Die neue Ministerpräsidentin der Ukraine – Julija Swyrydenko
Die Regierungsumbildung ist damit in der Ukraine noch nicht abgeschlossen. Für den Nachmittag werden die Abstimmungen für den neuen Verteidigungs- und Außenminister und die übrigen Kabinettsmitglieder erwartet. Außenminister Andrij Sybiha soll seinen Posten behalten. Neuer Verteidigungsminister soll Ex-Regierungschef Denys Schmyhal werden.
Nachrichten
Kritik an Vorschlag der EU-Kommission zur Aufstockung des Etats. Dem Willen der Kommission zufolge soll der Etat für die Jahre 2028 bis 2034 rund zwei Billionen Euro umfassen. Das sind etwa 700 Milliarden Euro mehr, als für die derzeit laufende siebenjährige Budgetperiode veranschlagt sind ++ G-20 Treffen in Südafrika/Durban – Finanzminister Klingbeil will Zusammenarbeit mit Afrika stärken ++ Israelischer Angriff trifft Kirche in Gaza ++ Moskau habe erneut 1000 Leichen von gefallenen ukrainischen Soldaten übergeben, Kiew nur 19 ++ WHO ruft Staatengemeinschaft zur Aufnahme verletzter Palästinenser auf ++ Mehr als 60 Tote bei Brand in Einkaufszentrum im Irak ++ Zahl der Geburten in Deutschland sinkt weiter ++ Deutschland und Großbritannien schließen einen Freundschaftsvertrag ++ Kontroverse Debatte über DIW-Vorschlag zu „Boomer-Soli“ als Mittel gegen Altersarmut ++ Anklage gegen fünf Männer aus Syrien wegen Kriegsverbrechen ++ Wetter – Wechselhaft und Regen, im Süden trocken. Temperaturen 17 bis 23 Grad.
Fake News
- NGO Noyb, „Datenschützer“ legen Beschwerde gegen TikTok und andere chinesische Unternehmen ein.
Nach Angaben der Gruppe „None Of Your Business“ missachten einige der überprüften Unternehmen europäische Vorgaben. Die Datenschutz-Grundverordnung der EU sehe unter anderem vor, dass Nutzer Auskunft bekommen, welche Daten ein Unternehmen über sie gespeichert hat. Der Online-Händler AliExpress und die Kurzvideo-Plattform TikTok hätten auf Nachfrage aber nur unvollständige oder unübersichtliche Daten geliefert; der Messengerdienst WeChat habe gar nicht reagiert.
Netzfund
EU-Sanktionen – Die Slowakei gibt ihren Widerstand auf
Die Slowakei gibt ihren Widerstand gegen neue Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland wegen des Überfalls auf die Ukraine auf. Ministerpräsident Robert Fico kündigt an, die Blockade des 18. EU-Sanktionspakets werde beendet. Die Entscheidung werde am Freitag umgesetzt, so Fico auf Facebook. Die Slowakei habe so viel wie möglich erreicht, um sich gegen mögliche negative Folgen der Sanktionen abzusichern. Einzelheiten nannte Fico zunächst nicht. Am Mittwoch und Dienstag hatte die Slowakei die Verabschiedung der Sanktionen verhindert. Diese müssen von allen 27 EU-Staaten einstimmig beschlossen werden. Auch Malta hatte Vorbehalte gegen die Strafmaßnahmen.
Sport
Baumgartner stürzte den Berichten zufolge in einen Pool in einer Hotelanlage in Porto Sant’Elpidio an der Adriaküste. Der Extremsportler Felix Baumgartner ist bei einem Paragliding-Flug in Italien gestorben. Der Österreicher verlor offenbar aufgrund gesundheitlicher Probleme die Kontrolle über seinen Gleitschirm, berichten mehrere italienische Medien übereinstimmend. Laut einem Bericht des italienischen Rundfunks Rai gehen die Ermittler derzeit davon aus, dass der 56-Jährige zum Zeitpunkt des Aufpralls bereits tot war.
Fußball – DFL meldet Rekordzahl an verkauften Tickets ++ Unfall beim Paragliding – Felix Baumgartner ist tot ++ Fußball-EM-Frauen England vs. Schweden 3:2 ++
Unterhaltung
Lachecke
