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Kämpfe in Syrien wieder aufgeflammt ++ Überstunden der Bundespolizei wegen Grenzkontrollen ++ Russland meldet Abwehr von massivem ukrainischen Drohnenangriff nach Moskau ++ Island will Sicherheitspartnerschaft mit EU ++ Dobrindt legt Brosius-Gersdorf indirekt Verzicht auf Kandidatur nahe ++ US-Repräsentantenhaus beschließt Milliardenkürzungen beim Rundfunk ++ Merz stellt sich in seiner ersten Sommerpressekonferenz Fragen der Medien ++ Merz – Patriot-Lieferung Frage von Tagen oder Wochen ++ BAMF entscheidet wieder über Asylanträge aus Gaza ++ Slowenien verhängt Sanktionen gegen zwei israelische Politiker ++ Europa und USA drohen dem Iran mit neuen Sanktionen ++ EU-Kommission lehnt Subventionen für neue Atomkraftwerke ab ++ In Deutschland wird deutlich weniger Stahl hergestellt ++ Medien – Kulturstaatsminister Weimer warnt vor US-Monopolen ++
Kritik – Trump will nun doch einige Epstein-Unterlagen veröffentlichen ++ Wetter – Wechselnd bewölkt bei 21 bis 28 Grad.
Fake News
- NGO Noyb, „Datenschützer“ legen Beschwerde gegen TikTok und andere chinesische Unternehmen ein.
- Abschiebeflug aus Deutschland nach Afghanistan gestartet.
- Einschlag in katholische Kirche in Gaza war Versehen.
- Steinmeier – Verantwortungsbewusster Journalismus gibt Orientierung in Krisenzeiten.
Netzfund
Merz zweifelt an ukrainischem EU-Beitritt vor 2034 ++
Kanzler Friedrich Merz zweifelt an einem Beitritt der Ukraine vor dem Jahr 2034. „Für uns hat die allerhöchste Priorität zunächst einmal, alles zu tun, damit dieser Krieg beendet wird“, sagt Merz nach einem Treffen mit dem rumänischen Präsidenten Nicușor Dan in Berlin. „Dann sprechen wir anschließend über den Wiederaufbau der Ukraine.“ Dieser werde sicher im Zusammenhang mit einem Prozess stehen, an dessen Ende dann die Ukraine auch Mitglied der Europäischen Union werden könne. „Aber das sind einige Jahre, die da ins Land gehen werden. … Das wird wahrscheinlich … diese mittelfristige finanzielle Vorausschau der Europäischen Union noch gar nicht betreffen“, sagt der Kanzler. Solange die Ukraine angegriffen werde, sei ein Beitritt zur EU ohnehin unmöglich. Der rumänische Präsident betonte dagegen, dass die EU jedes Land aufnehmen müsse, das eine Beitrittsperspektive erhalten und alle Voraussetzungen für eine Aufnahme erfüllt habe. Hintergrund ist, dass die Aufnahme des Agrarlandes Ukraine höchstwahrscheinlich mit erheblichen Kosten für den EU-Haushalt verbunden sein dürfte.
Klitschko kritisiert Selenskyj und mahnt demokratische Werte an ++
Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko kritisiert im Interview mit RTL/ntv Präsident Selenskyj für seinen Führungsstil in Kriegszeiten. „Selenskyj macht sehr viel. Wie er das macht, ist eine andere Frage“, sagte Klitschko. Zugleich betonte er: Es sei schon in Friedenszeiten schwierig, Präsident zu sein – im Krieg sei das eine „sehr sehr große Belastung“. Klitschko äußerte zudem Bedenken zu staatlichen Maßnahmen im Krieg: In der Gesellschaft gebe es viele Diskussionen darüber, welche Mittel die Regierung nutze; das spreche nicht immer für Demokratie. „Wir verstehen es ist eine ungewöhnliche Situation, aber demokratische Werte dürfen wir auch im Krieg niemals verlieren.“
Sport
Fußball-EM-Frauen, Spanien gewinnt gegen die Schweiz 2:0 und steht im Halbfinale ++
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