Nachrichten
„Die Koalition hat sich selbst beschädigt“- Steinmeier. Merz antwortet: „Kein Beinbruch“ ++ EU-Kommission aktuell keine Gegenmaßnahmen im Zollstreit mit den USA ++ EU und Indonesien vereinbaren Freihandelsabkommen ++ Thüringen, Bayern und Rheinland-Pfalz drängen auf Stromsteuersenkung für alle ++ Israel tötet erneut viele Zivilisten im Gazastreifen ++ Linke verlangen von der Union klare Abgrenzung zur AfD ++ Steinmeier für Rückkehr zu Wehrpflicht ++ Prognose – Milliardendefizite der gesetzlichen Krankenkassen.
Am letzten Donnerstag war ukrainischer Geheimdienst-Oberst in Kiew durch fünf Schüsse getötet worden. Der Geheimdienstler soll für die Organisation von Sabotageakten in Russland verantwortlich gewesen sein ++ Angekündigte neue US-Zölle gelten nicht für Autos, Stahl und Aluminium aus der EU ++ Aufputschdrogen im Wert von 20 Millionen Euro in Sachsen-Anhalt sichergestellt ++ Ärzte, Kliniken fordern nach härteren Strafen für Übergriffe auf medizinisches Personal ++ Social Media – Datenschutz-Beauftragte für Mindestalter ++ Wetter – Nachts verbreitet Schauer und Gewitter.
Abgesagte Verfassungsrichterwahl – Union und SPD suchen die Lösung ++ Dobrindt (CSU) offen für Dialog mit der linken Partei ++ Thyssenkrupp Steel und DIG Metall einigen sich auf Sanierungstarifvertrag ++ Experte hält bundesweite Sprachtests für Kita-Kinder für überflüssig ++ Sport verlängert Lebenserwartung ++ Wieder russische Luftangriffe in der Nacht vor allem auf den Westen der Ukraine ++ Neukaledonien, französisches Überseegebiet – Laut Abkommen soll ein „Staat Neukaledonien“ und eine neukaledonische Staatsangehörigkeit geben.
Visa für Afghanen – Wadephul kündigt Einhaltung von Zusagen an 1.000 Afghanen monatlich nach Deutschland zu holen ++ Air-India-Absturz – Expertenbericht sieht absichtliche Treibstoff-Abschaltung durch einen Piloten als Ursache ++ Trump besucht Flutgebiet in Texas, dort werden immer noch mehr als 160 Menschen vermisst ++ Außenminister-Treffen – China und USA wollen „konstruktiver“ zusammenarbeiten ++ Griechenland setzt Asylverfahren für Migranten aus Nordafrika aus ++ UNO spricht seit Ende Mai von 600 Toten in der Nähe von Verteilzentren ++ Wetter – Im Nordosten und der Mitte Regen, im Südwesten warm und sonnig, Temperaturen von 19 bis 29 Grad.
Fake News
- Queerfeindlichkeit in Deutschland wieder salonfähig.
- Der ukrainische Geheimdienst SBU hat nach eigenen Angaben in der Region Kiew mehrere Agenten des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB getötet.
Netzfund
Nach dem geplatzten Wahltermin für drei Verfassungsrichter übt der ehemalige Verfassungsrichter und Ex-CDU-Politiker Müller scharfe Kritik an Unionsfraktionschef Jens Spahn. Er spricht von „eklatantem Führungsversagen“ und fordert einen neuen Kompromiss der politischen Mitte.
Die Abstimmung im Bundestag über die Verfassungsrichter ist gescheitert. Die Unions-Fraktion hatte für eine der drei frei werdenden Stellen den Arbeitsrichter Günter Spinner nominiert, die SPD die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf und die Staats- und Verwaltungsrechtlerin Ann-Katrin Kaufhold. Dann aber eskalierte die Debatte.
Wie laufen die Richterwahlen normalerweise ab?
Die Wahlen sind geheim. Die Abgeordneten treten einzeln in Wahlkabinen und werfen ihre Stimmkarten in Urnen. Währenddessen beginnt die nächste Debatte. Das Ergebnis wird im Verlauf der weiteren Tagesordnungspunkte verkündet, wofür diese kurz unterbrochen werden. Mitgeteilt werden Ja-Stimmen, Nein-Stimmen und Enthaltungen. Welche Fraktion wie abgestimmt hat, lässt sich also nur aus öffentlichen Äußerungen am Rande ableiten.
Sport
Deutscher, Tim Merlier gewinnt 9. Etappe der Tour de France ++ Iga Swiatek gewinnt Wimbledon. Der Jubel bei ihr dauerte fast so lange wie das Spiel! Die Polin hat das Tennis-Turnier von Wimbledon gewonnen. Sie setzte sich im Endspiel mit 6:0 und 6:0 gegen Amanda Anisimova aus den USA durch. Das Spiel dauerte weniger als eine Stunde.
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