Inflation und schwache Konjunktur – Kein Licht im Tunnel
Treiber der Ausgaben der kommunalen Kernhaushalte waren demnach vor allem die Sozialleistungen, die im Jahr 2024 um 11,7 Prozent oder 8,9 Milliarden Euro höher waren als im Jahr 2023 und sich auf insgesamt 84,5 Milliarden Euro beliefen. Hauptgrund für den Anstieg waren Anpassungen der Regelsätze im Bereich der Sozialhilfe und im Bürgergeld zum 1. Januar 2024.
Deutschland schafft sich ab
Kombination von Geburtenrückgang, wachsender Unterschicht und Zuwanderung aus überwiegend muslimischen Ländern ergeben werden.
Auch der Ausblick für die kommenden Jahre ist pessimistisch. Die strukturellen Probleme zum Beispiel der Sozialausgaben sind ungelöst, die Inflation hat das Ausgabenniveau dauerhaft erhöht, die Konjunktur bleibt schwach. Unser Vorständin Brigitte Mohn sagt: „Das Defizit des Jahres 2024 markiert eine Zeitenwende, welche die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen nachhaltig infrage stellt. Kommunen schultern über 50 Prozent der öffentlichen Investitionen und sind wichtig für den sozialen Zusammenhalt. Wir brauchen eine Staatsreform, weil die Kommunen diese wichtigen Aufgaben sonst nicht mehr wahrnehmen können. Auch Bund und Länder müssen sich für eine dauerhafte Verbesserung der kommunalen Situation engagieren. Die Aufgaben für die Kommunen sind aufgrund der bundesgesetzlichen Regelungen zu aufwändig. Es braucht die eindeutige Finanzierungsverantwortung beim Bund.“
Nachrichten
Bürgergeld-Zahlungen steigen 2024 auf knapp 47 Milliarden Euro
Netanjahu äußert nach Veröffentlichung von Videos ausgehungerter Geiseln „tiefe Bestürzung“ in Israel ++ Hamas lehnt Entwaffnung ohne palästinensischen Staat ab ++ China und Russland beginnen gemeinsame Marineübungen ++ Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland, Genth, fordert ein härteres Vorgehen gegen chinesische Billigplattformen wie Temu und Shein ++ Bürgergeld-Zahlungen steigen 2024 auf knapp 47 Milliarden Euro ++ Wirtschaftsministerin Reiche fordert Beseitigung teurer Handelshürden innerhalb der EU ++ Digitalminister grundsätzlich offen für US-Palantir-Software ++ Pflege wird zur Armutsfalle. Die Selbstbeteiligung soll dadurch nicht wie bisher nach oben offen, sondern planbar sein ++ Wetter – Wechselhaft, im Osten häufiger trocken. Temperaturen bis 23 Grad.
Durchbruch an deutscher Uni – „N6 ist der stärkste nichtnukleare Sprengstoff“
Festnahmen wegen Korruption bei Drohnen-Kauf in Kiew ++ 800.000 junge Katholiken halten Gebetsstunde mit Papst Leo unter freiem Himmel ab ++ Großbritannien – Erneut Zusammenstöße bei migrantionsfeindlichen Protesten ++ Serbiens Präsident Vucic erkennt Hafturteil gegen bosnischen Serbenführer Dodik nicht an ++ 260.000 Menschen bei CSD-Umzug in Hamburg ++ Anschlag auch auf Bahnstrecke in Sachsen-Anhalt ++ Kiew meldet erfolgreiche Angriffe auf russische Industrieanlagen und Öldepots ++ Justizministerin Hubig sieht Einsatz von Palantir-Software skeptisch ++ Südafrika – Mehr als 1.000 illegale Bergleute in stillgelegter Mine festgenommen ++ Verbraucherschützer verklagen Fluggesellschaften wegen Handgepäck-Gebühren ++ Tesla soll 243 Millionen Dollar wegen Unfall mit Autopiloten zahlen – Musk will Urteil anfechten ++ Schwache Arbeitsmarktzahlen – Trump lässt Statistikchefin feuern ++ Innenministerium in Brandenburg will Vermerk für Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem
Brauereien kämpfen ums Überleben
Bierabsatz in Deutschland sinkt um 6,3 Prozent und erreicht ein neues Tief ++ Trump kündigt wegen „äußerst provokanten“ Äußerungen Verlegung von Atom-U-Booten an. Diese sollen sich in die „entsprechenden Regionen“ begeben ++ US-Statistikbehörde veröffentlicht schlechte Arbeitsmarktzahlen – Trump feuert Chefin ++ Bahnstrecke zwischen Hamburg und Berlin bis 30. April 2026 gesperrt ++ Polen – Gedenken an Warschauer Aufstand ++ US-Zölle in Höhe von 39 Prozent für die Schweiz ++ Italien will kranke Kinder aus Gazastreifen evakuieren.
Bürgergeld und Personalkosten treiben die deutschen Gemeinden in den Ruin – 25 Miliarden Schulden
Fake News
- US-Berufungsgericht untersagt willkürliche Festnahmen von Einwanderern.
- Gletscherschmelze in den Alpen in diesem Jahr besonders früh.
- Zahl der Asylanträge in Deutschland sinkt deutlich.
Netzfund
Wenn ein Soldat im Krieg gegen Russland fällt, zahlt das ukrainische Militär umgerechnet etwa 315.000 Euro Entschädigung an die Familie. Zumindest in der Theorie – die Realität sieht oft anders aus. Hinterbliebene von kolumbianischen Gefallenen und Vermissten beklagen, dass sich die Ukraine nicht bei ihnen meldet und auch keine Entschädigungen zahlt. Geld gibt es erst, wenn die Leiche eines Soldaten geborgen und der Tod eines Soldaten damit offiziell dokumentiert ist. Außerdem wird ein ukrainisches Bankkonto benötigt.
Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund geht gegen eine Wahlwerbung des AfD-Kreisverbands Dortmund vor. Wie die „Ruhr Nachrichten“ berichteten, soll der Grund dafür ein Sticker der Partei mit der Aufschrift „Beim Fußball Schwarz-Gelb – Am Sonntag Blau“ sein.
Der Aufkleber soll eine Anspielung auf die Vereinsfarben des BVB sowie die Kommunalwahlen am 14. September in Nordrhein-Westfalen sein. In einer den „Ruhr Nachrichten“ vorliegenden Erklärung des Vereins heißt es dazu: „Nach eingehender Prüfung hat sich Borussia Dortmund dazu entschieden, juristisch gegen diese Form der Wahlwerbung vorzugehen und Unterlassungsansprüche gegenüber dem AfD-Kreisverband Dortmund geltend zu machen.“
Sport
Schalke 04 hat die neue Saison der 2. Bundesliga mit einem Statement-Sieg eröffnet. Gegen Aufstiegsfavorit Hertha BSC gewann das Team von Trainer Miron Muslic bei dessen Pflichtspiel-Premiere verdient mit 2:1 (2:0) ++
Lionel Messi musste bei Inter Miamis Sieg im League Cub nach Elfmeterschießen schon nach wenigen Minuten ausgewechselt werden. Bei einem Dribbling gegen gleich mehrere Spieler von Gegner Club Necaxa aus Mexiko zog sich der 38 Jahre alte argentinische Fußball-Weltmeister eine Verletzung zu. Anschließend spielte er noch kurz weiter, ließ sich dann aber am rechten Oberschenkel behandeln.
Deutsche Leichtathletik-Meisterschaften. Lückenkemper bei Frauen und Ansah bei Männern die schnellsten Sprinter ++
Wetter
Ab Mittwoch kommt der Sommer zurück..
Unterhaltung
Lachecke
