Trump droht Spanien nach Streit um Militärbasen mit Handelsembargo
Der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) liegen nach eigenen Angaben keine Belege dafür vor, dass der Iran eine Atombombe baut. Dies teilt IAEA-Chef Rafael Grossi mit. Die großen Vorräte an fast waffenfähigem Uran und die Weigerung der Regierung in Teheran, den Inspektoren vollen Zugang zu gewähren, seien jedoch Anlass zu großer Sorge
Nachrichten
Frankreich zieht seinen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ aus der Ostsee ab und schickt ihn ins Mittelmeer ++ Merz unterstützt Trump zum nötigen Regime-Sturz im Iran ++ ++ Deutsches Team boykottiert Einmarsch der Nationen bei Paralympics-Eröffnungsfeier ++ 20 Prozent der Rekruten brechen Ausbildung ab ++ Verbände fordern 25-Euro-Sozialticket und Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ++ In jedem zehnten Haushalt ist die Frau Hauptverdienerin ++ Bürgergeld-Reform soll am Donnerstag verabschiedet werden ++ Milde Strafen im Berufungsprozess um Mord an Lehrer Paty ++ Israel habe unterirdische Atomanlage in Iran angegriffen ++ Israel meldet massive iranische Angriffe – Explosionen in Jerusalem ++ Die Umwelthilfe will gerichtlich den Verbrennungsmotor verbieten lassen.
Fake News
Merz sollte Trump zum Regime-Change im Iran ermutigen.
Teilzeitbeschäftigung in Deutschland erreicht Höchststand 41 Prozent. Es war mehr als jede zweite Frau im vergangenen Jahr in Teilzeit beschäftigt, bei den Männern war es nur jeder Siebte.
Die Umwelthilfe will gerichtlich den Verbrennungsmotor verbieten lassen.
Sonntagsfrage.
Netzfund
Trump erteilt Verhandlungen mit dem Iran eine Absage. „Ihre Luftverteidigung, Luftwaffe, Marine und Führung ist weg“, schreibt er auf seiner Plattform Truth Social. „Sie wollen reden. Ich sagte: Zu spät!“.
Mehrere israelische Medien, darunter die Times of Israel, berichten unter Berufung auf den arabischen Sender Al-Arabija, israelische Spezialkräfte hätten unter Beteiligung des Mossad im Iran operiert. Auf der englischsprachigen Webseite des Senders findet sich keine solche Meldung; der Bericht stammt offenbar aus dem TV-Programm von Al-Arabija. Das entsprechende Video ist bei Youtube abrufbar. Dort ist von anonymen Quellen die Rede, weitere Details gibt es nicht.
Die Demokratie lässt sich nicht retten, indem man sie abschafft!
Den USA und den Golfstaaten gehen die Abfangraketen aus
Besonders den Golfstaaten mangelt es an Abfangraketen, auch bei Amerikanern und Israelis werden sie knapp – und das vier Tage nach Kriegsbeginn. Offenbar wurden die Golfstaaten von der Vehemenz der iranischen Reaktion auf den Angriff der USA und Israels überrascht. Laut einem Bericht von »Bloomberg« hat Katar noch Patriot-Raketen für vier Tage übrig, in Bahrain dürfte die Lage in Anbetracht der ohnehin kleinen Luftverteidigung ähnlich schlecht stehen.
In der Nacht zum Donnerstag zunächst oft gering bewölkt oder klar. Besonders im Osten und Süden Bildung oder Ausweitung von Nebel und Hochnebel. Temperaturen zwischen +5 und -3 Grad, im Osten örtlich mäßiger Frost bis -6 Grad möglich ++ Hier anklicken für mehr Infos ++
Unterhaltung
MDR-Sachsen-Anhalt, Radio.
Lachecke
Was für ein Plan! Ich will nur mal sehen, was passiert! … von mario lars.
Iran meldet Angriff auf Atomanlage nahe Natanz ++ Offenbar mehr als 30 Tote bei israelischen Angriffen im Libanon ++ US-Militärstützpunkte – Iranische Angriffe gegen Golfstaaten ++ Mehrere US-Militärjets in Kuwait abgestürzt ++ Wadephul zu Angriffen auf Iran – „Erhebliche völkerrechtliche Fragen“ – Verweis auf iranisches Raketenprogramm ++ Britische Militärbasis auf Zypern von Drohne getroffen ++ Ukraine greift russichen Flottenstützpunkt Noworossijsk an ++ Deutsche Bahn – Brauchen zehn Jahre, um Schiene in Ordnung zu bringen ++ Oppositionsführerin Machado kündigt baldige Rückkehr nach Venezuela an ++ „Pro-iranische Gesinnung“ – USA prüfen Terrorverdacht nach Anschlag in Texas. Zwei Menschen erschossen und 14 weitere verletzt ++ Frankreichs Außenminister Barrot kritisiert Angriffe der USA und Israels auf den Iran ++ Melania Trump leitet heute Sitzung des UNO-Sicherheitsrats ++ Papst ruft zu Ende der Gewalt auf ++ Wetter – Meist sonnig, 9 bis 18 Grad.
Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und des Vereinigten Königreichs haben die Raketenangriffe des Iran auf Länder der Region verurteilt und militärische Abwehrmaßnahmen angedroht ++
Iran lehnt jegliche Gespräche mit USA ab
Trump – Wir rechnen mit vier Wochen Krieg ++ Israelischer Ex-Botschafter Stein – „Man muss sich auf längeren Krieg einstellen“ ++ Merz verteidigt Angriffe auf Iran ++ Zahlreiche Lufträume in Nahost geschlossen ++ Straße von Hormus gesperrt ++ Arbeitgeber – Streiks im Nahverkehr sind „plumper Erpressungsversuch“ ++ US-Botschafter macht Recht auf Selbstverteidigung geltend – Iranischer Vertreter spricht von Kriegsverbrechen ++ Belgien und Frankreich setzen Öltanker von russischer Schattenflotte fest ++ Betrieb im Nahverkehr läuft wieder an ++ Iran greift US-Basen in Vereinigten Arabischen Emiraten ++ US-Demokraten bezeichnen Angriff im Iran als illegal ++ China fordert Stopp der US-Angriffe ++ US-Vorwürfe – Die iranische Führung war bereit über ihr Atomprogramm zu verhandeln aber nicht über das Raketenprogramm ++ Russland akzeptiert laut Ukraine US-Sicherheitsgarantien ++ CDU-Spitzenkandidat in BW Hagel zu Online-Video: „Ich bereue das von ganzem Herzen“ ++ Sarah Engels singt für Deutschland beim Eurovision Song Contest.
Fake News
Iran habe nach eigenen Angaben einen US-Flugzeugträger im Persischen Golf angegriffen.
„Der US-Flugzeugträger ‚USS Abraham Lincoln‘ wurde von vier ballistischen Raketen getroffen“, teilten die Revolutionsgarden laut örtlichen Medien mit. „Land und Meer werden mehr und mehr zum Friedhof der terroristischen Aggressoren“, warnten sie demnach. Das US-Militär dementierte die Aussagen und sprach von einer „Lüge“.
Netzfund
Das, was die USA und Israel im Iran jetzt führen, ist ein verbotener Präventivkrieg und damit völkerrechtswidrig. Präventivschläge sind nur in engen Ausnahmefällen erlaubt, nämlich wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht und mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. Beides ist hier nicht gegeben. Das zeigen die Verhandlungen, die noch liefen und bei denen der Iran laut dem Vermittler Oman erhebliche Zugeständnisse gemacht hat. Zudem wurde das iranische Waffenarsenal im Zwölftagekrieg vor einem Jahr erheblich geschwächt. Es gibt absolut keine Beweise dafür, dass der Iran kurz vor einem nicht anders abwehrbaren Waffengang stand, geschweige denn dass diese in absehbarer Zeit auch die USA treffen könnten, wie Trump behauptet.
Ein Ehepaar verlässt das Kino, es gab ein Liebesfilmchen. Sie setzen sich auf eine Parkbank und kurz danach küssen sich leidenschaftlich. Ein Polizist taucht plötzlich auf. „Meine Herrschaften, das ist an einem öffentlichen Ort verboten, was sie machen. Leider müssen Sie für diese Ordnungswidrigkeit ein Verwarnungsgeld bezahlen. Der Mann zahlt 20 und die Frau 100 Euro“. Warum zahle ich denn nur 20 Euro? – fragt erstaunt der Ehemann. Das ist das erste Mal, dass ich Sie hier sehe, sagt der Polizist.
Trump – „Großer Kampfeinsatz“ gegen Iran gestartet
Nachrichten
Trump – Irans oberster Führer Ayatollah Chamenei ist tot !
„Chamenei, einer der bösartigsten Menschen der Geschichte, ist tot. Das ist nicht nur Gerechtigkeit für das iranische Volk, sondern für alle großartigen Amerikaner sowie für Menschen aus vielen Ländern auf der ganzen Welt, die von Chamenei und seiner Bande blutrünstiger Schläger getötet oder verstümmelt wurden.“
Irans Führer, Chamenei nach israelischen Angaben getötet ++ Rekord – Mehr als 900.000 Kleine Waffenscheine in Deutschland registriert ++ Mindestens 20 Tote bei Flugzeugabsturz in Bolivien ++ UNO – Sicherheitsrat hebt Sanktionen gegen syrische HTS-Miliz auf ++ Unionsfraktionsvize hält AfD-Verbot für „eher unwahrscheinlich“ ++ Bundesinnenministerum lässt Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD prüfen ++ Discovery stimmt Übernahme durch Paramount zu ++ Verbot für Hilfsorganisationen im Gazastreifen vorerst ausgesetzt ++ „Handelsblatt“ – Produktion von E-Autos bei Tesla in Grünheide eingebrochen ++ Bundeswehr nahm 2025 mehr als 3.000 Minderjährige auf – Linke kritisieren Werbung an Schulen ++ EU wendet Mercosur-Abkommen provisorisch an – scharfe Kritik aus Frankreich ++ NASA ändert Zeitplan für Mondlandeprogramm Artemis ++ Wetter – Am Sonntag sonnige Abschnitte, im Südosten lokal Regen.
Merz betont Sinnlosigkeit von Gesprächen mit Moskau ++
Regierung will Förderung von kleinen Solaranlagen streichen – Kritik von Grünen und SPD ++ Deutsche Bahn und Lokführergewerkschaft einigen sich auf fünf Prozent mehr Lohn in zwei Stufen ++ Warnstreik im Nahverkehr – Busse und Bahnen stehen vielerorts still ++ Deutsche Bahn stockt Reinigungspersonal und Reparaturteams in Fernzügen auf ++ Zentralverband Sanitär, Heizung und Klima lobt geplante Änderungen ++ Pakistanische Luftwaffe greift Ziele in Afghanistan an ++ Atomgespräche zwischen USA und Iran beendet – „Erhebliche Fortschritte“ ++ Mindestens fünf Tote bei israelischen Luftangriffen ++ Bundestag stärkt Rechte von leiblichen Vätern nach Trennung ++ EU-Kommission will Gesetze gegen Waffen aus 3D-Druckern verabschieden ++ Sportvereine müssen Umsatzsteuer zahlen ++ Wetter – Im Norden teils leichter Regen, sonst sonnig und sehr mild.
Fake News
Grüne in Baden-Württemberg weiter im Aufwind.
Extrem teure Heizkostenfalle“. Wärmepumpe sei günstiger als andere Heizung, Grüne.
Reallöhne 2025 um 1,9 Prozent gestiegen.
Arbeitslosenzahl oberhalb der Drei-Millionen-Marke.
Niedersachsen-AfD im Bundestag fordert Rücktritt von Abgeordneter Uhr. Das Abgeordnetengesetz sieht vor, dass Parlamentarier kein staatliches Geld für die Beschäftigung von Partnern oder Verwandten bekommen.
Schwedisches Militär – Abgefangene Drohne war russisch.
Netzfund
Derweil machte der Bundestag heute den Weg frei für weitere Untersuchungen beim AfD-Abgeordneten Krah. Das Parlament erteilte einstimmig die entsprechende Genehmigung – also auch mit den Stimmen der AfD. Die Hintergründe sind noch unklar.
Krah soll in seiner Zeit als Europaabgeordneter in den Jahren 2019 bis 2025 Schmiergelder aus China angenommen haben, die über Firmen aus dem Umfeld seines früheren Mitarbeiters Jian G. geflossen seien. Der frühere Mitarbeiter wurde im September 2025 wegen Spionage zu vier Jahren und neun Monaten Haft verurteilt.
Sport
Bundesliga, 24. Spieltag.
Fußball-Europa-League – Stuttgart trotz Niederlage steht im Achtelfinale ++
Lachecke
Endlich wieder freie Heizungswahl .. von klaus stuttmann.
Das höchste US-Gericht kassiert zentrale Teile von Trumps Zollpolitik. Trump reagiert wütend – mit neuen globalen 15-Prozent-Zöllen. Für Europa und die deutsche Wirtschaft beginnt eine Phase gefährlicher Unsicherheit.
Experten gehen davon aus, dass die USA ihren neuen 15-prozentigen Importaufschlag zusätzlich zu bestehenden Zöllen erheben wollen, die es schon vor Trumps Amtszeit gab. Für die EU wäre der effektive Zollsatz in diesem Fall höher als 15 Prozent. Das wäre ein Bruch mit der Handelsvereinbarung, welche EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Trump Ende Juli verkündet hatten.
Auslastung von Tesla-Werk in Grünheide sinkt unter 40 Prozent
Nachrichten
AfD – Nicht als gesichert rechtsextremistisch
Diesmal finden Gespräche zwischen USA und Ukraine in Genf statt ++ Bundesverfassungschutz darf AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen ++ Bahnhofausbau – Stuttgart 21 verzögert sich um weitere Jahre.
Regierung schiebt 20 Straftäter
Regierung schiebt 20 Straftäter zum ersten Mal direkt wegen Sexualdelikten, Körperverletzung und Drogendelikten nach Afghanistan ++ Genf – Verhandlungen zwischen USA und Iran abgebrochen ++ Bundespräsidentenwahl findet am 30. Januar 2027 statt.
Merz beendet China-Reise – „Müssen offen über schwierige Themen reden“ ++ Deutscher Mittelstand spürt wachsende Konkurrenz aus China ++ „Gegenteil von Entbürokratisierung“ – Wirtschaftsministerin Reiche beschwert sich über Arbeit der EU-Kommission .
Piloten der Lufthansa-Tochter Cityline stimmen für Streik
Bundestag beschließt Tariftreuegesetz. öffentliche Aufträge des Bundes ab 50.000 Euro, bekommt eine Firma ben , die ihre Mitarbeiter mit Tarifvertrag oder zu ähnlichen Bedingungen beschäftigt. Das gilt nur für Bau- und Dienstleistungsgewerbe ++ Piloten der Lufthansa-Tochter Cityline stimmen für Streik ++ UEuGH verurteilt Ungarn wegen Entzug von Sendelizenz ++ USA wollen Verbot von Verkäufen venezolanischen Öls an Kuba lockern ++++ Indiens Premier Modi beschwört Freundschaft mit Israel ++ Israelische Siedler greifen palästinensisches Dorf an.
Koalition einigt sich auf Reform von Heizungsgesetz. Alle Heizungen wieder möglich sind ++ Brutaler S-Bahn-Treter von Berlin soll noch ein Kind (12) sein.
Zahl der ausländischen Ärzte in Deutschland wächst
Seit vier Jahren tobt Krieg in der Ukraine ++ Ein russischer Geheimdienst wirft der Ukraine vor, nach Kernwaffen zu streben ++ Präsident Putin warnt vor einer angeblichen nuklearen Eskalation ++ Gewerkschaft Verdi ruft zu bundesweiten Warnstreiks auf ++ NGOs fechten Israels Einsatzverbot für Palästinensergebiete vor Obersten Gericht Israels an ++ Heiner Wilmer wird der neue Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz ++ Neue 15 Prozent US-Zölle gelten weltweit.
Zwei Tote und mehrere Verletzte bei Sprengstoffanschlag in Moskau.
Baumann, AfD, bekräftigte, nach der jetzigen Gesetzeslage seien alle Beschäftigungsverhältnisse innerhalb seiner Fraktion legal ++ Pro Asyl warnt vor Gesetz gegen sogenannte Scheinvaterschaften zu verabschieden ++ Orbans Blockade von Ukraine-Hilfen – Forderungen nach Stimmrechtsentzug für Ungarn ++ Merz reist nach China ++ Japan hält an Handelsabkommen mit USA fest ++ Zahl der ausländischen Ärzte in Deutschland wächst ++ Südkoreas Ex-Präsident Yoon legt Berufung gegen lebenslange Haftstrafe ein ++ Zwei Tote und mehrere Verletzte bei Sprengstoffanschlag in Moskau.
Fake News
Mit den Exekutionen werden demnach Soldaten bestraft, die Befehle verweigern.
Sterben ist in Russland profitabler als Leben.
Moskau – Alle Ziele der Sonderoperation werden erreicht.
Netzfund
ARD behauptet – „Deutschland unter Hitler, befreit vor allem von den Amerikanern.“
Das sind gleich zwei Lügen in einem Satz. Denn erstens Deutschland nicht „befreit“, denn das würde bedeuten, die Nazis wären völlig ohne Zutun der Bevölkerung an die Macht gekommen. Tatsächlich wurde es schlicht und ergreifend besiegt. Zweitens kann man sogar bei Wikipedia nachlesen, dass die Sowjetunion nicht nur das am übelsten zugerichtete Land mit rund 27 Millionen Opfern war, sondern auch 80 Prozent der Kampfhandlungen gegen Nazideutschland und die Befreiung der meisten Vernichtungslager auf ihr Konto gingen. Die westlichen Alliierten, darunter die USA, beschränkten sich weitgehend darauf, vor allem zivile Ziele aus der Luft zu bombardieren, schreibt russische Agentur TASS.
Der Automarkt ist schwach in das neue Jahr gestartet.
Der Automarkt ist schwach in das neue Jahr gestartet. Wie der europäische Herstellerverband in Brüssel mitteilte, wurden in der Europäischen Union im Januar 799.625 Pkw neu zugelassen und damit 3,9 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Allerdings zeigt sich beim Blick auf die einzelnen Antriebsarten, dass vor allem Plug-In-Hybride, also solche Fahrzeuge, die sowohl mit Benzin- als auch Elektroantrieb fahren können, bei den Kunden in Europa beliebter werden. Die Zulassungen stiegen um 6,2 Prozent auf 308.364 Pkw, was einem Marktanteil von 38,6 Prozent entspricht.
Kauf und Leasing von Elektro- und Hybridfahrzeugen werden in Deutschland aktuell durch die Bundesregierung gefördert. Seit dem 1. Januar 2026 sind bis zu 6.000 Euro Zuschuss möglich – abhängig von Einkommen, Kinderzahl und Fahrzeugtyp. Die Einkommensgrenze liegt dabei bei 80.000 Euro.
Friedrich Merz als „Pinocchio“ als zulässige Meinungsäußerung.
Die Staatsanwaltschaft Heilbronn wertet die Bezeichnung von Bundeskanzler Friedrich Merz als „Pinocchio“ als zulässige Meinungsäußerung. Weitere Facebook-Kommentare analysiert.
Die russische Wirtschaft im ersten Kriegsjahr nur um 1,4 Prozent schrumpfte
Dass die russische Wirtschaft im ersten Kriegsjahr nur um 1,4 Prozent schrumpfte, obwohl im Handumdrehen beispiellose Tausende westliche Sanktionen eingeführt worden waren, die bis heute auf knapp 24.000 angewachsen sind, erschien anfänglich wie ein Wunder.
General Dan Caine, Vorsitzender des Joint Chiefs of Staff und höchster Militärberater der USA, Präsident Trump und andere führende Regierungsmitglieder auf die Gefahr hingewiesen. Caine warnte, dass eine größere Operation gegen Iran auf Schwierigkeiten stoßen werde,
weil die US-Munitionsdepots durch die fortwährende Verteidigung Israels und die Unterstützung der Ukraine bereits stark erschöpft seien. Unabhängig davon äußerte Caine in mehreren Treffen im Pentagon im laufenden Monat auch Bedenken hinsichtlich Umfang, Komplexität sowie möglicher amerikanischer Verluste im Falle einer Iran-Kampagne. Die Operation werde durch mangelnde Unterstützung von Alliierten zusätzlich erschwert.
Lachecke
Der Erfolg der deutschen Wirtschaft – „Made in China“ .. von klaus stuttmann.
15 statt 10 Prozent – Trump will weltweite Zölle weiter anheben!
Nachrichten
Vier Jahre Krieg in der Ukraine
UNO-Generalsekretär Guterres – Menschenrechte weltweit unter Druck ++ EU-Außenminister ringen um Ukraine-Unterstützung ++ Vier Jahre Krieg in der Ukraine ++ Niederlande – Neue Regierung von Ministerpräsident Jetten vereidigt ++ Die Bundesregierung will Asylbewerbern künftig bereits nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland Zugang zum Arbeitsmarkt gewähren ++ Drei Tote nach russischen Luftangriffen in Odessa und Saporischschja ++ Strafgerichtshof – Vorverfahren gegen philippinischen Ex-Präsident Duterte ++ Koalition – Widerstand aus SPD gegen CDU-Beschlüsse.
Bewaffneter Mann am Tor von Trumps Privatanwesen
Die Entscheidungsfreiheit müsse bestehen bleiben, ein Vollzeitzwang komme für die SPD nicht infrage, genauso wie Abschaffung telefonischer Krankschreibung ++ Kassenärzte-Chef Gassen fordert Abschaffung freiwilliger Leistungen, dazu zählen Homöopathie und Anthroposophie ++ Unruhen und Gewaltausbrüche in Mexiko nach Tötung von gesuchtem Drogenboss „El Mencho“ dauern an ++ Bewaffneter Mann am Tor von Trumps Privatanwesen erschossen ++ Bischöfe treffen sich in Würzburg zur Wahl eines neuen Vorsitzenden ++ Kirchliche Fastenaktionen eröffnet ++ CSU will Social-Media-Verbotspläne von CDU und SPD nicht mittragen ++ Wetter – Bewölkt mit Schauern. Temperaturen bis 13 Grad.
Tausende protestieren gegen Höcke-Rede in Dortmund
Schneechaos – 500 Passagiere saßen eine Nacht in Flugzeugen fest ++ Trump will Lazarettschiff nach Grönland schicken. Proteste in Grönland und Dänemark ++ Tausende protestieren gegen Höcke-Rede im Dortmunder Rathaus ++ IS droht Syriens Übergangspräsident Scharaa ähnliches Schicksal wie Ex-Diktator Assad an ++ Marburger Bund – Scharfe Kritik von Ärzten an CDU wegen Absage an Zuckersteuer ++ EU-Kommission verlangt von USA Klarheit über Zollpolitik ++ US-Botschafter irritiert mit Äußerungen zu Gebietsansprüchen Israels. Dieser hatte erklärt, aus biblischer Sicht müsse Israel ein Gebiet erhalten, das praktisch den gesamten Nahen Osten umfasse ++ Äußerungen zu getötetem „Rechtsextremisten“ – Frankreich bestellt US-Botschafter ein ++ Mindestens 18 Tote bei pakistanischen Luftangriffen in Afghanistan ++ Amnestiegesetz in Venezuela – Mehr als 1.500 politische Gefangene beantragen Freilassung ++ Lawinenkatastrophe in Kalifornien mit neun Toten ++ Weniger Düngeeintrag in der Ostsee ++ Alle in Dänemark gestrandeten Pottwale gestorben.
Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige
Ladensterben und LeerständeStadtentwickler werben für Fortsetzung des Bundesprogramms zur Belebung von Ortskernen ++ USA ziehen Diplomaten aus Libanon ab – Anzeichen für Eskalation mit Iran ++ Als „Pinocchio“ bezeichnetPolizei ermittelt nach Beleidigungen gegen Merz ++ CDU-Bundesparteitag – Delegierte fordern Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige und Rücknahme der Cannabis-Legalisierung ++ Viktor Orbán blockiert die geplante Verschärfung von Russland-Sanktionen ++ Nigeria – Mindestens 38 Tote bei Angriff auf Dorf ++
Fake News
Selenskyj setzt bei Verhandlungen über Sicherheitsgarantien auf US-Kongress: „Geht nicht allein um Trump“.
Ifo-Geschäftsklima-Index – „Erste Signale einer Belebung“.
Sachsen-Anhalt – Ministerpräsident Schulze bekräftigt Unvereinbarkeitsbeschluss mit AfD und Linken.
Erst stoppte Trump die US-Hilfe für die Ukraine – jetzt blockieren seine Freunde wie Orban die EU.
In Syrien verlässt das US-Militär einen weiteren Stützpunkt, und das schneller als gedacht. Nach Al-Tanf und Al-Schadadi wird jetzt auch die Basis Kasrak geräumt. Damit ist der vollständige Rückzug der amerikanischen Streitkräfte aus dem Land nur noch eine Frage weniger Wochen.
Netzfund
Die Bundesregierung will Asylbewerbern künftig bereits nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland Zugang zum Arbeitsmarkt gewähren ++
Ein 26-jähriger Mann ist in Berlin-Neukölln von einem Jugendlichen brutal die Treppe in einem S-Bahnhof heruntergetreten und schwer verletzt worden. Der Angriff erfolgte gezielt und wurde von anderen Jugendlichen gefilmt.
74 Tote bei Festnahme von Drogenboss „El Mencho“ – darunter 25 Nationalgardisten. Die USA hatten eine Belohnung von 15 Millionen Dollar (12,7 Millionen Euro) für Hinweise zu seiner Ergreifung ausgesetzt.
In der Filz-Affäre soll AfD-Chefin Alice Weidel den Fraktionsvize Stefan Keuter zum Rücktritt aus dem Fraktionsvorstand aufgefordert haben.
Das berichtet die „Bild“. Personalchef Keuter hatte seine Freundin als Büromitarbeiterin beschäftigt. Er soll sich weigern, Weidels Aufforderung nachzukommen.
Die AfD sieht sich seit Wochen mit einer Vetternwirtschafts-Affäre konfrontiert. Mehrere Politiker aus Bundes- und Fraktionsvorstand beschäftigten wie Keuter Bekannte und Familienangehörige in AfD-Büros.
EU erlaubt Deutschland Rosneft-Raffinerie in Schwedt zu übernehmen
Die PCK-Raffinerie in Schwedt versorgt zu 95 Prozent die Räume Berlin und Brandenburg mit Kraftstoffen, Flugturbinenkraftstoff und Heizöl. Der Marktanteil an der gesamtdeutschen Kraftstoffproduktion beträgt etwa 12 Prozent.
Die Bundesregierung verhandelt mit Washington über Ausnahmen von US-Sanktionen, sonst drohen ernste Folgen. Firmen springen ab, die Zeit drängt.
„Die Lage ist äußerst brisant“
„Die Lage ist äußerst brisant“, heißt es beim Unternehmen. Denn am 29. April endet eine Vereinbarung, nach der die unter Treuhand stehenden deutschen Tochtergesellschaften von Rosneft von den US-Sanktionen gegen den russischen Ölsektor vorläufig ausgenommen sind. Der Bund will in Gesprächen mit Washington erneut Ausnahmen für die PCK in Schwedt erreichen.
Der Öl-Vorrat reicht laut Experten nur für einige Tage. Die Raffinerie versorgt Teile von Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Westpolen mit Sprit, Heizöl, Kerosin und anderen Produkten. Auch der Flughafen BER bekommt Kraftstoff von der PCK.
Die Unsicherheit ist bei der Belegschaft ist groß. „Sollen wir uns jetzt noch ein Haus bauen?“ oder: „Sollen wir ein Kind bekommen?“
Derzeit sorgt man sich in Brandenburg auch wegen möglicher US-Strafmaßnahmen. Die geltenden Sanktionen verbieten laut US-Finanzministerium in der Praxis jede wirtschaftliche Arbeit mit Rosneft, Lukoil und ihren Tochterfirmen – nicht nur für US-Unternehmen, sondern auch für ausländische Banken oder Geschäftspartner, die mit den sanktionierten Akteuren in Verbindung stehen. Bis zum 29. April sind die Sanktionen noch ausgesetzt.
Fraglich ist, wie die USA danach auf das deutsche Engagement bei Rosneft blicken. 2024 stand bereits schon einmal eine Enteignung von Rosneft im Raum, diese Woche sprach sich der Grünenpolitiker Michael Kellner in einem MDR-Interview erneut für diesen Schritt aus. „Einen vernünftigen Käufer suchen, die Russen rauswerfen – da wären wir das Problem der amerikanischen Sanktionen und der Treuhandsituation los“, sagte er.
Rosneft Deutschland vereint rund zwölf Prozent der deutschen Erdölverarbeitungskapazität auf sich und gehört damit zu den größten Erdöl verarbeitenden Unternehmen. Zugleich gehört dem russischen Rosneft-Konzern die Mehrheit (54 Prozent) an der Raffinerie in Schwedt.
Nachrichten
US-Supreme Court verbietet Trump Importzölle mit einem Notstandgesetz zu begründen. Trump will nun weltweit Sonderzölle von 10 Prozent einführen ++ Zweiter US-Flugzeugträger im Mittelmeer eingetroffen ++ CDU-Chef Merz mit 91,17 Prozent wiedergewählt ++ Höcke-Rede im Dortmunder Rathaus darf stattfinden ++ EVG verlangt nach tödlichem Angriff auf Schaffner Doppelbesetzungen ++ Ärzte verlangen Einführen von Zuckersteuer ++ Umweltminister Schneider fordert mehr Gratis-CO2-Zertifikate für Chemieindustrie ++ Polen tritt aus Konvention zum Verbot von Antipersonenminen aus ++ In Österreich sind nach Lawinen am Freitag mindestens vier Menschen ums Leben gekommen.
Amazon umsatzstärkste Unternehmen der Welt
China ist Deutschlands wichtigster Handelspartner mit einem Handelsvolumen von 252 Milliarden Euro ++ Bund darf Rosneft Deutschland mit Raffinerie in Schwedt übernehmen ++ Rundfunkbeitrag soll um 28 Cent steigen ++ Amazon mit 717 Mrd. Umsatz überholt Walmart (713 Mrd.) und ist jetzt das umsatzstärkste Unternehmen der Welt ++ Bundesschülerkonferenz sieht Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche kritisch ++ Starke Schneefall – Betrieb an den Flughäfen München und Wien eingeschränkt ++ Flughafen in Palm Beach/Florida soll nach Trump benannt werden ++ USA und Indonesien schließen Handelsabkommen ++ Wetter – Morgen wechselhaft es wird milder – 3 bis 13 Grad.
Britischer Ex-Prinz Andrew wieder freigelassen
Trump droht dem Iran und setzt Frist 10-15 Tage für zunächst begrenzten Militärschlag ++ Erste Sitzung „Friedensrat“ sagt Finanzhilfen und Friedenstruppen für Gazastreifen zu ++ Britischer Ex-Prinz Andrew wieder freigelassen ++ Rund 1.700 Schwerverletzte und Kranke aus Ukraine in Deutschland behandelt ++ Mordermittlungen nach gewaltsamem Tod eines Rechtsextremen in Lyon/Frankreich ++ Öffentlicher Dienst – Warnstreik in mehreren Städten ++ Sechs Monate Stillen nun auch in Deutschland empfohlen
Landtag in NRW stellt Gehaltszahlung an AfD-Mitarbeiterin ein
Expertengremium sieht keinen Zusatznutzen für neuen Alzheimer-Wirkstoff ++ Verbote von Demonstrationen zum palästinensischen Nakba-Gedenktag waren rechtmäßig ++ US-Handelsdefizit 2025 kaum gesunken ++ Bundeswehr zieht Soldaten aus dem Nordirak ab ++ Frankreich bleibt meistbesuchtes Touristenziel der Welt ++ Russland hat mehr als tausend Kenianer für Ukraine-Krieg rekrutiert ++ Südkoreas Ex-Präsident Yoon zu lebenslanger Haft verurteilt ++ UNO-Menschenrechtsbüro sieht in Gaza Anzeichen für ethnische Säuberungen durch Israel ++ Proteste gegen Arbeitsmarktreform in Argentinien weiten sich as ++ Deutsche Bahn-Tochter „DB Cargo“ will fast die Hälfte aller Jobs streichen.
Fake News
Zahl der jährlichen Tage mit hohem Waldbrandrisiko weltweit nahezu verdreifacht.
Die Hersteller gewerblicher Produkte, Lebensmittel verlangen durchschnittlich 3 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Inflation ist jedoch um 2,1% gestiegen.
Washington bringt im Nahen Osten eine enorme Streitmacht in Stellung: Flugzeugträger, Zerstörer und U-Boote. Die Armada könnte Iran wochenlang bombardieren.
Netzfund
Immer mehr Anzeichen, dass ein militärischer Angriff der USA auf Iran bevorsteht. Während die Trump-Regierung mit dem Regime in Teheran weiterverhandelt, hat das Pentagon umfangreiches Kriegsmaterial in die Golfregion verlegt. In Washington brodeln die Gerüchte darüber, wann die Kriegshandlungen losgehen. Amerikanische Medien beziehen sich auf zahlreiche anonyme und deshalb nicht verifizierbare Quellen in der Regierung.
Ursprünglich wollte Trump den iranischen Demonstranten zu Hilfe kommen, als das Regime im Januar die Proteste blutig niederschlug. Dann rückten das iranische Nuklearprogramm und die Abrüstung in den Fokus, von den Protesten war nicht mehr die Rede. Gleichzeitig sprach Trump wiederholt von einem Regimewechsel als «wahrscheinlich das Beste». Das hat militärische Relevanz: Je nach Priorität fiele ein Angriff sehr unterschiedlich aus.
Herr Merz, hier mal eine Klarstellung, Sie sind nicht unser Chef..
Sport
Fußball-Bundesliga.
Wetter
Im Westen und Südwesten stark bewölkt, teils leichter Regen. Im Nordosten etwas Dauerfrost, sonst -1 im Norden und bis 7 im Südwesten. Schwacher Südwind ++ Hier anklicken für mehr Infos ++
Die Elite frisst unsere Kinder. Von „rituellem Kindesmissbrauch“ und einer satanischen Sekte, die Kinderblut zu Anti-Aging-Zwecken trinke, sprach er schon 2020 in einem Video und weinte dazu aufgelöst in die Handykamera.
Xavier Naidoo sorgte am letzten Dienstag nach seinem Comeback-Konzert in der Uber Arena in Berlin für Aufsehen. Während einer Demonstration gegen Kindesmissbrauch machte er Aussagen über Kannibalen und Monster.
Naidoos Auftritte sorgten für gemischte Reaktionen, da einige Besucher von seinen Kommentaren beunruhigt waren, während andere seine Rückkehr auf die Bühne feierten. Die Veranstaltung war Teil seiner „Bei meiner Seele“-Tour, die aufgrund seiner früheren kontroversen Aussagen sowohl Unterstützer als auch Kritiker anzog.
„Wir alle müssen uns bei den Kindern entschuldigen. Und wir müssen alles daransetzen, die Kinder, die noch in den Klauen dieser Monster sind, zu befreien. Und das ist alles.“
Naidoo will nämlich unbedingt mit Bundeskanzler Friedrich Merz über die Epstein-Files sprechen. „Das ist also sehr wichtig für Deutschland und für unsere Seelen, dass wir hier Antworten bekommen und zwar von den höchsten Stellen, die wir hier zur Verfügung haben“, sagt er zu einem Streifenbeamten, der sich davon aber weitgehend unbeeindruckt zeigt. „Ich weiß nicht, wie viele Männer in Deutschland mit der Kinderfresser-Thematik okay sind, ich bin es nicht. In einer normalen Gesellschaft müssen Männer so was verhindern“, denkt Naidoo. „Ich würde lieber selber sterben, als weiter mit Kinderfressern zu leben.“
Im April 2022 noch hatte sich Xavier Naidoo für sein Verhalten in Verschwörungsmythen öffentlich in dreiminütigen Video entschuldigt. Wie viel beziehungsweise wenig von dieser Entschuldigung zu halten ist, zeigt spätestens dieser neuerliche Auftritt nur allzu deutlich. Absurde Lügen und halb gare Entschuldigungen, um die eigene Karriere zu retten und ordentlich abzukassieren, haben derzeit eben Hochkonjunktur.
„Ich weiß nicht, wie viele Männer in Deutschland mit der Kinderfresser-Thematik OK sind, ich bin es nicht“, erklärt Naidoo bei der Demo. „In einer normalen Gesellschaft müssen Männer sowas verhindern“, meint er. „Ich würde lieber selber sterben, als weiter mit Kinderfressern zu leben.“
Nachrichten
Elektronische Patientenakte – Warken kündigt Verbesserungen an ++ Zahl der Bau-Genehmigungen erstmals seit 2021 leicht gestiegen ++ Ukraine-Gespräche nach zwei Tagen beendet – weiter keine Einigung ++ Deutschland und Indien vereinbaren Zusammenarbeit bei Künstlicher Intelligenz ++ Zuwanderung von Arbeitskräften aus Nicht-EU-Staaten hat sich doch verdoppelt ++ Slowakei ruft Erdöl-Notstand aus ++ Bundesinstitut für Risikobewertung entdeckt potenziell gefährliches Schimmelpilzgift in Mandeldrinks.
Kiew boykottiert Paralympics wegen russischer Sportler unter russischer Flagge ++
Militärische NATO-Großübung an der Ostsee ++ Iran bestellt deutschen Botschafter ein ++ Merz äußert Zweifel an Zukunft des Rüstungsprojekts FCAS mit Frankreich und Spanien ++ Lagarde verlässt EZB wohl vorzeitig ++ 60 Prozent der in Ostdeutschland produzierten Pkw sind Elektroautos ++ Neuauszählung – BSW hat Wahlprüfungsbeschwerde in Karlsruhe eingereicht ++ Merz gegen SPD-Steuerforderungen und deutsche Atomwaffen, aber offen für Social-Media-Verbot für Jüngere ++ Muslime beginnen den Ramadan. Das Fest dauert 30 Tage ++ Wetter ++ Im Norden und Osten trocken, sonst wechselhaft mit Schnee.
Merz lehnt eigene deutsche Atomwaffen ab
Glyphosat-Klagen – Bayer schließt in USA Milliardenvergleich bei ++ Ukraine-Krieg – Verhandlungen in Genf ++ Bislang 2.000 verschleppte Kinder zurück in der Ukraine ++ Niedersachsens Verfassungsschutz – Landes-AfD als extremistische Bestrebung eingestuft ++ Zehntausende protestieren im Kosovo gegen Den Haager Prozess um Ex-Präsident Thaci ++ Indirekte Gespräche zwischen Iran und USA beendet ++ Iran kündigt teilweise Schließung der Straße von Hormus an ++ Piloten beantragen Urabstimmung über Streik bei Lufthansa-Tochter „Cityline“ ++ Europäische Kommission leitet Verfahren gegen chinesische Handelsplattform Shein ein. Aufbau von „Shein“ kann Kaufsucht bei Kunden fördern. Außerdem geht es um eine mangelnde Transparenz der Empfehlungssysteme und um den Verkauf illegaler Produkte ++ Versicherer Ergo will 1.000 Arbeitsplätze abbauen ++ Verdi-Warnstreik im Nahverkehr für Hamburg, Hessen und Bayern soll kommen ++ Sanierung der Strecke Hamburg-Berlin verzögert sich.
Stärkerer Anstieg der Lebensmittelpreise zu Jahresbeginn
Steuerparadiese – EU streicht Fidschi, Samoa, Trinidad und Tobago von Steueroasen-Liste ++ US-Abschiebepolitik. ZDF entschuldigt sich für Fehler bei KI-generiertem Bildmaterial im „heute journal“ ++ Schattenflotte – Frankreich gibt festgesetzten Tanker gegen Millionenstrafe frei ++ Militärtribunal soll für Hamas-Terroristen vom 7. Oktober zuständig sein ++ Inflation – Stärkerer Anstieg der Lebensmittelpreise zu Jahresbeginn ++ Menschenrechtskommissar des Europarats wirft Ungarn Unterdrückung von Menschenrechtlern vor ++ Etwa 124.000 Jobs in Deutschlands Industrieunternehmen 2025 weg ++ Vier Jahre Haft in Russland für US-Bürger wegen Waffenschmuggels ++ Bahnstrecke zwischen Braunschweig und Magdeburg nicht befahrbar ++ Ein Toter beim Messerangriff in Sydney ++ USA – Drei Tote bei Schüssen während eines Eishockeyspiels in Rhode Island.
VW will Kosten bis Ende 2028 um ein Fünftel senken. Die Ratingagentur S&P habe Prognose für Volkswagen „negativ“ gesenkt ++ Immer mehr Ukraine-Rückkehrer wollen wieder ins Ausland ++ Polens Präsident Nawrocki befürwortet eigenes Atomwaffenprogramm ++ Freiwillige fehlen. Litauen-Brigade erwägt Pflichtlösung für Bundeswehr-Soldaten ++ Klingbeil unterstützt Forderung nach Verbot für Kinder unter 14 Jahren ++ Kreml weist Erklärung zur Vergiftung Nawalnys als „unbegründet“ zurück .
US-Außenminister spricht mit Orban über Energiepartnerschaft. Ungarn bezieht sein Erdgas nahezu ausschließlich aus Russland. Washington drängt darauf, dass das Land künftig in großem Stil amerikanisches Flüssigerdgas einkauft ++ Genf – Iranischer Außenminister trifft zu weiteren Atomgesprächen mit den USA ein ++ Klingbeil arbeitet an Entlastungskonzept für kleine und mittlere Einkommen ++ US-Friedensrat stellt Gazastreifen 5 Milliarden Dollar zur Verfügung ++ 3.500 Menschen protestieren gegen Höcke-Auftritt im Allgäu ++ USA stoppen erneut Tanker im Indischen Ozean. An Bord sollen sich rund 1,9 Millionen Barrel Öl befinden ++ Russland schlägt internationale Übergangsverwaltung für die Ukraine vor ++ Wetter – Regen, Schnee und Graupel. Temperaturen -4 im Osten bis +10 Grad im Südwesten.
Fake News
Dobrindt verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate.
EU-Berater – Europa unzureichend auf Klimawandel vorbereitet.
140.000 – Stellenabbau in der deutschen Industrie hält an.
Bislang 2000 verschleppte Kinder zurück in der Ukraine.
Hacker aus China erbeuten Geheimdaten von italienischen Staatsbeamten.
Netzfund
Die slowakische Regierung droht der von Russland angegriffenen Ukraine mit der Einstellung von Stromlieferungen, falls das Nachbarland nicht wieder eine Pipeline in Betrieb nimmt, durch die russisches Öl in die Slowakei und nach Ungarn gelangt. Zudem ruft Ministerpräsident Robert Fico den Notstand für die Ölversorgung aus. 250.000 Tonnen aus der Notreserve sollten freigegeben werden, sagte er bei einer Pressekonferenz. Hintergrund ist, dass die Druschba-Pipeline nach Angaben der ukrainischen Behörden infolge einer Beschädigung während eines russischen Angriffs Ende Januar nahe der ukrainischen Stadt Brody stillgelegt wurde. Über den Südstrang der Pipeline wird üblicherweise russisches Öl über die Ukraine unter anderem in die Slowakei und nach Ungarn transportiert.
Selenskyj hat US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, unverhältnismäßigen Druck auf Kiew auszuüben, um den seit vier Jahren andauernden Krieg zu beenden. Trump hatte die Ukraine in den vergangenen Tagen mehrfach öffentlich aufgefordert, Schritte für einen Erfolg der Verhandlungen zu unternehmen. In einem Interview mit der US-Website Axios äußerte Selenskyj sich kritisch über die Rolle Trumps. Es sei „nicht fair“, dass der US-Präsident öffentlich die Ukraine und nicht Russland zu Zugeständnissen auffordere. „Ich hoffe, das ist nur seine Taktik und nicht die Entscheidung“, wird Selenskyj zitiert. Er betonte zudem, dass die Ukrainer jeden Plan in einem Referendum ablehnen würden, der den Verzicht auf Gebiete im Donbass vorsehe, die Russland militärisch nicht erobert habe.
Sport
Eishockey-Nationalmannschaft scheitert im Viertelfinale gegen Slowakei mit 2:6 ++
Champions League 1/16 Finale.
Wetter
Vom NRW bis Südostbayern Schneefälle. Temperaturen in der Westhälfte bis 5 Grad, in der Osthälfte Dauerfrost mit -3 bis -11 Grad nachts. Schwacher bis mäßiger Südwind ++ Hier anklicken für mehr Infos ++
Unterhaltung
Radio Ostseewelle aus Rostock.
Lachecke
Wer hat sich dort festgefahren? Vermutlich die Verhandlungen ywischen Ukraine und Russland.. von rabe.
Mehr als 250.000 Demonstranten in München fordern Machtwechsel im Iran ++ Verteidigungsminister Pistorius wirft USA Beschädigung der NATO vor ++ US-Außenminister Rubio auf Sicherheitskonferenz hält die Rede ++ Angehörige von politischen Gefangenen in Venezuela treten in den Hungerstreik ++ Französische Staatsanwaltschaft will Epstein-Affäre untersuchen ++ Fünf europäische Staaten sehen Beweise dafür, dass Kremlkritiker Nawalny vergiftet wurde ++ Protest gegen rechtsextremen Aufmarsch. Dresden war am 13. Februar 1945 und etwas später bei Luftangriffen der Briten und Amerikaner zerstört worden ++ Neue Moschee in Erfurt ++ 5,8 Prozent mehr Geld in drei Schritten, die Laufzeit beträgt 27 Monate für Beschäftigte der Länder ++ Wetter – Am Sonntag wechselhaft mit Schnee oder Regen bei Temperaturen von -2 bis +6 Grad.
Bahn-Mitarbeiter bekommen Bodycams ++ Stilles Gedenken erinnert an Zerstörung Dresdens 1945 ++ Deutschland und Frankreich fordern Rücktritt von UNO-Berichterstatterin Albanese ++ Redeverbot für Höcke in Bayern ++ AfD diskutiert über Anstellung von Familienangehörigen von Parteifreunden ++ Ariane-Rakete der ESA bringt Amazon Leo-Satelliten ins All ++ Epstein-Akten – Nächster Rücktritt in britischer Regierung: Kabinettsekretär gibt Posten auf ++ Europäische Bischöfe mahnen europäische Grundwerte an ++ UNO besorgt über Verschlechterung der Lage in Kuba wegen US-Sanktionen ++ Rotes Kreuz – Humanitäres Völkerrecht seit Zweitem Weltkrieg noch nie so ausgehöhlt gewesen wie heute ++ Grünen und SPD-Frauen wollen eine Bundespräsidentin ++ Nach Sicherheitsvorfall am Flughafen Köln/Bonn – Betrieb wieder angelaufen mit längeren Wartezeiten ++ 13. Februar 1945 – Dresden erinnert an Zerstörung vor 81 Jahren ++ USA schicken weiteren Flugzeugträger in Richtung Iran ++ EU-Kommision kritisiert chinesische Zölle auf europäische Milchprodukte ++ Neue Besatzung auf dem Weg zur ISS.
Fake News
Rutte – Hohe Verluste bei russischen Soldaten.
Konjunktur in Deutschland erholt sich.
Zehn Ukrainer besiegen bei Manöver zwei Nato-Bataillone.
„Russland weiß, dass es der Nato völlig unterlegen ist“.
Der unübersehbare Bruch zwischen Europa und den USA.
Netzfund
Rubio – Europa hat in Vergangenheit Fehler gemacht
Rubio hatte Europa dazu aufgerufen, das transatlantische Bündnis gemeinsam mit den USA neu zu beleben. Die USA und Europa teilten das gemeinsame Erbe der westlichen Zivilisation und gehörten zusammen, sagte Rubio in seiner Rede. In der Vergangenheit seien jedoch Fehler gemacht worden, die diese Zivilisation bedrohten.
Rubio sprach dabei unter anderem von unkontrolliertem Freihandel und Massenmigration. Die USA unter Präsident Trump seien dabei, diese Fehler zu korrigieren. Sie wollten keine Trennung von Europa, sondern ein starkes Europa, um gemeinsam den Weg in ein neues Jahrhundert westlichen Wohlstands zu gehen, erklärte Rubio. Die Regierung in Washington erwarte von den Europäern dabei „Ernsthaftigkeit“ und „Gegenseitigkeit“. Man wolle keine schwachen Verbündeten. Meinungsverschiedenheiten wie in jüngster Zeit rührten daher, dass sich die USA „Sorgen“ um Europa machten.
Die Politikwissenschaftlerin Stelzenmüller sagte im Deutschlandfunk, das Denkmuster Rubios sei dasselbe wie das von US-Vizepräsident Vance.In Rubios Rede sei erneut ein „zivilisatorisches Narrativ“ deutlich geworden, das auf einer angeblichen Rettung des Abendlandes gebaut sei. Stelzenmüller verwies darauf, dass Rubio damit verschiedene Narrative der AfD bedient habe.
„Du bist so ein kranker Typ! Unglaublich! Eigentlich müsstest du unter der Brücke schlafen! Was ist nur in deiner Kindheit schiefgelaufen? Irgendwann ist Schluss mit deiner linken Propaganda und Lügen. Dann landest du in der Gosse! Genieße noch die Diktatur der Linksfaschisten, du Volksverräter!“
In der Nacht vom Westen bis zur Elbe ausgreifender Schneefall, im Bergland teils kräftig. Tagsüber im Nordosten weitere Schneefälle, vereinzelt auch gefrierender Regen.++ Hier anklicken für mehr Infos ++
Unterhaltung
WDR4, Radio.
Lachecke
Merkel kommt zum CDU-Parteitag.. von heiko sakurai.
In vielen Gegenden Deutschlands gelten die Wochen, in denen Karneval, Fastnacht und Fasching gefeiert wird, als fünfte Jahreszeit.
Die ersten Karnevalsgesellschaften wurden in Duisburg in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts gegründet, dannach 1881 in Bottrop und Hagen, 1888 in Dortmund sowie in Bochum und 1906 in Oberhausen.
Zahlreiche Umzüge und Straßenfeste finden zwischen Weiberfastnacht und Faschingsdienstag im Ruhrgebiet statt.
Im Februar 2009 hat man in Dortmund angeblich der weltweit erste türkische Karnevalsverein gegründet. Wenige Tage später hat sich diese „Vereinsgründung“ jedoch als satirische Aktion erwiesen.
Als Beginn der Fastnachtszeit gilt Dreikönigstag, der 6. Januar. Am 11. November findet in vielen Gegenden, dem „Elften im Elften“, ab 11:11 Uhr die offizielle Eröffnung der Karnevalssession statt. Die größten Umzüge finden jedoch am Rosenmontag in Köln, Mainz und Düsseldorf statt.
In der Nacht zu Aschermittwoch um Punkt Mitternacht endet der Karneval.
Nachrichten
Meloni offen für gemeinsame EU-Schulden – Merz für mehr Deregulierung ++ Generalanwältin, Capeta – Freigabe von Milliardenhilfen an Ungarn war rechtswidrig ++ Fall Epstein – Durchsuchung bei Norwegens Ex-Regierungschef Jagland ++ Kritik an Klöckners Besuch mit israelischer Armee im Gazastreifen ++ Geplantes Handelsabkommen EU und Australien ++ Streiks bei Lufthansa – Fast 800 Flüge fallen aus ++ Auch NRW-Grüne werben für Bundespräsidentin – Merkel nennt Kandidatur-Spekulationen „abwegig“ ++ Frankreich setzt weiter auf Atomkraft ++ Regenfälle und Stürme in Portugal. Autobahnbrücke teilweise eingestürzt.
Bundesregierung nominiert Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer als Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses ++ IOC disqualifiziert ukrainischen Skeleton-Sportler Heraskewytsch wegen Helm in Erinnerung an getötete Sportler ++ China verhängt erneut Zölle auf EU-Milchprodukte ++ Beamtenbund – Forderung nach Einzahlung in Rentenkasse ist „populistischer Unfug“ ++ Deutsche Börse übernimmt ISS Stoxx ++ USA wollen Öl- und Gasförderung inVenezuela drastisch erhöhen ++ USA – Treibhausgase sollen nicht mehr als gesundheitsschädlich gelten ++ US-Repräsentantenhaus stimmt für Aufhebung von Kanada-Zöllen ++ Zahl der katholischen Theologiestudenten stark rückläufig ++ In Deutschland sind immer weniger Jobs vom Export nach China abhängig.
Klöckner spricht sich gegen Wiedereinführung der Todesstrafe in Israel aus ++ Druck von Trump – Ukraine bereitet Präsidentschaftswahlen bis Mitte Mai vor ++ EU-Kommission will Flughäfen mit 5G gegen Drohnen schützen ++ Dritte Tarifverhandlungsrunde für den Öffentlichen Dienst der Länder beginnt ++ Erdogan ernennt umstrittenen Istanbuler Generalstaatsanwalt Gürlek zum Justizminister ++ Zahl der Klinikaufenthalte wegen Alkoholmissbrauchs gesunken ++ 10 Tote und Verletzte durch Schüsse an Schule in British Columbia/ Kanada.
Europa fängt US-Ausfall bei Militärhilfen für die Ukraine auf ++ US-Blockade gegen Kuba. Putin denkt über Hilfe für Havanna nach ++
Streiks von Piloten und Kabinenpersonal am Donnerstag ++ Großbritannien will 1.000 Soldaten zusätzlich nach Norwegen verlegen ++ Trump hält an Handelsminister Lutnick fest – trotz Epstein-Kontakte ++ USA und Aserbaidschan vereinbaren eine strategische Partnerschaft ++ Schwere Ausschreitungen bei Protesten in Albanien dauern an ++ Lambsdorff soll Botschafter in Israel werden ++ 2025 wurden erneut 50.000 Stellen in Autoindustrie abgebaut ++ Die EU-Kommission wirft den E-Auto-Herstellern in China einen unfairen Wettbewerb wegen staatlicher Subventionen vor und hatte deswegen Antidumping-Zölle von bis zu 35,5 Prozent verhängt ++ Wetter – Meist Regen, im Nordosten teils leichter Schnee. Temperaturen von 1 bis 14 Grad im Südwesten.
Fake News
Von der Leyen ruft EU-Mitgliedsländer zu schnellen Wirtschaftsreformen auf.
Gewinn bei Mercedes Benz halbiert – Erholung für 2026 in Sicht.
Netzfund
Knapp 1800 Menschen gehen nach Aufrufen gegen eine AfD-Wahlveranstaltung in Freiburg auf die Straße, darunter auch 100 Vermummte. Es kommt zu Ausschreitungen, Sitzblockaden, Attacken mit Buttersäure und Nagelbrettern, zahlreiche Fetsnahmen folgen.
Der Sprecher des russischen Präsidenten präzisierte dennoch nicht, um welche Hilfe es sich handeln könnte. Peskow kritisierte die US-Blockade gegen den Inselstaat und sprach von einer Erdrosselungspolitik durch die Regierung von US-Präsident Donald Trump. Es sei nämlich sehr schlimm, wenn es keinen Treibstoff gebe, um Medikamente zu befördern oder Patienten eilig per Luft zu evakuieren.
„Ich glaube nicht, dass es richtig ist, wenn ein Land ein anderes und dessen Volk erdrosselt.“
Sport
SC Freiburg steht im Halbfinale des DFB-Pokals nach 5:4 im Elfmeterschießen gegen Hertha Berlin ++
Wetter
Stark bewölkt, teils kräftige Regenfälle, von Schleswig-Holstein bis ins nördliche Vorpommern Schnee. Temperaturen von 1 bis 12 Grad am Oberrhein. Im Norden schwacher bis mäßiger, an den Küsten stark böiger Nordostwind, im Süden frischer Südwestwind, in Bergen stürmisch ++ Hier anklicken für mehr Infos ++
Die USA betreiben das mit Abstand größte Netz militärischer Stützpunkte weltweit. Während andere Länder selten über eigene Basen außerhalb ihrer Landesgrenzen verfügen, unterhält das US-Verteidigungsministerium – nach Schätzungen des Politikwissenschaftlers David Vine – rund 800 Militärstützpunkte in über 80 Ländern. Diese globale Präsenz ist historisch gewachsen und spiegelt die sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen und strategischen Interessen der USA wider.
Die deutsche Meinung über die Vereinigten Staaten hat sich seit 2024 grundlegend verändert. Eine Befragung des Allensbach-Instituts im Auftrag des Centrums für Strategie und Höhere Führung liefert die Daten. Auf die Frage, von welchen Ländern in den kommenden Jahren wohl die größte Gefahr für den Weltfrieden ausgehe, nannten bei der Befragung im Januar mit 65 Prozent beinahe zwei Drittel der Befragten die Vereinigten Staaten von Amerika.
Vor einem Jahr waren es nur 46 Prozent, exact 19 Prozentpunkte weniger. 2024 sahen mit 24 Prozent nur knapp ein Viertel der Bevölkerung eine Bedrohung für den Frieden durch die Vereinigten Staaten. Donald Trump war im November 2024 zum zweiten Mal zum amerikanischen Präsidenten gewählt worden, seine Amtseinführung ging im Januar 2025 vonstatten.
Die größte Gefahr für den Weltfrieden geht nach Einschätzung der Menschen in Deutschland weiterhin von Russland aus.
Nachrichten
Kassenärzte für höhere Steuern auf Tabak, Alkohol und gezuckerte Getränke ++ Kinderschutzbund spricht sich gegen ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige aus ++ Machen Soziale Medien süchtig? Prozessauftakt gegen Meta und Google in den USA ++ In München formiert sich Widerstand gegen geplantes „Abschiebeterminal“ am Flughafen ++ Schulbefreiung für Urlaub einen Tag vor Ferienbeginn in Mecklenburg-Vorpommern ++ Starmer lehnt Rücktritt als Premier weiter ab ++ Forderungen nach deutschen Ermittlungen zum Fall Epstein nehmen zu ++ Importe von Bio-Produkten in Deutschland wachsen weiter.
Neue Warnstreiks im öffentlichen Dienst
Neue Warnstreiks im öffentlichen Dienst vor dritter Verhandlungsrunde ++ Mitglieder der früheren „Letzte Generation“ müssen vor Gericht. Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung ++ EU-Parlament stimmt „Liste sicherer Herkunftsstaaten“ zu. Es handelt sich um die Staaten Kosovo, Bangladesch, Kolumbien, Ägypten, Indien, Marokko und Tunesien.
Korruptionsindex – Deutschland auf Platz zehn
Australiens Premier Albanese bestürzt nach Gewalt bei Protesten gegen Staatsbesuch von Israels Präsident Herzog ++ Mutmaßliche IS-Rückkehrerin in Düsseldorf angeklagt ++ Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt vor Sicherheitsproblem durch Überlastung ++ Korruptionsindex – Deutschland auf Platz zehn – Dänemark an der Spitze ++ Macron – „Europa in der aktuellen Phase auf sich allein gestellt“ ++ Whatsapp-Klage gegen europäische Datenschutz-Strafe von 225 Millionen Euro wird neu aufgerollt ++ Armenien und USA vereinbaren Atom-Kooperation ++ Bundestagspräsidentin Klöckner reist nach Israel ++Wetter – Am Mittwoch meist regnerisch, 1 bis 14 Grad
BSW zieht wegen Bundestagswahlergebnis vors Bundesverfassungsgericht
BSW zieht wegen Bundestagswahlergebnis vors Bundesverfassungsgericht ++ Von der Leyen plädiert für Bevorzugung europäischer Unternehmen ++ König Charles III. unterstützt Polizeiermittlungen zu Bruder Andrew ++ Schottischer Labour-Chef fordert Premierminister Starmer im Zusammenhang mit Epstein-Affäre zum Rücktritt auf ++ Libysche Küste – Dutzende Tote bei Mittelmeerüberfahrt ++ Schweden will Regeln für Erwerb der Staatsbürgerschaft deutlich verschärfen ++ Vatikan liefert Generatoren und Hilfsgüter in die Ukraine ++ EU-Kommission schränkt Vernichtung nicht verkaufter oder zurückgegebener Versandhandel-Kleidungsstücke ein ++ Neun französische Polizisten vor Gericht wegen Gewalt gegen Gelbwesten ++ Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg setzt Freigabe für Abschuss eines Wolfes im Nordschwarzwald wieder aus.
Schwere Ausschreitungen in Mailand gegen Olympia
Japans Ministerpräsidentin Takaichi erringt klaren Wahlsieg ++ Winterstürme und Tote nach Unwettern in Marokko, Spanien und Portugal ++ Verdächtiger nach Anschlag auf russischen Geheimdienst-General gefasst. Der mutmaßliche Schütze sei in Dubai gefasst und nach Russland ausgeliefert worden ++ Schwere Ausschreitungen in Mailand bei Protesten gegen die Olympischen Winterspiele ++ Epstein-Affäre – Grüne fordern Nachforschungen in Deutschland ++ AfD-Abgeordnete kommen zur Münchner Sicherheitskonferenz.
Fake News
Japanische Regierungschefin kündigt nach Wahlsieg „bedeutenden Politikwechsel“ an.
Nur fünf Prozent der Fälle häuslicher Gewalt werden angezeigt.
ARD-RechercheAusmaß sexuellen Missbrauchs in Katholischer Kirche größer als bisher bekannt.
CO²-Reduzierung um 90 Prozent. EU-Parlament beschließt Klimaziel bis 2040.
Macron, „Europa in der aktuellen Phase auf sich allein gestellt“.
Hunderte Angriffe auf Journalisten – etwa ein Drittel aus dem rechten Spektrum.
Afrika besonders vom Klimawandel betroffen.
Deutschland und die EU müssen aus Sicht der SPD ihre Beziehung zu den USA neu ordnen.
Netzfund
Es gibt keine Möglichkeit, diese Raffinerie- und Logistikkapazitäten zu ersetzen
Das Management der wichtigen Ölraffinerie PCK Schwedt hat wegen der US-Sanktionen gegen den russischen Mutterkonzern Rosneft vor drohenden Engpässen bei der Kraftstoffversorgung in Berlin gewarnt. In einem Brief vom Januar, in den die Nachrichtenagentur Reuters jetzt Einsicht hatte, appelliert die Geschäftsführung „dringend“ an Wirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche, eine Lösung im Streit mit den USA über die Zukunft des Unternehmens zu finden. Die Raffinerie in Schwedt versorgt rechnerisch neun von zehn Autos in Berlin, den Hauptstadtflughafen sowie Tankstellen in ganz Ostdeutschland.
Epstein-Akten – US-Regierung veröffentlicht die relevanten Informationen nicht
Die ehemalige Trump-Vertraute Marjorie Taylor Greene hat den Umgang des US-Präsidenten mit der Herausgabe der Epstein-Dokumente scharf kritisiert. „Die Leute müssen dem vertrauen, was sie sehen. Die Wahrheit ist: Die Trump-Regierung veröffentlicht die relevanten Informationen nicht“, sagte Greene in einem Videointerview. „Wegen dieser Sache hat mich der US-Präsident angeschrien. Wegen dieser Sache nannte er mich eine Verräterin. Ich stehe mit den Frauen, die als Teenager vergewaltigt wurden. Ich unterstütze diese Vertuschung nicht, ich unterstütze diese Regierung nicht.“
Greene weiter: „Justizministerin Pam Bondi arbeitet direkt für Donald Trump. Sie ist keine unabhängige Justizministerin, die tun kann, was sie für richtig hält. Das gilt auch für das FBI. Alle regen sich über Pam Bondi auf, aber der Mann an der Spitze ist Donald Trump – und er war von Anfang an derjenige, der die Veröffentlichung verhindern wollte.“
Schweden will Regeln für Erwerb der Staatsbürgerschaft deutlich verschärfen
Die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Kristersson kündigte an, dass Antragsteller nicht mehr nach fünf, sondern erst nach acht Jahren Aufenthalt in Schweden auch die Staatsbürgerschaft erhalten können. Über das neue Gesetz muss noch im Parlament abgestimmt werden. Es soll am 6. Juni in Kraft treten, am schwedischen Nationalfeiertag.
Skispringer, Philipp Raimund gewinnt bei den Olympischen Winterspielen von Mailand und Cortina Goldmedallie ++
Wetter
Im Nordosten teils Schnee, Glatteisgefahr, Unwetter nicht ausgeschlossen, im Südschwarzwald Dauerregen. Tagsüber im Süden windig bis stürmisch, in Hochlagen teils schwerer Sturm++ Hier anklicken für mehr Infos ++
3-Tage-Prognose. Im Südwesten mild und feucht im Osten kalt und sonnig.
Unterhaltung
Radio Bayern, BR1
Lachecke
Solange du nicht wieder der alte reformfreudige Merz bist.. von heiko sakurai.
