heute 25.6

Tod Israel-Rufe ++ Iraner feiern ihre „erfolgreiche“ Armee

US-Präsident Donald Trump hatte überraschend eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran angekündigt, die beide Länder bestätigten. Israel sieht seine Kriegsziele mit Blick auf das Atomprogramm als erfüllt an und die Führung in Teheran kann sich mit der Waffenruhe an der Macht halten. Experten zufolge hätte ein großer Krieg den Fortbestand der iranischen Politelite um Ajatollah Ali Chamenei selbst bedrohen können.

Nachrichten

Kritik an Stromsteuersenkung nur für die Industrie und Landwirtschaft ++ IAEA – Iran könnte Atomanlagen wieder aufbauen ++ Trump zur NATO – „Stehen voll und ganz dahinter“ ++ Zugverkehr zwischen Paris, Brüssel und London wegen 600 Meter Kabeldiebstahl ausgefallen ++ Hetze im Internet – Bundesweit 170 Durchsuchungen ++ Saarland verbietet Handys an Grund- und Förderschulen ++ Erweiterte Mütterrente wird erst 2028 ausgezahlt. Für Kinder, die nach 1992 geboren wurden, werden 3 Rentenpunkte (36 Monate) angerechnet, was etwa 117 Euro mehr Rente bedeutet ++ Massive Verstöße bei Arbeitszeiterfassung von Ärzten. Universitätskliniken verlangen Überstunden ++ Erdbeerpreise seit 2015 um fast 70 Prozent gestiegen ++ China – 80.000 Menschen wegen Überschwemmungen in Sicherheit gebracht ++ Griechenland – Waldbrände auf Insel Chios – 6.200 Hektar verbrannt ++ Durchsuchungen wegen Fortführung von verbotener Organisation „Blood & Honour Division Deutschland“ ++ Schülerverhalten wird zunehmend für Lehrer zur Belastung ++ Rechte Jugendgruppen wachsen schnell ++ Wetter – Überwiegend sonnig, bis 33 Grad.

Merz rechtfertigt geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben ++ Linke-Chefin empfiehlt Unionsfraktionschef Spahn nach Blick in Maskenbericht den Rückzug ++ Bundesverwaltungsgericht erlaubt „Compact„-Magazin weiter erscheinen – Verbot aufgehoben ++ Generalsekretär Rutte – USA sprechen sich für NATO ++ Palästinenser melden erneut 44 Tote bei neuen israelischen Angriffen im Gazastreifen ++ Trump warnt Israel vor Bruch der Waffenruhe mit dem Iran ++ Wege zur Beilegung gesellschaftlicher Polarisierung vorgelegt. Politiker könnten trotz Auseinandersetzungen Gegner bewusst positiv darstellen ++ Bundesfinanzminister Klingbeil (SPD) – Schwarze Null kein Wert an sich ++ Bund will erwartete Steuerausfälle der Kommunen komplett übernehmen ++ Bauernpräsident Rukwied – Versorgungssicherheit so wichtig wie Verteidigung.

AfD kommt in Bayern auf Liste extremistischer Organisationen

Mit dem Verzeichnis soll die Verfassungstreue von Bewerbern für den öffentlichen Dienst sichergestellt werden und Konkurrenz ausschalten!

Gülen-Bewegung – Rund 160 Soldaten in der Türkei wegen Terrorverdachts festgenommen ++

CDU und SPD wollen umstrittenes Berliner Neutralitätsgesetz reformieren und muslimischen Lehrerinnen das Kopftuch in der Schule ermöglichen ++ Deutschland ist E-Bike-Hochburg in Europa ++ Ein Toter und drei Schwerverletzte bei Sturm in Berlin ++ CDU-Spitze stellt sich gegen eigenen Außenminister Wadephul – US-Angriffe im Iran „nicht bedauerlich“ ++ WHO spricht sich für höhere Tabaksteuer in Deutschland aus ++ US-Gericht erlaubt Abschiebung von Migranten in Drittländer ++ EU und Kanada wollen enger zusammenarbeiten ++ Thailand schließt im Streit mit Kambodscha Mehrheit der Grenzübergänge ++ Syriens Großmufti Usama al-Rifai verurteilt den Selbstmordanschlag auf Kirche in Damaskus mit mindestens 25 Toten ++ Großbritannien kündigt engere Rüstungs-Zusammenarbeit mit Ukraine an ++ Luftwaffe fliegt weitere 179 Deutsche aus Israel aus .

IAEA-Chef Grossi geht von erheblichen Schäden an Atom-Anlage in Fordo/Iran aus ++ Israel weitet Angriffe auf den Iran aus ++ EU-Außenminister fordern Iran zu direkten Gesprächen mit den USA auf ++ Iran sucht Unterstützung Russlands ++ Bundesumweltminister Schneider (SPD) will am Umstieg auf klimafreundliche Heizungen festhalten ++ Griechenland – Drei große Waldbrände – Verdacht auf Brandstiftung ++ Einwanderung sorgt wieder für mehr kinderreiche Familien ++ Pistorius will Wehrpflicht in neuem Gesetz verankern ++ NATO-Staaten einigen sich auf Fünf-Prozent-Ziel ohne Spanien ++ Mindestens 22 Tote bei Selbstmordanschlag auf Kirche in Damaskus.

Israels Armee greift das Ewin-Gefängnis in Irans Hauptstadt Teheran an.

Kanzleramtschef Frei sieht erhöhte Gefahr für US-Einrichtungen weltweit ++ Investitionsprogramm – Noch keine Einigung zwischen Bund und Ländern ++ DGB fordert deutlich mehr Personal in Behörden ++ Iran-Krieg – Kritik aus Trump-Lager an Angriffen im Iran – Demokraten fordern Amtsenthebungsverfahren ++ Parlament in Teheran spricht sich für Sperrung der Schifffahrtsstraße von Hormus aus ++ Angriffe auf über 145 Frauen bei Fête de la Musique in Paris. 371 Menschen festgenommen ++ Jugendschutz warnt Eltern vor der Veröffentlichung privater Fotos ihrer Kinder im Netz ++ Bekannter Journalist Altayli wegen Bedrohung von Präsident Erdogan verhaftet.

Fake News

• Mehr Menschen verlassen Deutschland Richtung anderer EU-Länder.
• Geschäftsklima in Deutschland im Juni erneut verbessert.

Netzfund

Außenminister Johann Wadephul (CDU) kritisierte den US-Angriff auf den Iran nicht und warf dagegen Teheran das Überschreiten roter Linien vor. Die Vereinten Nationen hätten festgestellt, dass das Atomprogramm des Iran weit über eine sinnvolle zivile Nutzung hinausgehe, sagte er. „Das heißt, der Iran selber hat rote Linien überschritten.“

Niemand wolle, dass der Iran derartige militärische Möglichkeiten bekomme. Deutschland habe zudem eine besondere Verantwortung für Israel. Der Iran müsse jetzt zu Verhandlungen mit den USA bereit sein. Auf die Frage, ob das Vorgehen der USA im Einklang mit dem Völkerrecht stehe, reagierte Wadephul ausweichend. Dies sei jetzt nicht abschließend festzustellen. Es sei aber legitim zu verhindern, dass der Iran in den Besitz einer Atomwaffe komme.

---

Schon wieder gibt es Ärger für Außenminister Johann Wadephul. Nachdem die US-Armee am Wochenende iranische Atomanlagen bombardiert hatte, bezeichnete der CDU-Politiker das US-Eingreifen in Israels Krieg als „bedauerlich„. Damit setzte er sich von Bundeskanzler Friedrich Merz ab, der die mögliche Zerstörung der iranischen Atomanlagen begrüßte. In der Union sorgte das für Unmut, und es ist kein Einzelfall: Schon zuvor stand der Außenminister mit seinen Äußerungen zur israelischen Kriegsführung im Gazastreifen oder zur deutschen Aufrüstung im politischen Gegenwind, auch Vertreter der Regierungsparteien äußerten ihren Unmut.

Mit Blick auf die sehr volatile Krisenpolitik scheint die Bundesregierung also nicht immer mit einer Stimme zu sprechen. Kritik gibt es aktuell aber vor allem an den Äußerungen von Wadephul.

Nach Angaben von SBU-Generalleutnant Vasil Malyuk war an dem ersten geplanten Attentat eine ukrainische Behörde beteiligt: Die Staatssicherheitsverwaltung (UDO), die für den Schutz von Selenskyj zuständig ist. Dem Bericht zufolge arbeiteten zwei Vorgesetzte der UDO mit dem russischen Geheimdienst FSB zusammen. Die beiden ehemaligen ukrainischen Offiziere im Rang von Obersten dienten als Selenskyjs Leibwächter. Über deren Festnahme hatte Maljuk bereits im Mai 2024 berichtet.

„Sie haben nicht nur das Attentat auf den Präsidenten geplant, sondern auch Informationen gesammelt, weitergegeben und ein Attentat auf meinen Kollegen Kyrylo Budanov und auf mich persönlich vorbereitet“, sagte Malyuk.

Sport

Deutsche U21-Fußball-Mannschaft gewinnt gegen Italien und steht im EM-Halbfinale ++

Ex-Trainer von Bremen, Ole Werner wird neuer Trainer bei RB Leipzig ++ Sommermärchen-Prozess. Staatsanwaltschaft fordert Geldstrafe für den DFBDas Gericht machte deutlich, dass es von einer Schmiergeldzahlung im Zuge der WM-Vergabe 2006 ausgehe, juristisch geklärt wird diese Frage in dem Prozess allerdings nicht ++

Wetter

Unterhaltung

Lachecke