Kategorie: Allgemein

Karneval – die fünfte Jahreszeit beginnt

Die ersten Karnevalsgesellschaften wurden in Duisburg in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts gegründet, dannach 1881 in Bottrop und Hagen, 1888 in Dortmund sowie in Bochum und 1906 in Oberhausen.

Zahlreiche Umzüge und Straßenfeste finden zwischen Weiberfastnacht und Faschingsdienstag im Ruhrgebiet statt.

Im Februar 2009 hat man in Dortmund angeblich der weltweit erste türkische Karnevalsverein gegründet. Wenige Tage später hat sich diese „Vereinsgründung“ jedoch als satirische Aktion erwiesen.

Als Beginn der Fastnachtszeit gilt Dreikönigstag, der 6. Januar. Am 11. November findet in vielen Gegenden, dem „Elften im Elften“, ab 11:11 Uhr die offizielle Eröffnung der Karnevalssession statt. Die größten Umzüge finden jedoch am Rosenmontag in Köln, Mainz und Düsseldorf statt.

In der Nacht zu Aschermittwoch um Punkt Mitternacht endet der Karneval.

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Nachrichten

Meloni offen für gemeinsame EU-Schulden – Merz für mehr Deregulierung ++ Generalanwältin, Capeta – Freigabe von Milliardenhilfen an Ungarn war rechtswidrig ++ Fall Epstein – Durchsuchung bei Norwegens Ex-Regierungschef Jagland ++ Kritik an Klöckners Besuch mit israelischer Armee im Gazastreifen ++ Geplantes Handelsabkommen EU und Australien ++ Streiks bei Lufthansa – Fast 800 Flüge fallen aus ++ Auch NRW-Grüne werben für Bundespräsidentin – Merkel nennt Kandidatur-Spekulationen „abwegig“ ++ Frankreich setzt weiter auf Atomkraft ++ Regenfälle und Stürme in Portugal. Autobahnbrücke teilweise eingestürzt.

Bundesregierung nominiert Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer als Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses ++ IOC disqualifiziert ukrainischen Skeleton-Sportler Heraskewytsch wegen Helm in Erinnerung an getötete Sportler ++ China verhängt erneut Zölle auf EU-Milchprodukte ++ Beamtenbund – Forderung nach Einzahlung in Rentenkasse ist „populistischer Unfug“ ++ Deutsche Börse übernimmt ISS Stoxx ++ USA wollen Öl- und Gasförderung inVenezuela drastisch erhöhen ++ USA – Treibhausgase sollen nicht mehr als gesundheitsschädlich gelten ++ US-Repräsentantenhaus stimmt für Aufhebung von Kanada-Zöllen ++ Zahl der katholischen Theologiestudenten stark rückläufig ++ In Deutschland sind immer weniger Jobs vom Export nach China abhängig.

Klöckner spricht sich gegen Wiedereinführung der Todesstrafe in Israel aus ++ Druck von Trump – Ukraine bereitet Präsidentschaftswahlen bis Mitte Mai vor ++ EU-Kommission will Flughäfen mit 5G gegen Drohnen schützen ++ Dritte Tarifverhandlungsrunde für den Öffentlichen Dienst der Länder beginnt ++ Erdogan ernennt umstrittenen Istanbuler Generalstaatsanwalt Gürlek zum Justizminister ++ Zahl der Klinikaufenthalte wegen Alkoholmissbrauchs gesunken ++ 10 Tote und Verletzte durch Schüsse an Schule in British Columbia/ Kanada.

Europa fängt US-Ausfall bei Militärhilfen für die Ukraine auf ++ US-Blockade gegen Kuba. Putin denkt über Hilfe für Havanna nach ++

Streiks von Piloten und Kabinenpersonal am Donnerstag ++ Großbritannien will 1.000 Soldaten zusätzlich nach Norwegen verlegen ++ Trump hält an Handelsminister Lutnick fest – trotz Epstein-Kontakte ++ USA und Aserbaidschan vereinbaren eine strategische Partnerschaft ++ Schwere Ausschreitungen bei Protesten in Albanien dauern an ++ Lambsdorff soll Botschafter in Israel werden ++ 2025 wurden erneut 50.000 Stellen in Autoindustrie abgebaut ++ Die EU-Kommission wirft den E-Auto-Herstellern in China einen unfairen Wettbewerb wegen staatlicher Subventionen vor und hatte deswegen Antidumping-Zölle von bis zu 35,5 Prozent verhängt ++ Wetter – Meist Regen, im Nordosten teils leichter Schnee. Temperaturen von 1 bis 14 Grad im Südwesten.

Fake News

• Von der Leyen ruft EU-Mitgliedsländer zu schnellen Wirtschaftsreformen auf.
• Gewinn bei Mercedes Benz halbiert – Erholung für 2026 in Sicht.

Netzfund

Knapp 1800 Menschen gehen nach Aufrufen gegen eine AfD-Wahlveranstaltung in Freiburg auf die Straße, darunter auch 100 Vermummte. Es kommt zu Ausschreitungen, Sitzblockaden, Attacken mit Buttersäure und Nagelbrettern, zahlreiche Fetsnahmen folgen.

Der Sprecher des russischen Präsidenten präzisierte dennoch nicht, um welche Hilfe es sich handeln könnte. Peskow kritisierte die US-Blockade gegen den Inselstaat und sprach von einer Erdrosselungspolitik durch die Regierung von US-Präsident Donald Trump. Es sei nämlich sehr schlimm, wenn es keinen Treibstoff gebe, um Medikamente zu befördern oder Patienten eilig per Luft zu evakuieren.

„Ich glaube nicht, dass es richtig ist, wenn ein Land ein anderes und dessen Volk erdrosselt.“

Sport

SC Freiburg steht im Halbfinale des DFB-Pokals nach 5:4 im Elfmeterschießen gegen Hertha Berlin ++

Wetter

Unterhaltung

Lachecke

Mehrheit sieht USA als Gefahr für den Weltfrieden

Die deutsche Meinung über die Vereinigten Staaten hat sich seit 2024 grundlegend verändert. Eine Befragung des Allensbach-Instituts im Auftrag des Centrums für Strategie und Höhere Führung liefert die Daten. Auf die Frage, von welchen Ländern in den kommenden Jahren wohl die größte Gefahr für den Weltfrieden ausgehe, nannten bei der Befragung im Januar mit 65 Prozent beinahe zwei Drittel der Befragten die Vereinigten Staaten von Amerika.

Vor einem Jahr waren es nur 46 Prozent, exact 19 Prozentpunkte weniger. 2024 sahen mit 24 Prozent nur knapp ein Viertel der Bevölkerung eine Bedrohung für den Frieden durch die Vereinigten Staaten. Donald Trump war im November 2024 zum zweiten Mal zum amerikanischen Präsidenten gewählt worden, seine Amtseinführung ging im Januar 2025 vonstatten.

Die größte Gefahr für den Weltfrieden geht nach Einschätzung der Menschen in Deutschland weiterhin von Russland aus.

Nachrichten

Kassenärzte für höhere Steuern auf Tabak, Alkohol und gezuckerte Getränke ++ Kinderschutzbund spricht sich gegen ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige aus ++ Machen Soziale Medien süchtig? Prozessauftakt gegen Meta und Google in den USA ++ In München formiert sich Widerstand gegen geplantes „Abschiebeterminal“ am Flughafen ++ Schulbefreiung für Urlaub einen Tag vor Ferienbeginn in Mecklenburg-Vorpommern ++ Starmer lehnt Rücktritt als Premier weiter ab ++ Forderungen nach deutschen Ermittlungen zum Fall Epstein nehmen zu ++ Importe von Bio-Produkten in Deutschland wachsen weiter.

Neue Warnstreiks im öffentlichen Dienst

Neue Warnstreiks im öffentlichen Dienst vor dritter Verhandlungsrunde ++ Mitglieder der früheren „Letzte Generation“ müssen vor Gericht. Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung ++ EU-Parlament stimmt „Liste sicherer Herkunftsstaaten“ zu. Es handelt sich um die Staaten Kosovo, Bangladesch, Kolumbien, Ägypten, Indien, Marokko und Tunesien.

Korruptionsindex – Deutschland auf Platz zehn

Australiens Premier Albanese bestürzt nach Gewalt bei Protesten gegen Staatsbesuch von Israels Präsident Herzog ++ Mutmaßliche IS-Rückkehrerin in Düsseldorf angeklagt ++ Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt vor Sicherheitsproblem durch Überlastung ++ Korruptionsindex – Deutschland auf Platz zehn – Dänemark an der Spitze ++ Macron – „Europa in der aktuellen Phase auf sich allein gestellt“ ++ Whatsapp-Klage gegen europäische Datenschutz-Strafe von 225 Millionen Euro wird neu aufgerollt ++ Armenien und USA vereinbaren Atom-Kooperation ++ Bundestagspräsidentin Klöckner reist nach Israel ++Wetter – Am Mittwoch meist regnerisch, 1 bis 14 Grad

BSW zieht wegen Bundestagswahlergebnis vors Bundesverfassungsgericht

BSW zieht wegen Bundestagswahlergebnis vors Bundesverfassungsgericht ++ Von der Leyen plädiert für Bevorzugung europäischer Unternehmen ++ König Charles III. unterstützt Polizeiermittlungen zu Bruder Andrew ++ Schottischer Labour-Chef fordert Premierminister Starmer im Zusammenhang mit Epstein-Affäre zum Rücktritt auf ++ Libysche Küste – Dutzende Tote bei Mittelmeerüberfahrt ++ Schweden will Regeln für Erwerb der Staatsbürgerschaft deutlich verschärfen ++ Vatikan liefert Generatoren und Hilfsgüter in die Ukraine ++ EU-Kommission schränkt Vernichtung nicht verkaufter oder zurückgegebener Versandhandel-Kleidungsstücke ein ++ Neun französische Polizisten vor Gericht wegen Gewalt gegen Gelbwesten ++ Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg setzt Freigabe für Abschuss eines Wolfes im Nordschwarzwald wieder aus.

Schwere Ausschreitungen in Mailand gegen Olympia

Japans Ministerpräsidentin Takaichi erringt klaren Wahlsieg ++ Winterstürme und Tote nach Unwettern in Marokko, Spanien und Portugal ++ Verdächtiger nach Anschlag auf russischen Geheimdienst-General gefasst. Der mutmaßliche Schütze sei in Dubai gefasst und nach Russland ausgeliefert worden ++ Schwere Ausschreitungen in Mailand bei Protesten gegen die Olympischen Winterspiele ++ Epstein-Affäre – Grüne fordern Nachforschungen in Deutschland ++ AfD-Abgeordnete kommen zur Münchner Sicherheitskonferenz.

Fake News

• Japanische Regierungschefin kündigt nach Wahlsieg „bedeutenden Politikwechsel“ an.
• Nur fünf Prozent der Fälle häuslicher Gewalt werden angezeigt.
• ARD-RechercheAusmaß sexuellen Missbrauchs in Katholischer Kirche größer als bisher bekannt.
• CO²-Reduzierung um 90 Prozent. EU-Parlament beschließt Klimaziel bis 2040.
• Macron, „Europa in der aktuellen Phase auf sich allein gestellt“.
• Hunderte Angriffe auf Journalisten – etwa ein Drittel aus dem rechten Spektrum.
• Afrika besonders vom Klimawandel betroffen.
• Deutschland und die EU müssen aus Sicht der SPD ihre Beziehung zu den USA neu ordnen.

Netzfund

Es gibt keine Möglichkeit, diese Raffinerie- und Logistikkapazitäten zu ersetzen

Das Management der wichtigen Ölraffinerie PCK Schwedt hat wegen der US-Sanktionen gegen den russischen Mutterkonzern Rosneft vor drohenden Engpässen bei der Kraftstoffversorgung in Berlin gewarnt. In einem Brief vom Januar, in den die Nachrichtenagentur Reuters jetzt Einsicht hatte, appelliert die Geschäftsführung „dringend“ an Wirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche, eine Lösung im Streit mit den USA über die Zukunft des Unternehmens zu finden. Die Raffinerie in Schwedt versorgt rechnerisch neun von zehn Autos in Berlin, den Hauptstadtflughafen sowie Tankstellen in ganz Ostdeutschland.

Epstein-Akten – US-Regierung veröffentlicht die relevanten Informationen nicht

Die ehemalige Trump-Vertraute Marjorie Taylor Greene hat den Umgang des US-Präsidenten mit der Herausgabe der Epstein-Dokumente scharf kritisiert. „Die Leute müssen dem vertrauen, was sie sehen. Die Wahrheit ist: Die Trump-Regierung veröffentlicht die relevanten Informationen nicht“, sagte Greene in einem Videointerview. „Wegen dieser Sache hat mich der US-Präsident angeschrien. Wegen dieser Sache nannte er mich eine Verräterin. Ich stehe mit den Frauen, die als Teenager vergewaltigt wurden. Ich unterstütze diese Vertuschung nicht, ich unterstütze diese Regierung nicht.“

Greene weiter: „Justizministerin Pam Bondi arbeitet direkt für Donald Trump. Sie ist keine unabhängige Justizministerin, die tun kann, was sie für richtig hält. Das gilt auch für das FBI. Alle regen sich über Pam Bondi auf, aber der Mann an der Spitze ist Donald Trump – und er war von Anfang an derjenige, der die Veröffentlichung verhindern wollte.“

Schweden will Regeln für Erwerb der Staatsbürgerschaft deutlich verschärfen

Die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Kristersson kündigte an, dass Antragsteller nicht mehr nach fünf, sondern erst nach acht Jahren Aufenthalt in Schweden auch die Staatsbürgerschaft erhalten können. Über das neue Gesetz muss noch im Parlament abgestimmt werden. Es soll am 6. Juni in Kraft treten, am schwedischen Nationalfeiertag. 

Sport

Skispringer, Philipp Raimund gewinnt bei den Olympischen Winterspielen von Mailand und Cortina Goldmedallie ++

Wetter

Unterhaltung

Lachecke

Stellantis – rund 22 Milliarden Euro Verlust

Krise in der deutschen Autoindustrie. Über 50.000 Jobs sind weg

Der europäische Autokonzern Stellantis verzeichnet wegen der schwachen Nachfrage nach E-Autos deutliche Verluste. Wie Konzern-Chef Filosa in Amsterdam mitteilte, muss das Unternehmen rund 22 Milliarden Euro abschreiben. Man habe das Tempo der Energiewende und die Bedürfnisse der Autofahrer falsch eingeschätzt, räumte Filosa ein.

Nachrichten

Indirekte Verhandlungen zwischen USA und Iran haben in Oman ohne Ergebnis ++ Trump möchte neues Atomwaffen-Abkommen mit Russland ausarbeiten ++ Missbrauchsbeauftragte Claus kritisiert evangelische Kirche nach Rücktritt von Betroffenensprecherin Janz ++ Sicherheitspolitiker fordern deutsche Ermittlungen zum Fall Epstein ++ 4 Prozent mehr bei deutschen Exporten im Dezember: Ukraine, USA und China vorn ++ Tausende bundeseigene Wohnungen stehen leer ++ Kanada streicht Vorgabe von 100 Prozent E-Autos bei Neuwagen bis 2035 ++ Attentat auf russischen General in Moskau.

Mailand und Cortina eröffnen die Olympischen Winterspiele

Sanierungen der Bahnstrecken Köln-Hagen und Nürnberg-Regensburg beginnen. Weitere Sperrungen nötig ++ Grüne suchen nach Wegen für Verfassungsklage – „Viele Milliarden aus Sondertöpfen wurden zweckentfremdet“ ++ Winterspiele beginnen in Italien ++ Erneut Tote bei Angriff von US-Militär auf Fischerboot (Drogenschmuggelboot) ++ Antisemitismus-Vorwürfe gegen RTL. In einem Einspieler in der „Stefan-Raab-Show“ am 27. Januar, dem Holocaust-Gedenktag, soll dem jüdischen Sänger Gil Ofarim unterstellt worden sein, ein „Betrüger-Gen“ zu haben. ++ Wetter – Landesweite Blitzeisgefahr, überwiegend im Norden und Osten. Temperaturen von 1 bis 7 Grad im Westen.

Fake News

• Amazon will in diesem Jahr 200 Milliarden Dollar investieren, vor allem in Künstliche Intelligenz.

Netzfund

Es kam imärz 2022 in Istanbul zu Verhandlungen, die erfolgreich verlaufen sind und zwar ganz im Sinne der Ukraine. Grob gesagt bedeutete das, die Ukraine verzichtet auf eine NATO-Mitgliedschaft und sorgt dafür, dass keine ausländischen Militärbasen auf ihrem Territorium eingerichtet werden.

Russland versprach die die Integrität der Ukraine, die territoriale Integrität der Ukraine zu respektieren und seine Truppen zurückzuziehen. Und dann gab es am 24. März 2022, also vier Wochen nach Kriegsbeginn, einen NATO-Gipfel in Brüssel, auf dem schlicht festgelegt wurde, dass die Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland nicht zu unterstützen sein.

Warum? Das brachte der amerikanische Verteidigungsminister Leut Austin bei seinem Besuch in Kiev einen Tag später auf folgenden Punkt. Manle die Gelegenheit nutzen, Russland durch diesen Krieg auf Dauer militärisch und wirtschaftlich zu schwächen. Es ging also nicht um den Schutz der Ukraine oder darum in der Ukraine unsere Freiheit zu verteidigen..

Sport

1. FC Union Berlin – Eintracht Frankfurt 1:1 ++ Preußen Münster – VfL Bochum 1:1 ++ SpVgg Greuther Fürth – 1. FC Magdeburg 4:5 ++

Wetter

Unterhaltung

Lachecke

Winter – Flughafen in Berlin hat seinen Betrieb eingestellt

Niedrige Temperaturen und Regen – in vielen Regionen Deutschlands sorgt das Winterwetter erneut für Einschränkungen auf den Straßen und den Gleisen – und auch Fernreisende müssen sich auf Einschränkungen einstellen.

Der Hauptstadtflughafen BER in Berlin-Schönefeld hat den Betrieb vorübergehend eingestellt. Aufgrund von Blitzeis seien derzeit keine Starts und Landungen mehr möglich, sagte eine Flughafensprecherin der Nachrichtenagentur dpa am Abend. „Unsere Flächen sind spiegelglatt. Es besteht Gefahr für Leib und Leben.“

++ Starlink-Missbrauch durch Russland ++

++ EUR 1,1780→ ++ Öl 62,70→ ++ Gold 4.740↓ ++

Nachrichten

Merz will engere Partnerschaften mit arabischer Halbinsel ++ Menschenrechte – „Deutschland kann sich anklagenden Ton gegenüber Saudi-Arabien nicht mehr leisten“ ++ Wadephul in Brunei empfangen – Ausbau der Beziehungen zur ASEAN soll ausgebaut werden ++ Herzinfarkte werden seltener ++ DHL darf wohl weiter Pakete beim Nachbarn abgeben ++ Mit „New Start“ läuft heute das letzte große Atomabkommen zwischen USA und Russland ab ++ Russland weist deutschen Diplomaten aus – Reaktion auf Spionagevorwürfe gegen russischen Botschaftsmitarbeiter ++ Kurzzeitiger Stromausfall in Stuttgart ++ Union und SPD wollen Netflix, Amazon Prime & Co sowie TV-Sender zu Investitionen verpflichten ++ Epstein-Affäre – Starmer entschuldigt sich für Ernennung von Botschafter Mandelson ++ Epstein-Akten – Bill Gates nennt Treffen mit Sexualstraftäter einen „Fehler“.

Noch nie so wenige Ehen geschlossen – Ehen halten länger. 2024 lag die Durchschnittsdauer einer Ehe bis zur Scheidung bei 14,7 Jahren. Im Jahr 1994 waren es 12 Jahre ++ Fahrschüler fehlen. Sinkende Anmeldezahlen bereiten Unternehmen Sorgen ++ Warnstreiks im Öffentlichen Dienst werden heute fortgesetzt ++ Winter am Flughafen Berlin, keine Starts ++ Massenentlassungen bei der „Washington Post“ ++ Preise für Eigentumswohnungen zuletzt leicht gefallen ++ Chefarzt Volz klagt erneut gegen Abtreibungsverbot an christlicher Klinik ++ 59-Jähriger zu lebenslanger Haft nach Attentatsversuch auf Trump verurteilt ++ Inhaftierte Friedensnobelpreisträgerin im Iran Mohammadi tritt in Hungerstreik ++ Wetter – Im Westen mild, im Osten Glatteis mit Schnee.

Misstrauensvotum der AfD gegen Ministerpräsident Voigt ohne Erfolg

Nach einem Angriff in einer Regionalbahn in Rheinland-Pfalz ist der Zugbegleiter an seinen Verletzungen gestorben ++ Misstrauensvotum der AfD gegen Ministerpräsident Voigt ++ Ukraine und Russland sprechen wieder in Abu Dhabi ++ Eis und Schnee legen Verkehr in Hessen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz lahm ++ Merz bricht zu erster Reise in die Golfregion auf ++ Britische Polizei eröffnet Ermittlungsverfahren gegen früheren EU-Handelskommissar Mandelson ++ Frankreichs Staatsanwaltschaft fordert fünf Jahre Kandidaturverbot für Le Pen ++ Chemie-Tarifverhandlungen für 585.000 Beschäftigte gestartet ++ Die Zahl der Übergriffe bei Bahn und Bus steige seit Jahren aber die Politik macht nichts ++ Moskau hat keine Informationen über indischen Verzicht auf russisches Öl.

SPD-Politiker fordert Behandlung von Gaza-Kindern in Deutschland ++ US-Bundesrichterin – Haiti-Zuwanderer genießen weiter Schutz ++ Frankfurter Flughafen stellt vorübergehend Betrieb wegen Schnee ein ++ Pistorius, Fragebogenaktion zum neuen Wehrdienst gut angelaufen – bislang 40.000 verschickt ++ Vorbild Australien – Spanien und Griechenland planen Zugang zu Sozialen Medien für Jugendliche sperren ++ Zwei Festnahmen nach versuchter Sabotage an Marineschiffen in Hamburg ++ Polizei durchsucht Pariser Geschäftsräume von Plattform X ++ Monopolstellung – Bund steigt für 3,3 Milliarden Euro beim Stromnetzbetreiber Tennet an ++ WHO bittet um zusätzliches Geld ++ Arbeitnehmer sind in Deutschland im EU-Schnitt am ältesten ++ Zahl der Armutsgefährdeten weiter gestiegen ++ Bundesnetzagentur erwartet steigende Gaspreise ++ China verbietet als erstes Land versteckte Auto-Türgriffe.

Streit mit Harvard wegen des antisemitischen Verhaltens – Trump fordert eine Milliarde Dollar Schadenersatz und entzog der Uni staatliche Fördermittel ++ Bundesbeamte in Minneapolis bekommen Körperkameras ++ Fußball-WM in USA. EU-Abgeordnete fordern möglichen WM-Boykott, falls Werte weiterhin missachtet werden. Staatsministerin – Bundesregierung lehnt WM-Boykott ab ++ Ukraine kritisiert FIFA-Präsident Infantino wegen Aussagen über Russland.

Fake News

• CDU-Thüringen – AfD zeige wie wenig Respekt er vor dem Rechtsstaat habe.
• NATO beginnt mit konkreten Planungen für Arktis-Mission. Hintergrund sind die von US-Präsident Trump geäußerten Ansprüche auf Grönland.
• Selenskyj – 55.000 ukrainische Soldaten gefallen. P.S – Beobachter sprechen von deutlich mehr Verlusten.
• Deutsche Industrie verzeichnet im Dezember deutliches Auftragsplus.

Netzfund

Kritische Äußerungen des polnischen Parlamentspräsidenten über US-Präsident Donald Trump haben zu einem diplomatischen Zwist zwischen Warschau und Washington geführt. Der US-Botschafter in Polen, Tom Rose, warf dem polnischen Parlamentspräsidenten Wlodzimierz Czarzasty am Donnerstag im Onlinedienst X „unverschämte und unprovozierte Beleidigungen“ gegen Trump vor. Die US-Botschaft werde nun „jeglichen Austausch“ mit Czarzasty abbrechen. Niemand dürfe den Beziehungen zwischen den USA und Polen schaden oder Trump gegenüber respektlos sein, erklärte Rose.

Sport

Wetter

Unterhaltung

Lachecke

Nachrichten

Eis, Schnee, Kälte: Zum Wochenstart müssen Pendler vielerorts mit Einschränkungen auf Straßen und Schienen rechnen. Dazu kommt: Die Gewerkschaft ver.di hat flächendeckend zu Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr aufgerufen.

Frankreichs Regierung übersteht Misstrauensvoten – Haushalt beschlossen ++

Russland bereit für nächste Gespräche mit Ukraine und USA in Abu Dhabi ++ Sanktionen – Fünf Festnahmen wegen Geschäften mit Russland ++ CDU – Kein Recht auf Teilzeit, Zahnarzt selbst bezahlen ++ Drei Tote nach schwerem Unfall bei Köln ++ Ehemalige Bundestagspräsidentin, Rita Süssmuth (88) gestorben ++ Mexiko kündigt nach US-Zolldrohungen humanitäre Hilfe für Kuba an ++ Russland warnt USA davor, den Atom-Vertrag zu beenden ++ Wadephul in Singapur ++ Verdi-Warnstreik sorgt bundesweit für Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr ++ China richtet erneut Mitglieder einer Betrügerbande aus Myanmar hin ++ Zahl der freiwilligen Rückkehrer unter Asylsuchenden gestiegen ++ Nigerias Armee meldet Tötung von hochrangigem Kommandeur der Terrorgruppe Boko Haram ++ Französische Regierung muss sich heute im Haushaltsstreit erneut Misstrauensvoten stellen ++ Wetter – Meist bewölkt, im Nordosten und Süden länger sonnig und sehr kalt.

Verfall und Verelendung ganzer Straßenzüge ++ In Baden-Württemberg bekommen Gerichtsvollzieher Schutzwesten ++ ÖPNV-Streik – Bus und Bahn bleiben stehen ++ Freihandelsabkommen dürfte Indiens gesellschaftliche Konflikte auch in der EU noch sichtbarer machen ++ Klöckners Wunsch nach weiblichem Staatsoberhaupt ++ Selenskyj – Verhandlungen in Abu Dhabi auf Mittwoch verschoben.

In Berlin fährt die Straßenbahn trotz Warnstreiks – aber niemand darf einsteigen ++ Vereiste Oberleitungen sorgen für Zugausfälle in Vorpommern ++

Wadephul – Lassen uns vom Iran nicht einschüchtern ++ Iran erklärt Bundeswehr und alle anderen Streitkräfte in der EU zu „terroristischen Gruppen“ ++ Israel untersagt Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen vorerst Einsätze im Gazastreifen ++ Grenzübergang Rafah zum Gazastreifen öffnet nach fast zwei Jahren im Probebetrieb ++ Mindestens 125 Tote bei Angriffen in Provinz Belutschistan, Pakistan ++ Weber, CSU fordert Gespräche über europäischen Atomschirm ++ Wetter – Stark bewölkt bis neblig-trüb, Temperaturen zwischen -8 im Osten bis +6 Grad im Westen.

Fake News

• Deutschland braucht ein echtes Konjunkturprogramm.
• AfD-Politiker Halemba wegen Geldwäsche und Nötigung zu Geldstrafe verurteilt.

Netzfund

Grünen – „Konstante Beschimpfungen der eigenen Bevölkerung“

Merz und seine Regierung sollten endlich anfangen, die versprochenen echten Reformen anzugehen, „und nicht ablenken mit konstanten Beschimpfungen der eigenen Bevölkerung“. Sie begründete ihren Vorwurf an den Kanzler nicht weiter. Zuletzt hatten Oppositions- und SPD-Politiker Merz‘ Aussage zum Krankenstand in Deutschland kritisiert, nach der dieser zu hoch sei und gemeinsam mehr Wirtschaftsleistung erreicht werden müsse.

„Viele tausend Jobs drohen verloren zu gehen in der Solarbranche, in der Biogasbranche, aber auch bei Wind, bei der Speichertechnologie, beim Wasserstoff“, sagte Brantner. Hier seien die Bundesregierung und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ein „Standortrisiko für Deutschland“. Dringend geboten seien andere Weichenstellungen. Insbesondere warnte Brantner vor einer wachsenden Abhängigkeit von US-amerikanischen Gaslieferungen.

Sport

Werder Bremen trennt sich von Trainer Horst Steffen ++ Handball-EM – Deutschland verliert im Finale gegen Dänemark mit 27:34 ++

Unterhaltung

Lachecke

Epstein-Affäre – Donald Trump schwer belastet

In den am Freitag veröffentlichten Akten zum Fall Jeffrey Epstein wird auch US-Präsident Donald Trump schwer belastet. Im Fokus steht besonders eine interne FBI-Mail aus dem August 2025, weil sie die Aussagen mutmaßlicher Opfer dokumentiert. Die Glaubwürdigkeit der Aussagen kann aber nicht unabhängig verifiziert werden – einige der Frauen stuft das FBI als unglaubwürdig ein.

Eine Frau, deren Name geschwärzt wurde, berichtet , dass sie „von einer Freundin gezwungen wurde, an Präsident Trump Oralverkehr durchzuführen“. Die angebliche Tat sei 35 Jahre alt.

Die Freundin sagte weiter, das Mädchen 13 oder 14 Jahre alt war als das geschah und dass sie Präsident Trump während des Oralsex gebissen hätte. Die Freundin soll ins Gesicht geschlagen worden sei, nachdem sie darüber gelacht hatte. Sie sagte auch, sie sei auch von Epstein missbraucht worden.“

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Nachrichten

Neue Chefdiplomatin der USA in besucht Venezuela ++ USA warnen Iran vor riskanten Aktionen bei Manöver in Meerenge ++ Tote nach israelischen Angriffen auf Polizeistation und Zeltlager im Gazastreifen ++ ++ Muslimische Influencer verbeiten fragwürdiges Frauenbild – sehr konservativ bis islamistisch.

„Amerika ist derzeit ein gefährlicher Ort“

Trump – „Amerika ist derzeit ein gefährlicher Ort“ ++ Bundestagspräsidentin Klöckner kritisiert ffentlich-rechtlichen Rundfunk – ÖRR müsse sich Fragen nach Effizienz, Neutralität, Ausgewogenheit stellen ++ Bus fährt gegen eine Hauswand und 13-Jährige stirbt in München ++ Serbiens Präsident Vucic unterzeichnet Gesetze für Justizreform aber scharfe Kritik aus EU folgt.

Warnstreiks im Nahverkehr am Montag

Experten fordern Bußgeld bei 1,1 Promille auf dem Rad ++ Ex-Notenbankdirektor Warsh soll Fed-Chef werden ++ Warnstreiks im Nahverkehr am Montag ++ Die Integration von kurdischen Kämpfern in die syrische Armee soll möglich sein.

Shutdown in den USA abgewendet

Langfristiger Shutdown in den USA abgewendet ++ Trump verklagt US-Finanzministerium auf zehn Milliarden Dollar Schadensersatz. Vorwurfs der unerlaubten Weitergabe seiner Steuererklärungen an die Presse im Jahr 2020 ++ Argentinien ruft wegen wochenlanger Waldbrände den Notstand aus ++ Frankreichs Regierung stoppt Verkauf von Eutelsat-Bodenantennen wegen der nationalen ⁠Sicherheit.

Kevin Warsh als neuen Fed-Chef von Trump nominiert

Panamas Verfassungsgericht hat die Verträge eines Hongkonger Konzerns für den Betrieb zweier Häfen am Panamakanal annulliert ++ Koalitionspolitiker schlagen höhere Tabaksteuer vor ++ Lage in Haiti hat sich verschlechtert ++ Europarat beschließt Resolution gegen „Konversionstherapien“, etwa Versuche, homosexuelle oder transgeschlechtliche Menschen zu einer heterosexuellen Lebensweise zu bewegen ++ Lkw-Fahrer in Montenegro und Nordmazedonien beenden Blockade von EU-Außengrenze ++ Junta in Burkina Faso löst alle Parteien auf.

Mittelstand zeigt sich „bitter enttäuscht“ von Merz

EU-Außenminister verabschieden neue Sanktionen gegen 30 Personen im Iran ++ Südafrikanische Regierung untersucht umstrittene Teilnahme des Irans an Militärmanöver, obwohl der südafrikanische Präsident Ramaphosa deren Teilnahme ausdrücklich untersagt hat ++ Immobilienmakler muss wegen Diskriminierung Schadenersatz zahlen, weil eine Frau geklagt habe, die wegen ihres pakistanischen Namens nicht zu einer Wohnungsbesichtigung eingeladen worden war. Der Makler muss ihr Schadenersatz in Höhe von 3.000 Euro zahlen.

Austausch toter Soldaten zwischen Ukraine und Russland. Kiew bekam 1000, Russland die Leichen ++ Lehrer demonstrieren bundesweit für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Einkommen ++ US-Demokraten fordern, so dass ICE-Mitarbeiter keine Masken mehr tragen dürfen.

Thüringer AfD will Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt nach Aberkennung des Doktortitels beantragen ++ Bundestag verlängert das Irak-Mandat der Bundeswehr um ein weiteres Jahr.

„Es reicht“ – Schwedische Musiker gegen Waffengewalt ++ Italiens Regierung will mit Metalldetektoren an Schulen Messerangriffe verhindern ++ EU und Vietnam wollen stärker kooperieren ++ Britischer Premier Starmer besucht China ++ Entziehung des Doktortitels – TU Chemnitz weist Vorwürfe des thüringischen Ministerpräsidenten Voigt zurück ++ Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident Schulze schließt Zusammenarbeit mit AfD aus ++ Die Zahl 83,5 Millionen lebenden Menschen in Deutschland sinkt wieder seit 2020 ++ Bundesnetzagentur sieht Gasversorgung trotz besonders niedriger Füllstände als gesichert an.

Fake News

• EU-Kommission will Visavergabe stärker an Kooperation mit Drittländern knüpfen. Ein Drittland muss bei Abschiebungen mit europäischen Behörden zusammenarbeiten.
• In Schweden sind immer mehr junge Menschen an schwerer Kriminalität beteiligt. Red. – Menschen mit Migrationshintergrund.
• Folter in Putins Armee Halbnackt und kopfüber an einen Baum gebunden.

Netzfund

US-Präsident Trump hat den russischen Präsidenten Putin nach eigenen Angaben um eine einwöchige Feuerpause in der Ukraine gebeten. Als Grund nannte Trump die extreme Kälte in dem Land, es werden Temperaturen bis minus 30 Grad erwartet. Putin habe zugestimmt.

Gott hätte niemals Frauen erschaffen

„Ich wünschte, Gott hätte niemals Frauen erschaffen. Wir werden schlechter behandelt als Tiere. Tiere dürfen frei umherlaufen und wir dürfen nicht einmal alleine das Haus verlassen.“ Währenddessen wird in Deutschland der politische Islam weiterhin verharmlost, die SPD, Grünen und die Linke lehnen ein Verschleierungsverbot ab und irgendwie ist das ja alles auch nicht so schlimm. Immerhin tragen Frauen und Mädchen ja auch oft freiwillig Vollverschleierung und man muss auch mal tolerant sein.

Wir ziehen keine Grenzen

„Das bisschen Wind im Haar“ und so… Grenzenlose Naivität mit gefährlichen und traurigen Konsequenzen. Kleine Schritte, die am Ende ein „Wie konnte es so weit kommen?“ bilden. Diese Mädchen und Frauen, die unter dem islamischen Regime in Afghanistan und anderen Ländern leiden, tun mir leid. Doch wir ändern nichts. versagen auf ganzer Linie, sind feige, ducken uns weg, wir haben Angst, klare Entscheidungen zu treffen, weil es Shitstorms geben könnte oder irgendwelche Demos oder man uns in irgendeine Ecke steckt. Es macht wütend, so hilflos zu sein. Es wird Zeit, den Zeitgeist zu ändern. Massiv. Schnell. Deutlich. Ob wir das schaffen?

Nach dem Tod zweier Menschen in einer Hamburger U-Bahnstation hat die Polizei erste Erkenntnisse zu dem Fall veröffentlicht.

Nach Angaben der Ermittler handelt es sich bei dem Täter um einen 25-jährigen Mann aus dem Südsudan. Das Opfer sei eine 18-jährige Frau gewesen, über ihre Nationalität sind keine Informationen bekannt. Die Mordkommission ermittelt wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts.

Der Vorfall ereignete sich nach Angaben der Polizei gegen 22.00 Uhr. Die beiden Personen hatten sich am Donnerstagabend unabhängig voneinander auf dem Bahnsteig der U-Bahnstation Wandsbek-Markt aufgehalten, sagte ein Sprecher.

Der Südsudanese habe zunächst „abseits“ gestanden und sei dann kurz darauf „unvermittelt auf die Frau zugegangen“, heißt es in der Polizeimitteilung. Dann habe er sie ergriffen und „zerrte sie aus bislang ungeklärten Gründen mit sich ins Gleisbett vor die einfahrende U-Bahn“, so dass die beiden Personen von der U-Bahn überrollt worden sind und kamen ums Leben.

Sport

Handbal-EM, Deutschlad schlägt Kroatien mit 31:28 und steht im Finale ++ Zverev verliert Halbfinale gegen Alcaraz in fünf Sätzen ++ Nationalspieler Leon Goretzka verlässt Bayern München ++ Champions League – BVB spielt gegen Bergamo, Leverkusen gegen Piräus ++

Unterhaltung

Lachecke

„Kanada bereitet sich auf amerikanische Invasion vor“

Die kanadischen Streitkräfte haben erstmals seit etwa einem Jahrhundert ein Szenario durchgespielt, in dem die Vereinigten Staaten Kanada militärisch angreifen. Wie die kanadische Zeitung „The Globe and Mail“ berichtet, handelt es sich dabei nicht um einen Einsatzplan, sondern um ein theoretisches Modell, das rein konzeptionellen Charakter hat.

Zwei hochrangige Regierungsbeamte, die anonym bleiben wollten, erklären demnach, dass ein tatsächlicher Angriff der USA weiterhin als unwahrscheinlich gilt, die strategische Lage unter der Trump-Administration aber eine neue Risikobewertung erforderlich mache.

Nach seiner Wiederwahl 2024 und während der ersten Monate seiner Amtszeit hatte Trump den nördlichen Nachbarn der USA wiederholt als 51. Bundesstaat bezeichnet und erklärt, dass Kanada von einer Fusion profitieren würde. In der Nacht zum Dienstag veröffentlichte Trump dann in seinem Onlinedienst Truth Social ein mit Künstlicher Intelligenz (KI) generiertes Bild, das ihn hinter seinem Schreibtisch im Oval Office zeigt. Neben ihm ist eine Karte, auf der sich das US-Gebiet auf Venezuela, Kanada und Grönland erstreckt, was eine vollständige Übernahme der Länder durch die USA andeutet.

++ US-Notenbank lässt Leitzins unverändert bei 3,75% ++

++ EUR 1,1950↑ ++ Öl 63,50↑ ++ Gold 5.385↑ ++

Nachrichten

Geldwäscheverdacht – Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main lässt Zentrale der Deutschen Bank durchsuchen ++ Budapests Bürgermeister wegen des illegallen Pride-Marsches angeklagt ++ Amazon streicht 16.000 Stellen ++ Nachfolger von Haseloff Schulze zum CDU-Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt ++ Bundesgerichtshof untersagt „gewinnbringende Untervermietung“ ++ Anglikanische Kirche hat erstmals Erzbischöfin ++ Die britische Regierung versucht, die Einwanderungs- und Sicherheitspolitik der USA einzuführen ++ Hafen-Zoll in Hamburg habe 400 Kilogramm Heroin entdeckt ++ Fachärzte sehen Bundesgesundheitsministerin Warkens Modell kritisch ++ Nur jede siebte Kita hat genug Personal.

Minneapolis – Einsatzkräfte im Fall Pretti suspendiert ++ Merz schließt schnellen EU-Beitritt der Ukraine aus: „Es geht nicht“ ++ 19 Fallschirmjäger stehen vor dem Rauswurf ++ Niedersächsischer Landtag schließt AfD von Kontrolle des Verfassungsschutzes aus ++ USA kontrollieren laut Rubio den Haushalt von Venezuela ++

CDU fordert Mindestlohn-Ausnahmen für Saisonarbeiter ++ Niederlande – Drei Parteien wollen Minderheitsregierung bilden ++ Erste Klagen gegen US-Angriffe auf angebliche Drogenboote ++ Demokratische Abgeordnete Omar bei Rede mit unbekannter Flüssigkeit bespritzt ++ Sanktionen gegen Venezuela werden gelockert ++ „Weltuntergangsuhr“ um vier Sekunden vorgestellt ++ CDU-Wirtschaftsflügel möchte Klimaziele entschärfen ++ Frankreichs Regierung übersteht zwei weitere Misstrauensabstimmungen ++ Wetter ++ Bewölkt, lokal Regen und Schnee. Temperaturen von 0°C im Osten und im Norden bis +5 Grad im Westen.Einfuhrstopp für russisches Gas

Migrationspolitik – Grüne klagen gegen neue Regelung zu sicheren Herkunftsstaaten ++ Havarierter Frachter kommt in Emdener Hafen zurück ++ Bisher mehr als 30 Tote bei Wintersturm in USA ++ Slowakei und Ungarn wollen gegen Einfuhrstopp für russisches Gas klagen ++ Deutschland und Frankreich wollen mit Polen, Spanien, Italien ​und den Niederlanden eine Staatengruppe gründen, damit die Wettbewerbsfähigkeit Europas stärken ++ Handelsabkommens zwischen der EU und Indien unterschrieben ++ Spanien will Aufenthalt von rund 500.000 Migranten legalisieren.

USA verlassen Pariser Klima-Abkommen

Dobrindt will Kampf gegen Linksextremismus verstärken ++ Kokain-Handel nach Europa erreicht „beispielloses Ausmaß“ ++ Nordrhein-westfälische Flüchtlingsministerin Paul (Grüne) tritt zurück ++ Auto-Neuzulassungen in der EU leicht gestiegen ++ USA verlassen Pariser Klima-Abkommen ++ Krise beim Solarausbau – Verbände warnen vor Einschnitten bei Förderung ++ Schnee und Eis machen Probleme bei Fernverkehr ++ USA entsenden ICE-Beamte zu den Olympischen Winterspielen nach Italien ++ Bundeswehr will Kampfdrohnen anschaffen ++ Trump erhöht Zölle für Südkorea auf 25 Prozent ++ Frankreich – Nationalversammlung stimmt für Social-Media-Verbot bis 15 Jahren ++ Wetter – Meist bewölkt, im Südwesten Regen. Temperaturen bis 6 Grad im Westen.

Fake News

• Mehr als 300 Fälle sexualisierter Gewalt unter christlichen Pfadfindern.
• Mit dieser Regierung sind die USA eine feindliche Macht.
• Russland hat laut Bericht rund 1,2 Millionen Soldaten verloren, 325.000 Soldaten seien tot. Für die Ukraine werden die Verluste auf 500.000 bis 600.000 Soldaten beziffert, darunter 100.000 bis 140.000 Tote.
• Hat den „Verstand verloren“ – Experten bewerten Trumps geistige Gesundheit.

Mit aktuell 25 Prozent hat die Landes-SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig einen deutlichen Schritt aus dem Umfragetief der vergangenen Monate geschafft. Sechs Punkte haben die Sozialdemokraten zugelegt.

Netzfund

Laut einem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Heimatschutzministeriums wurden die Schüsse auf Pretti von zwei Schützen abgefeuert. Von einem Mitarbeiter des Grenzschutzes Border Patrol und von einem Mitarbeiter der Grenzschutzeinheit Customs and Border Protection (CBP). Das Vorgehen der Einsatzkräfte in Minneapolis, die dort bereits am 7. Januar die unbewaffnete Autofahrerin Renée Good erschossen hatten, hatte landesweit Wut und Proteste ausgelöst. Präsident Donald Trump hatte daraufhin eine „ehrenvolle und ehrliche Untersuchung“ des Vorfalls angekündigt.

Dem CBP-Bericht zufolge hatten mehrere ICE-Männer Pretti und eine Begleiterin aufgefordert, eine Straße zu verlassen. ⁠Als diese sich weigerten, sei Pfefferspray eingesetzt worden. Sie hätten versucht, Pretti in Gewahrsam zu nehmen, woraufhin ein Handgemenge entstanden sei. Ein Grenzschützer habe dabei mehrfach »Er hat eine Waffe!« ‌gerufen. Fünf Sekunden später hätten ein Grenzschützer ‍und ein Zollbeamter auf Pretti geschossen.

Tatsächlich trug Pretti eine Waffe, als er zum Protest gegen ICE-Gewalt aufbrach. Videoaufnahmen vom Tatort zeigen jedoch, dass ein ICE-Mann Prettis Waffe noch ‍vor den Schüssen aus Prettis Hosenbund an sich nahm.

Wenn Selenskyj dazu bereit sei, könne er nach Moskau kommen, seine persönliche Sicherheit sei gewährleistet. Ein nicht genannter US-Vertreter hatte am Samstag gegenüber Axios erklärt, Putin und Selenskyj stünden kurz vor der Vereinbarung einer solchen Begegnung. Die USA hatten bereits ein trilaterales Treffen auf Expertenebene vermittelt, das vergangene Woche in Abu Dhabi stattfand. Die Gespräche sollen diese Woche fortgesetzt werden. Es ist nicht das erste Mal, dass Russland die Idee eines Treffens
der beiden Staatschefs in Moskau ins Spiel bringt. Selenskyj lehnte diese Idee im vergangenen Jahr ab und schlug stattdessen vor, Putin solle nach Kiew kommen.

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Venezuelas Präsidentin – „Haben genug von Washingtons Befehlen“

Rodríguez hatte die Regierungsgeschäfte Venezuelas nach der US-Entführung Maduros am 3. Januar übernommen. Am Anfang wollte Trump selbst das Land regieren, aber letzte Zeit sei er jedoch mit Rodríguez als Interimspräsidentin einverstanden.

Nach ihrer Vereidigung erklärte Rodríguez, dass kein „ausländischer Agent“ Venezuela kontrollieren oder es zu einer „Kolonie“ machen werde. CIA-Direktor John Ratcliffe besuchte sie später in Caracas, um ihr angeblich Trumps Bedingungen für eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen zu übermitteln, darunter Änderungen in der Innen- und Außenpolitik.

Trump lobte Rodriguez letzte Zeit als „großartige Person“ und hob die „enormen Fortschritte“ hervor, die nach der Erfüllung der US-Forderungen erzielt wurden. Er versprach eine, wie der US-Präsident es nannte, „spektakuläre“ Partnerschaft in den Bereichen Öl und nationale Sicherheit. US-Finanzminister Scott Bessent deutete ebenfalls an, dass eine Lockerung der Sanktionen bevorstehen könnte.

++ Goldpreis steigt erstmals auf über 5.000 Dollar ++

++ EUR 1,1880↑ ++ Öl 61,00↑ ++ Gold 5.010↑ ++

Nachrichten

Indischer Nationalfeiertag – EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratspräsident Costa nehmen an Parade zum Nationalfeiertag teil ++ Wadephul reist nach Lettland und Schweden ++ Ministerpräsident Schweitzer (SPD) kritisiert CDU-Pläne zur Einschränkung des Teilzeit-Anspruchs ++ Rund 900.000 Haushalte in den USA wegen Wintersturm derzeit ohne Strom – Behörden gehen von mindestens 10 Toten aus ++ Mehr als 100 weitere politische Gefangene in Venezuela freigekommen ++ Islamisten töten bei Massaker im Kongo mindestens 25 Menschen ++ Schüsse in Minneapolis – Proteste in mehreren Städten – Obama – Werte der Nation werden zunehmend angegriffen ++ Digitales Tool soll Arztkontakte verringern ++ Goldpreis steigt erstmals auf über 5.000 Dollar ++ ++ Bewaffnete erschießen elf Menschen auf Fußballfeld in Mexiko ++ Fähre mit mehr als 350 Menschen in Philippinen gesunken, mindestens 15 Tote ++ Immer mehr Cannabis aus Nordamerika in der EU beschlagnahmt.

Deutschland überweist 528 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland ++ Kaja Kallas bezeichnet Ursula von der Leyen „Diktatorin“ ++

Der Wirtschaftsflügel der CDU will den Rechtsanspruch auf Teilzeit einschränken ++ Mehr als 750.000 Haushalte wegen Wintersturms in USA ohne Strom ++ Papst fordert Ende des Krieges in der Ukraine ++ Zusammenstöße mit Polizei bei Oppositions-Demonstration in Tirana ++ Berufseinsteiger warten immer länger auf ihren ersten Job ++ 64 Polizisten beim Zweitligaspiel Magdeburg-Dresden Ausschreitungen verletzt ++ Übergangspräsidentin Rodriguez stellt Dialog mit Opposition in Aussicht ++ Reisefreiheit von russischen Diplomaten und Konsularbeamte per EU-Beschluss eingeschränkt ++ CDU gewinnt mit 53,4 Prozent Stichwahl gegen AfD im brandenburgischen Landkreis Oberspreewald-Lausitz ++ Solidaritätskundgebungen für Kurden in Syrien in mehreren deutschen Städten ++ „Freiheit im Iran“ – Knapp 18.000 Menschen bei Protesten gegen Regime im Iran in D[sseldorf ++ Ugandas untergetauchter Oppositionschef Bobi Wine wirft Soldaten brutalen Überfall auf Familie vor ++ Wetter – Im Süden leichter Schneefall.

Fake News

• Mit 40,5 Prozen habe die Teilzeitquote in Deutschland einen Rekord erreicht. Gleichzeitig herrscht in der gesamten Wirtschaft Fachkräftemangel. Berufseinsteiger warten immer länger auf ihren ersten Job.
• Time-Magazin schreibt von bis zu 30.000 Toten an zwei Protesttagen im Iran.

Netzfund

Bei der Stichwahl um das Landratsamt im brandenburgischen Landkreis Oberspreewald-Lausitz hat sich Gesundheitsdezernent Alexander Erbert (CDU) durchgesetzt. Er erhielt nach dem vorläufigen Endergebnis 53,4 Prozent der Stimmen, wie der Landkreis mitteilte. Seine Mitbewerberin Antje Ruhland-Führer (AfD), die während der Auszählung auch eine Zeit lang vorn lag, kam am Ende auf 46,6 Prozent.

Die Wahlbeteiligung lag laut Landkreis bei 45,2 Prozent

„Auch wenn unsere Kandidatin Antje Ruhland-Führer den Landratsposten trotz eines engagierten Wahlkampfes nicht erringen konnte, zeigt das Ergebnis eines ganz klar: Wir wachsen von Wahl zu Wahl“, kommentierte der Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, René Springer, das Ergebnis.

Moskau lehnt die Präsenz jeglicher NATO-Truppen auf dem Territorium der Ukraine kategorisch ab und droht mit Angriffen auf die europäischen Kontingente als „legitime militärische Ziele“. Und nach der von Politico dargelegten Verhandlungsagenda zu urteilen, stimmt Washington auch dem von den Europäern und Kiew vorangetriebenen Plan zur Entsendung von Truppen nicht zu. US-Präsident Donald Trump schloss in der Vergangenheit eine US-Truppenpräsenz in der Ukraine wiederholt aus. Die USA würden keine Bodentruppen in die Ukraine entsenden, sondern helfen, sagte er.  

Kindergeld – Geflüchtete aus der Ukraine mit Aufenthaltserlaubnis haben ebenfalls Anspruch auf Kindergeld. Mittlerweile liegen Ukrainer nach Deutschen und Türken auf Platz drei der Kindergeldbezieher. 2024 wurden für 337.110 ukrainische Kinder mehr als 1,14 Milliarden Euro gezahlt.

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Trump – USA besitzen Geheimwaffe

Ein Mann aus dem direkten Umfeld von Maduros Leibgarde schilderte später die Ereignisse jener Nacht und erklärte, sämtliche Überwachungssysteme seien plötzlich und ohne jede Ankündigung kollabiert. „Auf einmal war alles tot„, so der Agent. Was folgte, glich einem präzise choreografierten Angriff: Zunächst überflogen zahlreiche Drohnen die venezolanischen Stellungen. Kurz darauf landeten Hubschrauber mit rund 20 US-Spezialkräften an Bord. Die gesamte Operation verlief offenbar reibungslos.

Die US-Geheimwaffe soll auch physische Auswirkungen auf die venezolanischen Soldaten gehabt haben. Der Augenzeuge aus Maduros Umfeld berichtete von extremen körperlichen Symptomen: „Plötzlich fühlte es sich an, als würde mein Kopf von innen explodieren.“ Die Empfindung habe einer massiven Schallwelle geähnelt. Mehrere Männer erlitten Nasenbluten, andere brachen zusammen und konnten sich nicht mehr erheben.

Nachrichten

++ EU-Grünen stimmen gegen Mercosur ab. Wadephul nennt Mercosur-Abstimmung „große strategische Fehlentscheidung“ ++ Ukraine, Russland und USA verhandeln ++ Russlands ständige Angriffe verhindern Stabilisierung des ukrainischen Stromnetzes ++ NATO-General – Werden an der Ostgrenze verstärkt auf Automatisierung und Robotersysteme setzen ++

Erneut haben Bundesbeamte in Minneapolis einen US-Bürger erschossen ++ Trump will Kanada für seine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China mit 100-Prozent-Zöllen belegen. Erneut deutete er zudem an, Kanada als US-Bundesstaat zu betrachten.

Bundesinnenminister Dobrindt zu Cyberangriffen – „Wir werden zurückschlagen“ ++ Regierungsvertreter in Teheran droht den USA erneut mit Reaktion im Fall eines Angriffs ++ Die Linke – Zahl der Mitglieder innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt ++ Mehrere US-Bundesstaaten rufen wegen Wintersturm den Notstand aus ++ Wetter – In der Nacht zum Sonntag und bis in den Sonntagvormittag hinein leichter bis mäßiger Frost bis -8 Grad. Tagsüber teils leichter Dauerfrost. Unwetterwarnungen wegen der Gefahr von Glatteis.

Fake News

• Zwei Drittel der überprüften Mieten sind zu hoch.
• Hacker-Attacken auf Bundesbank. Minütlich 5.000 Cyberangriffe allein auf IT-Systeme registriert.

Netzfund

Die USA betrachten Russland laut neuer nationaler Verteidigungsstrategie nicht mehr als globale Bedrohung, sondern lediglich als regionale Gefahr für Osteuropa. Das geht aus dem neuen Strategiepapier der Trump-Administration hervor. Demnach wird Moskau zwar als „anhaltende, aber handhabbare“ Bedrohung bezeichnet, aber die USA stufen Russland nicht als in der Lage ein, eine Vormachtstellung in Europa einzunehmen. Die USA fokussieren sich künftig mehr auf den Schutz des eigenen Territoriums und auf die Abschreckung Chinas, die europäischen Verbündeten sollen sich stärker selbst um ihre Verteidigung kümmern. Die jüngste Bewertung unterscheidet sich damit deutlich von den US-Verteidigungsstrategien von 2018 und 2022.

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Nachrichten

Merz reist nach Italien

Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der „Sächsischen Separatisten“ in Dresden hat begonnen ++ CDU-Politiker Ploß für schärfere Promillegrenze und mehr Bußgeld für Radfahrer ++ Bauaufträge um 4,1% gestiegen ++ SPD-Außenpolitiker Mützenich appelliert an die EU, neue Partnerschaften aufzubauen ++ Russland ist bereit direkte Gespräche mit USA und Ukraine zu führen ++ Verband rechnet mit zu wenig Ganztagsplätzen in den Grundschulen ++ Japans Regierungschefin Takaichi löst Parlament auf ++ Erneut ein Brand in pakistanischem Karachi-Einkaufszentrum, mindestens 60 Tote ++ Merz reist mit zehn Ministern zu deutsch-italienischen Regierungskonsultationen ++ USA wappnen sich für „größten Wintersturm seit Jahren“ ++ Wetter – Im Westen und Südwesten bewölkt und mild, im Süden und Osten bis -7 Grad Frost.

Rekord beim Goldpreis – Feinunze über 4.800 Dollar

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft rief angestellte Dozenten, Lehrkräfte, Sozialpädagogen und Schulsozialarbeiter unter anderem in Nordrhein-Westfalen und Sachsen auf, die Arbeit niederzulegen ++ Mehr als drei Jahre nach der Ermordung des japanischen Regierungschefs Abe ist der Täter zu lebenslanger Haft verurteilt worden ++ Rekord beim Goldpreis – Feinunze über 4.950 Dollar ++

Überprüfung des Mercosur-Abkommens bei EU

Grundlage für Grönland-Vereinbarung ​erzielt ​- Keine US-Zusatzzölle ab ​1. Februar ++ EU-Votum für eine Überprüfung des Mercosur-Abkommens. Merz nennt Entscheidung „bedauerlich“ ++ Trump wird heute Selenskyj in Davos sprechen ++ „Friedensrat“ – Trump plant Gründungszeremonie heute in Davos ++ Außenminister Wadephul reist nach Äthiopien ++ Iranische Führung meldet erstmals offizielle Opferzahl – 3.117 Menschen getötet worden seien ++ Mehrere Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen – auch Journalisten unter den Opfern ++ US-Militär transportiert inhaftierte IS-Häftlinge von Syrien in den Irak ++ Wetter – Meist sonnig, im Westen und Südwesten bewölkt.

Fake News

• Defizitplan soll um 14,9 Milliarden Euro geringer sein, mehr Tempo bei Investitionen erforderlich. Red. Investitionen kosten Geld – doppelt gemoppelt.

Netzfund

In Dresden stehen acht Männer aus der rechten Szene („Sächsische Separatisten“) unter anderem wegen Terrorismus-Verdachts vor Gericht. Die Beschuldigten müssen sich wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung, Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens und weiterer Anklagepunkte verantworten. Zu der Gruppe gehörten laut der Bundesanwaltschaft zuletzt etwa 20 Mitglieder. Sie seien der Überzeugung gewesen, dass Deutschland vor dem Kollaps stehe und fest entschlossen gewesen, bei dieser Gelegenheit mit Waffengewalt möglichst große Gebiete in Sachsen zu erobern. Dort hätten sie einen eigenständigen, an der NS-Ideologie ausgerichteten Staat errichten wollen.

Schwerer Schlag

Laut EU-Beamten ist der Gipfel auch nach dem Abrücken Trumps von seinen Plänen relevant. Die Europäische Union müsse die „neue Realität“ in den Beziehungen bewerten, hieß es. Die EU-Außenbeauftragte Kallas sagte, diese hätten einen „schweren Schlag“ erlitten.

Der polnische Ministerpräsident Tusk forderte, alles dafür zu tun, um die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten zu schützen, auch wenn diese schwieriger geworden sei. Bundeskanzler Merz sagte zum Auftakt des Gipfels, er sei dankbar, dass Trump sich von seinen Plänen distanziert habe. Europa könne durch Geschlossenheit „durchaus etwas bewirken“. Frankreichs Präsident Macron erklärte, die EU müsse trotzdem wachsam bleiben und im Falle neuer Drohungen zu einer entschlossenen Antwort bereit sein.

Mann in einer verzweifelten Lage

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat den ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij als „Mann in einer verzweifelten Lage“ verspottet, nachdem Selenskij gesagt hatte, Orbán „verdient einen Schlag auf den Kopf.“

Orbán ist ein entschiedener Gegner der EU-Sanktionen gegen Russland. Laut seiner Auffassung ist die Wirtschaft der europäischen Union ohne russisches Gas und Öl zum Scheitern verurteilt. Bei seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos am Donnerstag warf Selenskij dem ungarischen Staatschef vor, „europäische Interessen zu verraten.“

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