runde der Präsidentenwahl mit großem Abstand gewonnen, eine absolute Mehrheit doch verfehlt ++ Huthi-Rebellen greifen mit einer ballistischen Hyperschall-Rakete Flughafen Ben Gurion in Tel Aviv ++ Luftwaffe bekommt erste Teile von Luftabwehrsystem Arrow 3 aus Israel ++

Xi reist vom 7. bis zum 10. Mai nach Russland

Klingbeil verspricht Investitionen und Gesetze vor der Sommerpause ++ Wiederholung der Präsidentschaftswahl in Rumänien – der rechte Kandidat ist Favorit ++ Chinas Präsident Xi reist vom 7. bis zum 10. Mai nach Russland ++ Festnahmen wegen Terrorverdachts in Großbritannien von sieben Iranern ++ Richterbund warnt vor politischem Missbrauch der Strafverfolgung ++ Orban kritisiert Einstufung der AfD als rechtsextremistisch ++

Israel beruft tausende Reservisten ein

Ministerpräsident von Slowakei Fico hält an Teilnahme an Putins Siegesparade zum Weltkriegsgedenken fest ++ Israel beruft tausende Reservisten ein ++ Bundestagspräsidentin Klöckner verteidigt Kritik an Kirchen ++ Die Sozialdemokraten von Premierminister Albanese haben die Parlamentswahl in Australien gewonnen und können weiter mit absoluter Mehrheit regieren ++

Warren Buffett will Führung seiner Holding abgeben

US-Milliardär Warren Buffett will Führung seiner Holding abgeben ++ AfD als „gesichert rechtsextremistisch“. AfD – „Verfassungsschutz muss Beweise offenlegen“ ++ Pressefreiheit – Sorge um freie Berichterstattung in Demokratien wie Israel oder USA ++ „Marsch für das Leben„, Abtreibungsgegner in München – „Ort rechter Vernetzung“ ++ CIA will rund 1.200 Stellen abbauen.

Fake News

• Uni Bremen sichert wissenschaftliche US-Datenbanken. Es werden die Klima-, Umwelt-, Gender- und Medizinforschung genannt.
• EU besorgt über Israels Gaza-Pläne, dessen Ziel sei die Kontrolle über das gesamte Gebiet.
• Fast 200 Ermittlungen gegen Polizisten wegen des Verdachts auf rechtsextremistische Gesinnung.
• Dobrindt (CSU) will umgehend verschärfte Grenzkontrollen anordnen.
• SOS Humanity – Schwere Menschenrechtsverletzungen im Mittelmeer.

Netzfund

Verfassungsschützer sind alarmiert. „Wir beobachten, dass immer mehr junge Leute sich rechtsextremistischen Gruppierungen anschließen“, sagt Jörg Müller, Brandenburgs Verfassungsschutzchef. Manche dieser Jugendlichen seien im Alter zwischen 12 und 14 Jahren. Seit Sommer des vergangenen Jahres beobachten Verfassungsschützer neue rechtsextreme Jugendgruppierungen, die sich im digitalen Raum organisieren. Sie vernetzen sich über Chatgruppen bei Whatsapp, Signal oder Telegram. In diesen Chatgruppen finde eine „Turboradikalisierung“ der Jugendlichen statt, warnt Müller.

Verfassungsschützer sollten sich eine neue Arbeit suchen

Der GDP-Vorsitzende Kopelke kritisierte insbesondere Äußerungen des thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Höcke über das Bundesamt für Verfassungsschutz als „widerlich“. Höcke hatte erklärt, die Verfassungsschützer sollten sich eine neue Arbeit suchen. Sonst werde es am Ende wie immer in der Geschichte heißen – Mitgehangen – mitgefangen.

Kopelke sagte der „Rheinischen Post“ aus Düsseldorf, die Arbeit des Verfassungsschutzes sei unerlässlich für die Sicherheit und Stabilität Deutschlands. Seine Gewerkschaft verurteile die versuchte Einschüchterung und Mobilisierung gegen diese Institution auf das Schärfste.

Klöckner betonte erneut, die Kirche müsse sich zu Sinnfragen äußern: „Sie darf keine Partei sein.“ Sie wünsche sich lautere Töne, wenn es um Fragen wie den Schutz des ungeborenen Lebens oder die Sterbebegleitung gehe. Ihre Äußerungen hätten sich allerdings nicht auf den Brandbrief bezogen, in dem Kirchenvertreter das Abstimmungsverhalten der Unionsparteien in der Asyldebatte kritisiert hatten.

Sie sei aber nicht gegen deren gesellschaftspolitisches Engagement oder ihren Einsatz für den Klimaschutz, sagte die CDU-Politikerin am Samstag beim Evangelischen Kirchentag in Hannover. Aber viele Menschen verließen die Kirchen, weil sie mit ihrer Glaubensbotschaft nicht ankomme. „Der Markenkern ist klasse, den wir als Kirche und als Christentum haben. Es kommt aber anscheinend so nicht mehr an.“

Sport

Bei 1. FC Köln ist Friedhelm Funkel der neue Trainer ++ Schalke 04 trennt sich mit sofortiger Wirkung von Trainer van Wonderen ++ Mehr als 1,1 Millionen Menschen wollen am London-Marathon teilnehmen ++

Unterhaltung

Lachecke

Nachrichten

„Neue Debatte über AfD-Verbotsverfahren. Die neue Einstufung eröffne dem Verfassungsschutz nun „das gesamte nachrichtendienstliche Repertoire bei der Beobachtung der Partei“ ++ Britische rechte Partei „Reform-UK“ Sieger bei Parlaments-Nachwahl und Kommunalwahl ++ Schiff mit Hilfsgütern für Gaza soll von Drohnen angegriffen worden sein ++ Kinder wühlen in Gaza im Abfall nach Essen ++ Erneut Raketenangriff der Huthi-Miliz im Jemen auf Israel ++ Syrien wirft Israel „gefährliche Eskalation“ ++ 73 Festnahmen bei Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin ++ Lage der Pressefreiheit weltweit erneut verschlechtert ++ Südkorea bekommt dritten Übergangspräsidenten binnen weniger Stunden.

EU plant im Zollstreit mit den USA mehr Importe in Höhe von 50 Milliarden Euro ++ Trump gewährt US-Autobauern bis 3 Jahre Übergangsfrist im Zoll-Streit ++ Trump droht Käufern von iranischem Rohöl mit Sanktionen ++ Kirchentag fordert mehr Engagement zum Klimaschutz ++ Südkoreas konservativer Übergangspräsident Han zurückgetreten ++ Netanjahu widerruft Entlassung von Geheimdienstchef Bar ++ Zusammenstöße und rund 400 Festnahmen bei Mai-Protesten in Istanbul ++ Studenten demonstrieren erneut gegen Vucic-Regierung in Belgrad ++ Arbeitsminister Heil nicht in künftiger Bundesregierung ++ Scholz wünscht sich Beatles und „Respect“ zum Abschied ++ Kirchenpräsidentin kritisiert Umgang mit Betroffenen von sexualisierter Gewalt ++ Doppelnamen jetzt auch für Kinder bei unverheirateten Paaren möglich ++ Gewalt gegen Drusen, mehr als 20 Tote in Syrien ++ Brände bei Jerusalem ++

Sicherheitslücke bei E-Patientenakte ++ Pflegekräfte aus dem Ausland warten monatelang auf Anerkennung ++ Biomüll darf kaum noch Plastik enthalten ++ Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah wegen Spionage angeklagt ++ Weitere Eskalation zwischen Atommächten Indien und Pakistan ++ Deutschland und weitere Länder wollen Ausnahme von EU-Schuldenregeln für Verteidigung nutzen ++ Spitzengehälter viel stärker als Normalverdienste gestiegen ++ Partei Vox muss rund 800.000 Euro wegen illegaler Parteienfinanzierung zahlen ++ US-Regierung beendet Zusammenarbeit mit Hunderten Klima-Forscher ++ US-Wirtschaft schrumpft 2025 um 0,3 Prozent ++ „Trans-Frauen“ werden vom Frauenfußball in England ausgeschlossen ++ In der schwedischen Stadt Uppsala sind drei Menschen bei einem Schusswechsel getötet worden ++ US-Zölle auf Bibeln aus China ++ Iran – Zahl der Todesopfer nach Hafen-Explosion im Iran steigt auf 65 ++

Fake News

• Tiktok muss wegen Verstößen gegen europäischen Datenschutz 530 Millionen Euro zahlen.
• Künftiger Innenminister Dobrindt kündigt Maßnahmen gegen illegale Migration an.
• Auto fährt in Menschengruppe – Polizei geht von Unfall aus.
• Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextremistisch ein.
• Faeser – Kein politischer Einfluss auf Verfassungsschutz.
• Trump erlaubt direkte Waffen-Deals mit der Ukraine.
• USA drohen erneut mit Rückzug aus Vermittlerrolle.
• Polizei nimmt Schleuser-Bandenchef in Niedersachsen fest.
• Trump führt USA in die Autokratie.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft nun die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Grund sei eine „die Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung der Gesamtpartei“, teilte die Behörde in Köln mit. Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Faeser erklärte, die AfD untergrabe nachweislich die freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Netzfund

US-Außenminister Marco Rubio hat nach der Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ von „Tyrannei“ in Deutschland gesprochen. „Deutschland hat seinem Geheimdienst gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt“, schrieb Rubio bei X. „Das ist keine Demokratie – das ist verkappte Tyrannei“, fuhr er fort.

Corona-Pandemie auf Facebook – Eine Abbildung des Eingangstors des Konzentrationslagers Auschwitz mit dem Schriftzug „Impfen macht frei“. Das Landgericht Köln verurteilte einen Mann wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 4.000 Euro.

Sport

Champions League – Barcelona und Inter trennen sich 3:3 ++ Knieoperation – Saison-Aus für Fußball-Nationalspieler Rüdiger ++

Wetter

Deutschland steht „massiver Temperatursturz“ bevor, bis 10 Grad.

Unterhaltung

Lachecke