Autor: snup

Gewaltsamer Protest gegen Euro-Einführung in Bulgarien

Die nationalistische und prorussische Oppositionspartei Wasraschdane hatte gewarnt, mit der Einführung des Euro würde Bulgarien seine nationale Souveränität verlieren. Sie verlangte eine Volksabstimmung über den Erhalt der bulgarischen Nationalwährung Lew. Bulgarien ist seit 2007 EU-Mitglied.

Nachrichten

Die AfD geht aus der Bundestagswahl als zweitstärkste Kraft hervor

Merz kündigt schnelle Regierungsbildung an ++ Die Union sollte mit der AfD Gespräche führen, um die Wahlentscheidung der AfD-Wähler zu respektieren ++ Habeck verliert Direktmandat ++ SPD-Chef Klingbeil soll Fraktionschef werden ++ FDP-Chef Lindner – „Nun scheide ich aus der aktiven Politik aus“ ++ Trump: „Großartiger Tag für Deutschland“ ++ Zentralrat der Juden zeigt sich erschüttert über Ergebnis der AfD ++ Wetter – Am Montag im Südosten freundlich, sonst regnerisch. Temperaturen von 9 bis 16 Grad ++

Hinweise auf Versagen der Nieren – Gesundheitszustand von Papst Franziskus kritisch!

Fake News

• Ab heute ist Deutschland ein anderes Land.
• Nach BundestagswahlCSU-Vorsitzender Söder schließt Zusammenarbeit mit Grünen nicht generell aus.
• Selenskyj bereit zum Rücktritt im Tausch für NATO-Beitritt.

Netzfund

AfD-Chef Tino Chrupalla wertet im WELT-Talk die Bundestagswahl als großen Erfolg für seine Partei. Die AfD-Inhalte hätten beim Wähler derart verfangen, dass sich die Ergebnisse verdoppelt hätten. Das müsste die Union akzeptieren, „auch, wenn es wehtut“. Die AfD sei bereit für ein Bündnis mit der Union, aber auch für die Opposition. „Diesen Part nehmen wir gerne ein.“ Auf die Frage, ob die AfD sich mäßigen werde, sagte Chrupalla: „Hören Sie doch mal auf mit dem Mäßigen“.

Sport

Wetter

Unterhaltung

Lachecke

Nachrichten

Gesundheitszustand von Papst Franziskus verschlechtert sich ++ Meloni setzt sich für die Ukraine ein ++ Richter demonstrieren in Ungarn für Unabhängigkeit der Justiz ++ Freilassung palästinensischer Häftlinge durch Israel verzögert sich ++
NATO plant Kerosin-Pipeline quer durch Deutschland ++ Österreich – ÖVP, SPÖ und Neos wollen Regierung bilden ++ Neue Ermittlungen gegen türkischen Oppositionspolitiker Imamoglu ++ Polens Finanzminister Domanski für Änderung der EU-Schuldenregeln ++ Supreme Court blockiert erstmals Trump-Entscheidung. Der Oberste Gerichtshof gestattete es nicht, den Leiter einer Bundesaufsichtsbehörde mit sofortiger Wirkung zu entlassen ++ Wetter – Am Sonntag im Süden und Osten zeitweise Regen, sonst Auflockerungen ++

Pistorius warnt vor „Unterwerfung“ gegenüber Trump ++ Verdi kündigt für Montag Warnstreiks an Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn an ++ ÖVP und SPÖ beraten mit Neos über Regierungsbildung in Wien ++ Apple schaltet auf Regierungswunsch vollständige Verschlüsselung in Großbritannien ab ++ Attentäter von Autor Salman Rushdie schuldig gesprochen ++ Trump – Anwesenheit von ukrainischem Präsident bei Verhandlungen „nicht wichtig“ ++ Netanjahu ordnet Ausweitung des Militäreinsatzes im Westjordanland an ++ Übergriffe gegen jüdische Makkabi-Sportvereine: „Wir werden beschimpft, attackiert und gejagt“ ++ Elektroflugzeug-Entwickler Lilium zum zweiten Mal insolvent ++ Tesla ruft in den USA 380.000 Autos wegen Lenkung-Probleme zurück ++ Wettbewerbsaufsicht in Rom ermittelt gegen Volkswagen, BYD, Stellantis und Tesla ++ Mehr Falschgeld in Deutschland. Es werden vor allem 20- und 50-Euro-Scheine gefälscht ++ Union, SPD, Grüne und Linke für CO2-Neutralität bis 2045 ++ Erneut Kabel in der Ostsee beschädigt – Schweden prüft Verdacht auf Sabotage ++ Wagenknecht nennt Trump-Vorschlag an Moskau „seriös“ ++

Schweriner FDP-Chef ruft zur Wahl der AfD auf ++ Putin besteht auf Aufklärung der Nord-Stream-Sprengung ++

Fake News

• Fake-Kampagne über angebliche Wahlmanipulationen vermutlich aus Russland.
• Pistorius nennt deutsche Demokratie als wahrscheinlich die beste auf der ganzen Welt.

Merz über die Demonstrationen gegen rechts gesagt: „Links ist vorbei. Es gibt keine linke Mehrheit und keine linke Politik mehr in Deutschland.“ Er werde wieder Politik für die Mehrheit der Bevölkerung machen, die gerade denke und „alle Tassen im Schrank“ habe – und nicht „für irgendwelche grünen und linken Spinner auf dieser Welt„.

Die Behörde bezieht sich bei ihrer Einschätzung auf zwei Internet-Filme, die in dieser Woche auftauchten. Sie suggerieren, dass die AfD bei der Bundestagswahl an diesem Sonntag benachteiligt wird. In einem der Videos ist ein gefälschter Wahlzettel zu sehen, auf dem die AfD fehlt. In einem anderen manipulierten Video werden Stimmzettel geschreddert, auf denen die AfD angekreuzt wurde.

Merz über die Demonstrationen gegen rechts gesagt: „Links ist vorbei. Es gibt keine linke Mehrheit und keine linke Politik mehr in Deutschland.“ Er werde wieder Politik für die Mehrheit der Bevölkerung machen, die gerade denke und „alle Tassen im Schrank“ habe – und nicht „für irgendwelche grünen und linken Spinner auf dieser Welt„.

Netzfund

Der US-Vizepräsident, Vance schockt Europa. Angeblich haben wir demokratische Grundwerte vernachlässigt! Bei aller Kritik an seinen Motiven: Hat J. D. Vance vielleicht recht? Zumindest ein bisschen?

Vielleicht zerbricht gerade, praktisch Stunden vor der Bundestagswahl, der Westen. Vor allem Reden des US-Vizepräsidenten J.D. Vance schockieren das Land. Was Vance sagt, lautet kurz gesagt: Ihr habt die Meinungsfreiheit verraten, dann müssen wir auch nicht für Euch im Krieg sterben.

Haben wir mit Meinungsfreiheit wirklich ein Problem? Es sieht ziemlich danach aus: In den letzten Jahren standen, wann immer es um dieses Thema geht, „Hass und Hetze“ und „Desinformation“ im Zentrum. Jede Studie, die kundgab, Menschen in Deutschland trauten sich nicht mehr zu sagen, was sie denken, führte zu amüsiertem Achselzucken. Die veröffentlichte Meinung hat den kritischen Blick auf die Regulierung von Facebook, Twitter und Co. praktisch widerstandslos der AfD überlassen. Es ist ein Vollversagen aller anderen Parteien und deshalb kann J.D. Vance da drauf dreschen.

Frankreichs früherer Außenminister Dominique de Villepin warnt davor, zum Vasallen der USA zu werden. Die Welt stehe an einem Wendepunkt.

Das Weiße Haus teilt nach einem Treffen von US-Präsident Trump und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Washington mit, Trump habe die enge Allianz zwischen beiden Ländern bekräftigt und Polens Verpflichtung zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben gelobt. Er habe Trump gesagt, dass die US-Präsenz in Polen und Mitteleuropa verstärkt werden sollte, so Duda auf einer Pressekonferenz. Trump habe erwidert, dass Polen als einer der glaubwürdigsten Verbündeten nicht besorgt sein sollte. „Präsident Trump sagte, er würde eher eine Verstärkung der US-Präsenz in Bezug auf Polen erwarten.“ Duda sagt zudem, er habe den Eindruck, dass Trump daran interessiert sei, die Ukraine zu stärken, „auch durch wirtschaftliche Beziehungen“.

Sport

Champions League nächste Runde. Bayern trifft auf Leverkusen, Dortmund auf Lille aus Frankreich ++

Wetter

Unterhaltung

Lachecke

Nachrichten

Warnstreiks im Nahverkehr in mehreren Bundesländern ++ Keine Pressekonferenz nach Treffen von Präsident Selenskyj mit US-Gesandtem Kellogg ++ Grünen-Kanzlerkandidat, Habeck besteht auf dem Verbrenner-Aus bei einer Regierungsbeteiligung der Grünen ++ Einflussreicher Republikaner McConnell will nicht erneut kandidieren ++ Macron warnt Trump vor Putin ++ BND und polnischer Dienst AW machen Zusammenarbeit öffentlich ++ Spanischer Ex-Fußball-Funktionär Rubiales muss nach aufgedrängtem Kuss Geldstrafe in Höhe von 10.800 Euro zahlen ++ Gewinn von Mercedes-Benz in 2024 um gut 28 Prozent gesunken – Renault macht Plus ++ ProSieben/Sat.1 will 500 Stellen abbauen ++ Strafprozess gegen suspendierten Präsidenten Yoon in Südkorea beginnt ++ Hohe Nutzungszahlen des Wahl-O-Mat ++ Handyempfang im Zug soll kommen ++ Wetter – Milde Südwest Luft setzt sich durch, Temeraturen steigen deutlch.

Fake News

• Der britische Außenminister Lammy sieht keinen erkennbaren Friedenswillen Russlands im Hinblick auf den Ukraine-Krieg.
• Die Umsätze von Gastronomen oder Hoteliers sind im Sommer 2022 erstmals wieder so hoch wie vor der Corona-Krise. Allerdings trugen dazu auch die stark erhöhten Preise in der Branche bei.
• Umsätze im Gastgewerbe noch nicht auf Vor-Corona-Niveau, Febr. 2025.
• Dass die ukrainische Regierung den Entwurf eines kolonialähnlichen Wirtschaftsabkommens der USA nicht ohne weiteres unterzeichnen wollte, brachte Trump regelrecht in Rage.

Netzfund

Nach über 80 Jahren rollen nun wieder deutsche Panzer gegen Russland in die Schlacht.

Sorge wegen möglicher Truppen-Reduzierung

Nach Angaben des Europa-Kommandos der US-Streitkräfte sind derzeit rund 78.000 US-Soldaten in Europa stationiert, darunter etwa 37.000 in Deutschland. Seit dem Amtsantritt von Donald Trump gibt es Befürchtungen, dass der US-Präsident die Truppenstärke reduzieren könnte – dazu geäußert hat er sich bislang aber nicht.

Trump-Vize verknüpft US-Schutz mit Redefreiheit

Vance legt nach – Deutschlands gesamte Verteidigung wird vom amerikanischen Steuerzahler subventioniert. Glauben Sie, dass der amerikanische Steuerzahler es duldet, dass sie in Deutschland ins Gefängnis geworfen werden, weil sie einen gemeinen Tweet gepostet haben?

Was ich unseren europäischen Freunden klarmachen will, dass unsere Freundschaft auf gemeinsamen Werten beruht. Sie haben KEINE gemeinsamen Werte, wenn sie Leute einsperren, die sagen, wir sollten unsere Grenzen schließen, wenn sie Wahlen absagen, weil ihnen das Ergebnis nicht gefällt, wie in Rumänien,wenn sie Angst vor ihrem eigenen Volk haben, dass sie es zum Schweigen bringen und mundtot machen.

„Trump übernimmt 1:1 russische Fake News und macht sie sich zu eigen. Diese Narrative betreiben in härtester Form eine Täter-Opfer-Umkehr“, kritisierte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im EU-Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). „Das ist wahrlich gruselig, zugleich aber nicht wirklich überraschend. Die Wahrheit wird – wie seit langem zu beobachten – pervertiert und in einer Lüge verpackt“.

Lachecke

Nachrichten

Anschlag von Hanau vor 5 Jahren. Steinmeier – „Angriff auf die offene Gesellschaft und die liberale Demokratie“ ++ Treffen zwischen Trump und Putin möglicherweise noch in diesem Monat ++ Verdi ruft in sechs Bundesländern zu Warnstreiks im Nahverkehr auf ++ Hofreiter,(Grüne) – Europa kann möglichen Wegfall der US-Militärunterstützung problemlos kompensieren ++ EU-Länder sollen Kiew weitere Waffen zusagen ++ Pakistan will alle afghanischen Flüchtlinge abschieben ++ „Spiegel“ und „Standard“ – Verdacht auf verdeckte Finanzierung der AfD in Millionenhöhe – AfD weist Vorwürfe zurück ++ Zehntausende Menschen nach russischem Angriff auf Odessa ohne Strom ++ 18 Preis-Änderungen pro Tag an Tankstellen ++ Anklage in Brasilien gegen Ex-Präsident Bolsonaro wegen Vorwurf des Putschversuchs ++ Präsident Trump ordnet Entlassung aller Bundesanwälte aus Biden-Amtszeit an ++ Länderfinanzausgleich – Bayern zahlt am meisten – Berlin größtes Nehmerland ++ München sagt nach Anschlag Faschingsveranstaltungen ab ++ Papst Franziskus leidet an Lungenentzündung ++ Wetter – Meist sonnig und trocken, Temperaturen steigen bis 8 auf Grad ++

Fake News

• Kiesewetter fürchtet Angriffe auf Europa durch Putin.
• Nordkoreaner glauben, sie schießen in Russland auf Südkoreaner.

Netzfund

Der britische Premierminister Keir Starmer stärkt nach Angaben seiner Regierung dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei einem Telefonat den Rücken. Es sei in Kriegszeiten durchaus angemessen, Wahlen auszusetzen, sagt Starmer einer Erklärung seines Büros zufolge. Großbritannien habe dies während des Zweiten Weltkriegs ebenfalls getan. US-Präsident Donald Trump nannte Selenskyj zuvor einen „Diktator“ unter Verweis auf die ausgesetzten Wahlen.

ELON MUSK klagt gegen die Bundesregierung

𝕏 teilte mit: „Deutschland stellt innerhalb der EU die meisten rechtlichen Forderungen nach Nutzerdaten, wobei ~ 87 % auf Straftaten im Zusammenhang mit Meinungsäußerungen abzielen“. 𝕏 hält diese Forderungen für rechtswidrig und klagt vor deutschen Gerichten gegen den Eingriff der Regierung in die Privatsphäre und die Meinungsfreiheit der Bürger.

Sport

Wetter

Unterhaltung

Lachecke

Nachrichten

Treffen von USA und Russland in Riad ++ Berlinale – Zentralrat der Juden fassungslos nach Antisemitismus-Vorfall. Inzwischen ermittelt der Staatsschutz ++ In den USA wird weiter über Meinungsfreiheit in Deutschland diskutiert ++ Weidel, AfD für Gleichstellung homosexueller Partnerschaften ++ Türkei nimmt 280 mutmaßliche PKK-Mitglieder fest ++ Deutschland bleibt drittgrößte Volkswirtschaft der Welt hinter USA und China ++ Israel will Behörde für Umsiedlung von Palästinensern aus dem Gaza-Streifen aufbauen ++ Israel belässt Soldaten an strategisch wichtigen Punkten im Libanon ++ 10.000 Menschen aus dem Kongo ins Nachbarland Burundi geflohen ++ Costa Rica will aus den USA abgeschobene Migranten vorübergehend aufnehmen ++

18 Verletzte bei Bruchlandung eines Delta-Airlines-Flugzeugs in Toronto ++ EU will höhere Verteidigungsausgaben auf Kredit, Deutschland fordert Grenzen ++ Höchster Stand seit Jahrzehnten – Drei Viertel der 20- bis 24-Jährigen in Deutschland arbeiten ++ Merz würde in neuem Kabinett Wirtschaft und Klima trennen – „Habeck im Wirtschaftsressort gescheitert“ ++ Strafzahlung könnte Geschäfte in Indien von VW gefährden. Die Regierung in Neu-Delhi verlangt von VW 2,8 Milliarden US-Dollar an Zöllen und Strafen, weil die Behörden dem Konzern vorwerfen, zu wenig Einfuhr-Abgaben gezahlt zu haben. So soll das Unternehmen Fahrzeuge nahezu vollständig zerlegt, die Teile importiert und in Indien wieder montiert haben ++ Verdi bestreikt ab Donnerstag erneut den Berliner Nahverkehr ++ Wetter – Im Nordosten und Süden dichtere Wolkenfelder, sonst meist sonnig ++

In der Affäre um den Cum-Ex-Skandal gibt es Hinweise auf eine Falschaussage von Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft. Neue Dokumente, die dem Magazin „Stern“ vorliegen.

Fake News

• Nach Riad wird’s für Europa gefährlich.
• Fachkräftemangel – IG-BAU-Chef Feiger, dem Nachwuchs Angebote mit mehr freien Tagen machen.
• Höchster Stand seit Jahrzehnten – Drei Viertel der 20 bis 24-Jährigen in Deutschland arbeiten.
• Ifo-Institut – Mehr Ausländer erhöhen nicht die Kriminalitätsrate.
• 2023 lag der „Anteil Nichtdeutscher-Tatverdächtiger an allen Tatverdächtigen bei den Straftaten insgesamt ohne ausländer-rechtliche Verstöße“ bei 34,4 Prozent – dabei machen Ausländer insgesamt nur rund 16 Prozent der Gesamtbevölkerung aus.
• Statista – 2023 lag der „Anteil Nicht-Deutscher Tatverdächtiger an allen Tatverdächtigen bei den Straftaten insgesamt ohne ausländerrechtliche Verstöße“ bei 41,1 Prozent.

Ein steigender Ausländeranteil führt nach einer Studie des Münchener Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung „nicht“ zu einer höheren Kriminalitätsrate.

Dies belegten „Auswertungen“ der Polizeilichen Kriminalstatistik nach Landkreisen für die Jahre 2018 bis 2023, teilte das Institut mit. Demnach gibt es keinen Zusammenhang zwischen einem steigenden Ausländeranteil und der Kriminalitätsrate. Dies gelte ebenso für Flüchtlinge. Untersucht wurden auch besonders schwere Delikte wie Tötungen oder sexuelle Übergriffe. Auch dort lieferte die Studie keinen statistischen Zusammenhang mit einem steigenden Ausländeranteil oder dem Anteil Schutzsuchender.

Als wichtige Vorbeugung gegen Kriminalität bezeichneten die Forscher vor allem eine Integration in den Arbeitsmarkt. Sinnvolle Maßnahmen seien die einfachere Anerkennung ausländischer Abschlüsse und eine Verteilung von Asylbewerbern nach regionaler Arbeitsnachfrage.

Wenige Tage vor der Bundestagswahl gibt es einer Umfrage zufolge Bewegung in der Wählergunst: Die Union verliert im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte und rutscht auf 27 Prozent.

Die Linke hingegen erlebt einen Aufschwung und landet mit einem Plus von drei Prozentpunkten bei 9 Prozent.

Netzfund

Massiver Einbruch bei Baugenehmigungen 2024

Die Zahl der Baugenehmigungen ist im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit 2010 gefallen und belegt die tiefe Krise am deutschen Immobilienmarkt. Die Behörden gaben grünes Licht für nur 215.900 Wohnungen und damit 43.700 oder 16,8 Prozent weniger als im Jahr davor.

Es wird weniger gebaut in Deutschland: Die Zahl der neu gebauten Wohnungen könnte im Jahr 2026 auf nur noch 175.000 absinken. Das geht aus einer aktuellen Prognose des ifo-Instituts hervor. Das wären über 40 Prozent weniger als die knapp 300.000 Wohnungen des Jahres 2022.

„Die Prognose ist mit Unsicherheiten behaftet, aber es ist ziemlich klar, dass wir spätestens 2026 unter die 200.000er-Marke rutschen werden“, sagt ifo-Baufachmann Ludwig Dorffmeister der dpa.

„Es mache einen fassungslos, dass zu Hamas-Parolen Beifall aufbrause, heißt es. Man gehe davon aus, dass ein solches Verhalten entsprechend sanktioniert werde. Der chinesische Regisseur Jun Li hatte eine Rede des iranischen Schauspielers Erfan Shekarriz vorgelesen. Darin hieß es, dass Millionen von Palästinensern unter Israels brutalem Siedlerkolonialstaat erstickten. Deutschland wurde vorgeworfen, einen Genozid an den Palästinensern zu unterstützen. Als Reaktion aus dem Publikum gab es zustimmende, aber auch deutlich kritische Zwischenrufe.“

Die Weizenpreise sind kräftig gestiegen. Hauptgrund ist die Kältewelle in Russland, den USA und Osteuropa. Auch Mais und Raps steigen mit. Heute ist in den USA Feiertag und es wird nicht gehandelt. Deshalb bewegen sich die Preise nur wenig.

Sport

Die Dopping-Sperre von drei Monaten für Jannik Sinner sorgt unter den Tennisprofis für Debatten

Nachdem sich zuvor unter anderem Nick Kyrgios und Stan Wawrinka gemeldet hatten, meldeten sich nun auch Alexander Zverev und Novak Djokovic zu Wort. Während sich Deutschlands Topspieler eher verwundert über den Ausgang der Dopingaffäre zeigte und alles „irgendwie seltsam“ findet, wird die serbische Legende sehr deutlich und erhebt dabei schwere Vorwürfe gegen das System. In Doha, wo er in dieser Woche ein Turnier spielt, sagte der 37-Jährige: „Eine Mehrheit der Spieler denkt, dass es nicht fair ist. Eine Mehrheit der Spieler denkt, dass es eine Bevorzugung gibt. Es scheint, dass du beinahe den Ausgang beeinflussen kannst, wenn du ein Topspieler bist, wenn du Zugang zu Topanwälten hast. Es ist kein gutes Bild für unseren Sport, das ist sicher.“

Wetter

Temperaturen jenseits der Minus 20 Grad Celsius, wie sie in der Nacht etwa in Sachsen und Sachsen-Anhalt gemessen wurden, verabschieden sich langsam.

Unterhaltung

Lachecke

Nachrichten

Merz schließt Habeck als Wirtschaftsminister aus ++ Merz und Scholz wollen nicht gemeinsam in einem Kabinett sitzen ++ Russlands Außenminister Lawrow sieht keinen Platz für Europa bei Ukraine-Verhandlungen ++ Russland wird keine territorialen Zugeständnisse machen ++ Großbritannies Außenminister, Starmer sei bereit für Ukraine-Friedenstruppe. Scholz – „Debatte verfrüht“ ++ Polen will keine Truppen in die Ukraine schicken ++Personalnot in Kitas lässt laut Verdi-Umfrage nur „Aufbewahrung“ und keinen Bildungsauftrag mehr zu ++ Nach Forderung der EU, X schickt Antwort zu Algorithmus ++ Aiwanger – „Nur die Freien Wähler verhindern schwarz-grün“ ++ Verfassungsbeschwerde – Wagenknecht bleibt von ARD-Sendung „Wahlarena“ ausgeschlossen ++ Schwierige Lage in Tierheimen – Tierschutzpartei schlägt Alarm ++ Landkreistag warnt vor Finanzkollaps der Kommunen ++ Grüne gegen Söders Forderung nach Abschiebe-Verhandlungen mit Taliban ++ Kinderkliniken melden Anstieg schwerer Grippefälle ++ Südkorea verbietet chinesische KI DeepSeek ++ Wetter – Im Osten sehr kalt bis Minus -17 Grad ++

In der Düsseldorfer Uni-Klinik soll ein Mann einen Arzt mit einem Messer bedroht haben. Ein Polizist schoss dem Angreifer an, dieser wird nun notoperiert.

Fake News

• Testwahl von unter 18-Jährigen. Die Linke“ mit 20,8 Prozent der Stimmen, SPD 17,9 Prozent, CDU/CSU mit 15,7, die AfD mit 15,5 und die Grünen mit 12,5 Prozent.
• Israel meldet wieder und wieder Tötung von führendem Hamas-Mitglied im Süden des Libanon.
• Abschiebflug aus Deutschland mit 47 Menschen an Bord in den Irak gestartet.
• Antidiskriminierungsbeauftragte – „Ängste von Menschen mit Migrationshintergrund ernst nehmen“.
• Zahl der Asylanträge in der EU rückläufig.

Netzfund

Nach Darstellung des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk sollen Verteidigungsausgaben nicht in die EU-Defizitberechnungen einfließen. Tusk spricht nach dem europäischen Ukraine-Treffen in Paris von Milliarden von Euro in der EU, die für die Verteidigung mobilisiert werden könnten. Alle anderen Teilnehmer des Treffens hätten ähnliche Ansichten wie seine Regierung gezeigt, sagt Tusk weiter.

Sport

Unterhaltung

Lachecke

USA wollen nicht gemeinsam gegen Russland vorgehen. USA mit Sanktionen belegen, Trump als „Persona non Grata“ in Europa erklären, Straßen-Demos gegen Putin-Versteher, antiamerikanische Konzerte organisieren, elend des Billigpazifismus bloßstellen, Antimilitarismus lächerlich machen!

Nachrichten

Kanzlerkandidaten diskutieren bei RTL über Migration, Wirtschaft und Steuern ++ Internetseite der Bayern-Landesregierung gehackt ++ Schwere Kämpfe in russischer Region Kursk ++ SPD-Wahlkampfbus in Brand geraten – Polizei vermutet Brandstiftung ++ Einladung von Macron – Europäische Ukraine-Beratungen in Paris ++ 25.000 Teilnehmer bei Demonstration gegen Rechts in Berlin ++ Bahn und EVG einigen sich auf 6,5 Prozent mehr Geld ++ Messerangriff von Villach/Österreich – Täter als Islamist eingestuft ++ Drei Tote nach israelischem Luftangriff in Gaza – Waffenruhe gefährdet ++ US-Außenminister Rubio und Israels Premier Netanjahu – „Gemeinsam an Trump-Plan für Gaza arbeiten“ ++ Münchner Sicherheitskonferenz, Stoltenberg löst Heusgen ab ++ Frankreich will letztes Kohlekraftwerk auf Gas umstellen ++ Söder für Gespräche mit Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan ++ Der erste homosexuelle Imam der Welt in Südafrika erschossen ++ Cottbus hat der Opfer der US-Bombenangriffe mit etwa 1.000 Toten vor 80 Jahren gedacht ++ Wetter – Nachts bis zu minus -15 Grad und trocken ++

Mutter und zweijährige Tochter nach Anschlag in München gestorben

Scholz zu Vance-Äußerungen – „Einmischung von außen zugunsten von AfD ist unangemessen“ ++ Hamas-Terroristen übergeben drei weitere israelische Geiseln an das Rote Kreuz ++ „Rechtsextreme“ wollen heute anlässlich der Zerstörung Dresdens vor 80 Jahren demonstrieren ++ „One Billion Rising“-Proteste prangern weltweit Gewalt gegen Frauen an ++ Merz gegen Festnahme von Netanjahu bei Reise nach Deutschland ++ Russische Drohne soll Tschernobyl-Hülle beschädigt haben ++ IAEA-Chef Grossi – Gespräche mit dem Iran stehen immer stärker unter Zeitdruck ++ Richter hebt Trumps Stopp der US-Auslandshilfe vorläufig auf ++ Wetter – Bewölkt, im Süden heiter. Temperaturen von -1 bis 2 Grad ++

In Österreich hat ein Mann aus Syrien wahllos auf mehrere Menschen eingestochen. Ein Jugendlicher (14) starb. Der Täter wurde festgenommen ++ US-Sondergesandter Kellogg schließt Europäer bei Ukraine-Verhandlungen aus ++

Fake News

• Selenskyj – „Russland will keinen Frieden“.
• Schwerste Waldbrände seit 30 Jahren im Süden Argentiniens.
• „Fridays for Future“ – Tausende demonstrieren in Berlin und bundesweit für mehr Klimaschutz.

Netzfund

Weitere Proteste gegen Erstarken rechter Tendenzen in der Politik – „Lichtermeere“ in Esslingen und Duisburg. Ein Auslöser für die aktuelle Protestwelle war auch die Inkaufnahme von AfD-Stimmen zur Mehrheitsbildung im Bundestag durch CDU und CSU Ende Januar.

Sport

Tennisprofi Jannik Sinner aus Italien akzeptiert dreimonatige Sperre ++ Tennisprofis Nick Kyrgios und Novak Djokovic haben sich zu dem Doping-Fall um Jannik Sinner und die Drei-Monats-Sperre für den Weltranglistenersten mit deutlichen Worten kritisiert. „Ein trauriger Tag für das Tennis. Fairness im Tennis existiert nicht“, eine Vorzugsbehandlung des italienischen Tennisstars..

Wetter

Lachecke

Nachrichten

Ein Auto fährt diesmal in München in Menschenmenge ++ Porsche will rund 1.900 Stellen abbauen ++ Syrischer Außenminister nach Paris gereist ++ Hamas will am Samstag weitere Geiseln doch freilassen ++ Explosion in der Stadt Taichung in Taiwan – Mindestens vier Menschen ums Leben gekommen ++ ++ Baerbock warnt Trump vor Gesprächen mit Putin „über die Köpfe der Ukrainer hinweg“ ++

Nahe einer Baustelle in Heidelberg sind zwei Frauen von einem Lastwagen überrollt worden. Beide Fußgängerinnen seien ums Leben gekommen, teilte die Polizei mit. Die Frauen seien 44 und 45 Jahre alt gewesen ++ J.D. Vance trifft sich nicht mit Scholz – „er wird nicht mehr lange Kanzler sein“.

Commerzbank baut in Deutschland 3.300 Stellen ab ++ Dresden erinnert an Zerstörung der Stadt durch Luftangriffe vor 80 Jahren ++ Nach Anti-Merz-Protest – Union will Förderung beteiligter gemeinnütziger Vereine überprüfen ++ Granate in Bar geworfen – zwölf Verletzte in Grenoble ++ Deutschland liefert der Ukraine weitere 6.000 Hightech-Drohnen ++ Prozessauftakt nach Messerangriff auf Mannheimer Marktplatz. Der 26-jährige Afghanen, er habe einen Messer-Anschlag auf vermeintlich Ungläubige begehen wollen. Fünf Teilnehmer einer islamfeindlichen Kundgebung sowie ein Polizist, der später starb ++ Armeniens Parlament stimmt in erster Lesung für EU-Beitrittsverfahren ++ Russischer Präsident Putin telefoniert erstmals mit neuem syrischen Staatschef ++ Wetter – Lokal Regen oder Schnee, -2 bis 6 Grad ++

Fake News

„Unklar ist, ob es sich bei dem Unglück um Absicht oder einen Unfall handelt.“

In München fährt ein Auto in das Ende einer Verdi-Streikkundgebung, mehrere Menschen werden dabei verletzt, darunter auch Kinder. Laut Feuerwehr gibt es Schwer- und Schwerstverletzte.

• Aus Deutschland sind im vergangenen Jahr rund 20.100 Menschen abgeschoben worden – 22 Prozent mehr als im Vorjahr.
• Scholz – Täter muss das Land verlassen.

Netzfund

Der Fahrer des Attentats in München ist ein 24jähriger Afghane. Der junge Afghane, der in München mit seinem Auto in eine Menschenmenge gefahren ist, hatte nach Angaben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) einen gültigen Aufenthaltstitel und eine Arbeitserlaubnis. Er kam Ende 2016 als unbegleiteter, 15-jähriger Flüchtling nach Deutschland.

Die zunehmende Anzahl von Razzien und Hausdurchsuchungen in Deutschland, oft unter dem Vorwand der politischen Einschüchterung, ist alarmierend. Regierungskritiker und Andersdenkende sehen sich immer öfter mit staatlichen Übergriffen konfrontiert. Dieser Trend wirft Fragen nach der Verhältnismäßigkeit und Rechtmäßigkeit solcher Maßnahmen auf.
Die Polizei muss bei einer Durchsuchung professionell und ohne Druckausübung agieren. Die Beschlagnahmung von Smartphones oder anderen elektronischen Geräten ist nur zulässig, wenn sie im Durchsuchungsbeschluss aufgeführt sind. Hier ist es essentiell, den Beschluss genau zu prüfen.

Politische Dimension von Justizmaßnahmen

Kritische Facebook-Posts oder andere Formen der Meinungsäußerung können unverhältnismäßige Reaktionen seitens der Justiz nach sich ziehen. Die Frage der Angemessenheit solcher polizeilichen Maßnahmen bleibt daher ein heiß diskutiertes Thema.
Unterstützung für kritischen Journalismus.

Die Webseite reitschuster.de, bekannt für ihre unabhängige Berichterstattung und kritische Haltung gegenüber der aktuellen Regierungspolitik, bittet um Unterstützung ihrer Leser. In einer Zeit, in der Meinungsfreiheit und demokratische Grundwerte auf dem Prüfstand stehen, ist kritischer Journalismus wichtiger denn je.

Der Fahrer des Attentats in München ist ein 24jähriger Afghane.

Der Bayerische Rundfunk berichtete unter Berufung auf einen Augenzeugen, dass das Auto vorsätzlich in die Menschenmenge gefahren sei. Ein weiterer Augenzeuge berichtete der Münchner „tz“: „Plötzlich herrschte hinter uns Motorenaufheulen, Räder haben durchgedreht, dann hat’s nur noch gescheppert.“ Der Fahrer habe eine Polizeisperre durchbrochen. Einsatzkräfte hätten ihn danach umgehend aus dem Auto gezogen.

Am Ort des Geschehens, am Münchner Stiglmaierplatz, fand nach Polizeiangaben zum Zeitpunkt des Vorfalls gegen 10.30 Uhr eine Demonstration der Gewerkschaft Verdi statt. Ob Demonstranten unter den Verletzten sind, ist bisher unklar. Auch einige Straßen vom Stiglmaierplatz entfernt standen mehrere Rettungswagen.

Polizei München

Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen 24-jährigen Mann mit afghanischer Staatsangehörigkeit. Dieser fuhr mit einem Pkw von hinten in eine Versammlung im Bereich der Seidlstraße. Hierbei wurden nach aktuellem Stand 28 Personen zum Teil schwer verletzt.

@Georg_Pazderski auf twitter/x.com

Schrecklicher Tag für Macron  und von der Leyen. Der US-Vizepräsident JD Vance verlässt die AI Show in Paris noch vor Macrons und von der Leyens Rede. So zeigt man seine ganze Verachtung. Der Krieg Trumps gegen die Globalisten ist in vollem Gange!

Sport

Wetter

Unterhaltung

Keine Lachecke

Nachrichten

Putin und Trump haben miteinander telefoniert und ein Treffen vereinbart ++ Koalitionsgespräche von FPÖ und ÖVP in Österreich gescheitert ++ Trump verweigert AP-Reportern wegen Ausdruck „Golf von Mexiko“ Zugang zu Weißem Haus ++ Musk glaubt, dass ohne Budgetkürzungen USA ein Bankrott droht ++ Ägypten kündigt Wiederaufbauplan arabischer Staaten für den Gazastreifen an. Zurückweisung von Trumps Zwangsumsiedlungs-Plänen ++ CSU will Streitkräfte massiv aufrüsten ++ CSU-Chef will die Atomkraft stärken ++ Türkische Gemeinde ruft zur Teilnahme Bundestagswahl auf – „Beteiligung bislang zu niedrig gewesen“ ++ ISS, US-Astronauten können wohl doch früher zur Erde zurück ++

AfD-Chefin Weidel trifft Ministerpräsident Orban ++ Dublin-System – Land NRW führt erstmals eigenen Abschiebeflug per Chartermaschine durch. An Bord der Maschine seien vier Syrer und drei Afghanen gewesen ++ Trumps Ex-Berater Bannon bekennt sich schuldig. Bannon und einer Organisation namens „We Build The Wall“ wurde unter anderem Geldwäsche und Betrug vorgeworfen. Sie sollen unter falschen Versprechungen mehr als 15 Millionen Dollar von Spendern gesammelt haben ++ Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP dauern an – Präsident Van der Bellen fordert „rasche Klärung“ ++ Wetter – Östlich der Elbe freundlich, sonst bedeckt mit Niederschlägen, -5 bis 10 Grad im Südwesten.

US-Vizepräsident J.D. Vance greift die EU wegen Zensur scharf an.

Fake News

• Selenskyj sei bereit zu Tausch von Territorien mit Russland. Der Vorschlag sei Unsinn, sagte der stellvertretende Chef des russischen Sicherheitsrats, Medwedew.
• Klimakrise bedroht laut Baerbock, BND und Forschern nationale Sicherheit, deutschen Wohlstand und verstärkt Migration nach Europa.
• Die Zahl irregulärer Einreisen in die Europäische Union ist im Januar um 22 Prozent im gleichen zum Vorjahresmonat zurückgegangen.
• Die irreguläre Migration. Laut Regierungssprecher Hebestreit gingen die Zahlen 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 30 Prozent zurück.
• Grenzen komplett dicht zu machen, ist aus Sicht des Amsterdamer Soziologen schlicht unmöglich. Dazu müsste man Europa in ein zweites Nordkorea verwandeln.
• Von der Leyen kündigt Gegenmaßnahmen zu US-Zöllen an.
• Für den Dienstag schätzte die Ukraine die Zahl der getöteten und verwundeten russischen Soldaten auf 1150. Die Zahl ist bemerkenswert niedrig.
  

Diese Zahl gab die EU-Grenzschutzbehörde Frontex in Warschau bekannt. Demnach kamen die meisten rund 13.400 Migranten ohne gültige Papiere auf der Westafrika-Route über die Kanarischen Inseln in die EU. Der zweithäufigste Weg war die östliche Mittelmeer-Route von der Türkei aus. Beide Routen verzeichneten starke Rückgänge, hieß es weiter.

Den Seeweg vor Westafrika nahmen 4.741 Migranten, gut ein Drittel (34 Prozent) weniger als vor einem Jahr. Im östlichen Mittelmeer stellten die EU-Grenzschützer 3.491 irreguläre Einreisen fest, das entspricht einem Minus von einem Fünftel (21 Prozent). Auf der Westbalkanroute ging die Zahl der aufgegriffenen Migranten um zwei Drittel (66 Prozent) auf zuletzt 658 zurück. Ein deutlicher Anstieg wurde indes auf der zentralen Mittelmeerroute verzeichnet.

Hauptherkunftsländer der Migranten waren laut Frontex auf der Westafrikaroute Mali, Marokko und Guinea, auf der östlichen Mittelmeerroute Afghanistan, Ägypten und Pakistan. Die zentrale Mittelmeerroute wurde vor allem von Personen aus Bangladesch, Pakistan und Syrien genutzt.

Selenskyj über eigene Verluste

Insgesamt wurden laut dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj rund 350.000 russische Soldaten getötet, zudem sollen 600.000 bis 700.000 verletzt sein. Die eigenen Verluste bezifferte der ukrainische Staatschef Anfang Februar auf 45.100 ukrainische Soldaten und 390.000 Verwundete. Manche davon sollen mehrfach verletzt worden sein. Auch diese Angaben lassen sich jedoch nicht unabhängig überprüfen.

„Das Verhältnis ist 1:2, weil ihre Feldmedizin schwächer ist als unsere. Sie bringen die Verwundeten nicht zurück; wenn jemand auf dem Schlachtfeld verwundet wird, bleibt er dort“, sagte Selenskyj in einem Interview mit dem britischen Moderator Piers Morgan.

Verwundete Soldaten kehren teilweise in die Reihen der Streitkräfte zurück. In der Ukraine soll die Zahl dieser Rückkehrer nach ihrer medizinischen Behandlung laut früheren Angaben besonders hoch sein.

Netzfund

Sport

Unterhaltung

Lachecke