Nachrichten
Bundesaußenminister Wadephul – „Lassen uns nicht in Eskalation treiben“ ++ Neue Drohnen über Flughafen Oslo gesichtet ++ Schweres Bus-Unglück bei Hamburg, 20 Schulkinder verletzt ++ Todesopfer nach Massenschlägerei von zwei kürdischen Familien in Gelsenkirchen ++ Lufthansa will 4.000 Stellen streichen ++ Moldau – Pro-europäische Partei PAS gewinnt Parlament-Wahl – Ex-Präsident kündigt Protest an ++ Thüringens Ministerpräsident will Cannabis-Gesetz abschaffen ++ Mittelstand beklagt schleppendes Reform-Tempo durch die Regierung ++ Mindestens vier Todesopfer bei Schusswaffenangriff auf Mormonen-Kirche in den USA ++ SPD will „Containern“ von Lebensmitteln entkriminalisieren ++ US-Stadt Portland und Bundesstaat Oregon verklagen Trump wegen geplantem Einsatz von Nationalgarde.
Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen – SPD verliert Dortmund nach Jahrzehnten an CDU ++ Dänemark sperrt Luftraum für Drohnen ++ SPD gegen Abschaffung des Pflegegrads 1 – Arthrose, Anfang von Demenz ++
Elektronischer Identitätsnachweis, wie in Deutschland, wird auch in der Schweiz eingeführt ++ US-Senat streiten über möglichen Shutdown ++ CDU erwägt NVA-Soldaten aus DDR-Zeiten als Bundeswehr-Reservisten heranziehen ++ US-Mormonen-Anführer, Russell Nelson mit 101 Jahren gestorben ++ Verband der Automobil-Industrie fordert Verlängerung der Kfz-Steuerbefreiung von E-Autos ++ Pogacar verteidigt WM-Titel im Straßenrennen – erste Rad-Weltmeisterschaft auf dem afrikanischen Kontinent.
US-Demokraten warnen vor Ausweitung autoritärer Kontrolle durch Trump ++ Avatar von Kulturstaatsminister Weimer und künstliche Ministerin in Albanien – Medienforscher sieht Chancen in politischen KI-Experimenten ++ Monheim muss autonomfahrende E-Bus-Linie vorerst einstellen. Grund für den Stopp ist laut Stadt, dass der französische Hersteller Easymile zum Monatsende die technische Unterstützung für die Software der Elektrobusse einstellt.
Wiesn-Gelände wegen Überfüllung zeitweise geschlossen ++ „All Eyes on Gaza„Zehntausende in Berlin bei Demonstration und Kundgebung gegen Krieg im Gazastreifen, bis 100.000 Teilnehmer ++ Parlamentswahl heute in Moldau ++ EU-Gipfeltreffen in Kopenhagen – Koalition uneins über Endtermin für neue Verbrenner-Autos ++ Höchste Brücke mit 625 Metern der Welt in China eröffnet ++ Venezuela bereitet sich auf den US-Katastrophenfall vor ++
Wetter – Am Montag in der Nordwesthälfte etwas Regen, sonst heiter. Temperaturen bis 18 Grad.
Fake News
- US-Kriegsministeriums – Krieg zu führen, sich auf den Krieg vorzubereiten und sich auf den Sieg vorzubereiten.
- Volkswagen entlässt 500 Mitarbeiter – wegen Fehlverhaltens.
- Trump: Atom-U-Boote der USA sind „unauffindbar“.
Netzfund
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat den polnischen Regierungschef Donald Tusk wegen einer Äußerung zum Ukrainekrieg kritisiert. „Wir müssen erkennen, dass dies unser Krieg ist“, hatte Tusk bei einem Sicherheitsforum in Warschau gesagt. Der Konflikt sei Teil eines politischen Projekts, dessen Ziel es sei, andere Völker zu unterwerfen. „Wenn wir diesen Krieg verlieren, werden die Folgen nicht nur unsere Generation betreffen, sondern auch die nächste Generation in Polen, Europa, den USA und überall auf der Welt“, so Tusk.
Orbán schrieb daraufhin in einem Beitrag im Onlinedienst X an Tusk gerichtet: „Sie mögen glauben, dass Sie sich im Krieg mit Russland befinden, aber Ungarn ist es nicht. Die Europäische Union ebenfalls nicht.“ Tusk spiele „ein gefährliches Spiel mit dem Leben und der Sicherheit von Millionen Europäern“.
Weiterhin warf Orbán westlichen Ländern vor, sich in der Ukraine bereichern zu wollen. In einem Interview mit dem ungarischen Kanal Harcosok Orája erklärte Orbán kürzlich seine Sicht auf den Krieg. Einen Ausschnitt der Sendung postete er am Dienstag in einem weiteren Beitrag auf X. Dazu schrieb er: „Der Westen spricht davon, die Ukraine zu verteidigen, doch in Wirklichkeit handelt es sich um einen imperialistischen Griff nach Land, Ressourcen und Geld.“
Kurz zuvor hatte Orbán über die Ukraine zudem gesagt, es sei kein unabhängiges Land. Die Ukraine solle sich daher „nicht verhalten, als sei sie ein souveräner Staat“, so Orban in einem am Montag veröffentlichten Podcast des Sprechers seiner Partei. Dabei nahm er Bezug auf eine Beschwerde Kiews über ungarische Drohnen, die in ukrainisches Territorium eingedrungen seien. Der Westen halte Kiew mit seinen Waffenlieferungen über Wasser, fügte er hinzu. Würde der Westen Kiew kein Geld mehr geben, „würde die Ukraine untergehen“.
Die Beziehungen zwischen Budapest und Kiew befinden sich seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine vor mehr als dreieinhalb Jahren an einem Tiefpunkt. Die Ukraine hatte nur wenige Tage nach Kriegsbeginn den Beitritt zur Europäischen Union beantragt. Orbán blockiert seither jedoch mit seinem Veto greifbare Fortschritte im Beitrittsprozess. Ebenso blockierte Ungarn immer wieder EU-Hilfen für die Ukraine und hält gleichzeitig am Kauf von Gas und Öl aus Russland
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