heute 13.1

Nachrichten

Berufungsverfahren zu Verurteilung von Le Pen hat begonnen ++ Internationale Notenbanker stellen sich hinter Fed-Chef Powell. Trump fordert Zinssenkungen ++ Von der Leyen will neue Sanktionen gegen den Iran ++ Trumps Berater drängen auf nicht-militärische Option im Iran ++ Zahl der Apotheken in Deutschland 2025 weiter gesunken ++ DRK ruft zu Blutspenden auf und warnt vor Engpass ++ Dänemarks Außenminister trifft Vance und Rubio ++ KI – Apple will Partnerschaft mit Google ++ Bundesregierung für gleiche EU-Umweltstandards für Bauern. Freihandelsabkommen mit den Mercosur ++ Warnstreiks an mehreren Unikliniken gestartet ++ Zahl der Organspender in Deutschland auf höchstem Stand seit 2012 ++ Krankenhäuser melden extreme Belastung ++ US-Gericht kippt Baustopp für Offshore-Windpark ++ Sondersitzung im Innenausschuss zu Einbruch in GE-Sparkasse ++ „Sprachkritische Aktion“ und „Sondervermögen“ sind Unwort des Jahres 2025

Musk macht Starlink im Iran kostenlos

China und EU einigen sich auf Mindestpreise für chinesische E-Autos ++ Merz setzt auf Unterzeichnung des Freihandelskommens zwischen EU und Indien schon Ende Januar ++ Asyl in Ungarn für Polens Ex-Justizminister Ziobro ++ China warnt USA vor Einmischung im Iran ++ Gold kostet erstmals 4.600 US-Dollar je Feinunze ++ Teheran bestellt britischen Botschafter ein. Ein Demonstrant riss Flagge von iranischer Botschaft in London ++ Bundesländer drängen auf Komplettverbot von Blitzerwarn-Apps ++ Beamtenbund fordert 7 Prozent mehr Geld ++ Schulen in mehreren Bundesländern sagen Präsenzunterricht für heute ab ++ Philippinen – Zahl der Todesopfer durch Mülllawine steigt auf acht ++ Trump – Iran hat Verhandlungen vorgeschlagen ++ Waldbrände in Patagonien breiten sich weiter aus. 15.000 Hektar Fläche zerstört.

Teheran – Iranisches Regime ruft zu Kundgebungen für Islamische Republik auf ++ EU-Verteidigungskommissar, Kubilius schlägt Gründung europäischer Armee vor ++ US-Heimatschutzministerin Noem will hunderte Bundesbeamte nach Minneapolis schicken ++ Außenminister Wadephul trifft US-Amtskollegen Rubio in Washington ++ Glatteisgefahr – Schulen in mehreren Bundesländern sagen Präsenzunterricht für heute ab ++ Schweden investiert weitere 1,4 Milliarden Euro in Luftabwehr ++ Trump verschärft Drohung gegen Kuba – Deal abschließen „bevor es zu spät ist“. Kubas Außenminister Rodriguez erklärte, sein Land lasse sich von den USA nicht erpressen und werde sich auch keinem militärischem Zwang unterwerfen ++ Bangladesch will sich an Stabilisierungstruppe für Gaza beteiligen ++ Bauernproteste in Europa.

Fake News

Innenminister Dobrindt – Mehr Kooperation mit Israel für Sicherheit Deutschlands.
Mercosur-Deal gut für Thüringen.
Merz will Sicherheitslage für Grönland gemeinsam mit den USA verbessern.
SPD verlangt vom Handel günstigere Grundnahrungsmittel.
Merz sieht große Dynamik für deutsche Firmen in Indien.
Ex-Frau von Amazon-Gründer spendet 45 Millionen Dollar an LGBTQ-Organisation.

Ein maßgeblicher Treiber seien im vergangenen Jahr Ereignisse gewesen, die mit einer gewissen Regelmäßigkeit aufträten, wie Überschwemmungen, schwere Gewitter und Waldbrände, teilte das Unternehmen mit. Hier sei 2025 mit 166 Milliarden Dollar das bisher teuerste Jahr gewesen.

Netzfund

Ein Künstler der Gruppe Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) bleibt nach einer Aktion mit falschen AfD-Briefen straffrei. Ein Berliner Amtsgericht sprach den 44-Jährigen vom Vorwurf der Urkundenfälschung frei. In der Abwägung überwiege die Kunstfreiheit, hieß es im Urteil. Die Staatsanwaltschaft hatte gegen den Künstler Philipp Ruch eine Geldstrafe von 7200 Euro gefordert.

Neun Mitglieder der AfD hatten laut Anklage im November 2023 einen Brief erhalten, der vermeintlich von der „Bundesgeschäftsstelle“ der AfD stammte. Die Empfänger seien über eine angebliche Sichtungskommission in Bezug auf ein etwaiges Verbotsverfahren informiert worden.

Man wolle „sämtliche Sachverhalte sammeln, die für ein Verbot missbraucht werden könnten“, hieß es in dem Schreiben. Als Dankeschön bei „relevanten Hinweisen“ sei unter anderem eine Teilnahme an einer Verlosung von Tankgutscheinen und drei Wochenendreisen in Aussicht gestellt worden.