Nachrichten
Dröge, Grüne kritisiert Aussetzung des Familiennachzugs ++ Sachverständigenrat für Integration und Migration hält Abschaffung der beschleunigten Einbürgerung für sinnvoll ++ Arbeitgeber von Pflegeheime beklagen mangelnde Zahlungsmoral von Sozialämtern ++ Merz empfängt Selenskyj in Berlin ++ Wadephul fordert in Washington gemeinsame Schritte mit USA gegen Putin ++ Namibia begeht erstmals nationalen Gedenktag zum Völkermord durch Deutschland. Das Land war von 1884 bis 1915 deutsche Kolonie ++ Erneut Ausschreitungen bei Verteilung von Hilfsgütern in Gaza ++ Syrien – Bericht über direkte Kontakte nach Israel.
USA befürchten offenbar israelischen Angriff auf den Iran ++ Keine US-Visa mehr für ausländische Studenten und Austauschschüler ++ Frankreich stimmt für Sterbehilfe-Gesetz ++ König Charles III. betont Selbstbestimmungsrecht Kanadas. Charles III., der als britischer König auch das Staatsoberhaupt Kanadas sei ++ Merz relativiert Aussage zu Reichweitenbeschränkung von gelieferten Waffen. „Er habe nur beschrieben, was schon seit Monaten geschehe. Eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern kommt nicht in Frage“ ++ Wetter – Oft Regen, teils kräftige Gewitter. Temperaturen bis 19 Grad.
Messerangriff mit drei Toten in Solingen 2024. Prozess gegen Syrer (27) als IS-Terroranschlag begonnen. Angeklagter sollte schon 2023 nach Bulgarien abgeschoben werden ++ Kramp-Karrenbauer lobt Kanzler Merz für Aufhebung der Reichweitenbegrenzung ++ Länder stemmen sich gegen Steuerpläne des Bundes zu geplante Erhöhung der Pendlerpauschale und die angestrebte Mehrwertsteuer-Senkung in der Gastronomie.++ Argentinische Regierung verlässt WHO ++ Raketenbeschuss aus dem Jemen – Israelische Armee attackiert erneut Libanon ++ Unionspolitiker Krings fordert, ähnlich wie Meloni, Überprüfung der Menschenrechtskonvention im Bereich Migration ++ Kirchen gegen Stopp von Familiennachzug ++ NATO-Generalsekretär erwartet Einigung auf Fünf-Prozent-Ziel ++ Außenminister Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die USA.
Fake News
- Bundesregierung beschäftigt sich mit Gesetzentwürfen zur Migrationspolitik.
- Zahl der Arbeitslosen im Mai leicht gesunken.
- Deutschland zählt fast 200.000 Arbeitslose mehr als vor einem Jahr.
- Kritik an Israel. Mützenich (SPD) für Stopp von Waffenlieferungen.
- Kein Terrorverdacht, 27 Verletzte. Auto fährt in Liverpool in Menschenmenge.
- Die Belege für russische Folter an ukrainischen Soldaten mehren sich.
- Hausarztmodell – Verbandschef begrüßt Pläne von Gesundheitsministerin Warken. Die Hausarztpraxen als erste Anlaufstellen für Patienten etablieren wolle. „Es geht darum, aus gebrauchten, alten Dingen etwas Neues herzustellen“.
- Es geht um Menschen mit sogenanntem subsidiärem Schutzstatus. Das sind Geflüchtete, die hier zwar kein Asyl oder Flüchtlingsschutz bekommen, aber trotzdem bleiben dürfen, weil ihnen in ihren Heimatländern beispielsweise politische Verfolgung, Folter oder die Todesstrafe droht.
Netzfund
„Damit habe ich mich entschieden, meine aktive Beteiligung am politischen Prozess zu beenden, da aus meiner Sicht diese Phase der souveränen Bewegung vorbei ist“, so Georgescu.
Der Politiker hatte am 24. November die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Rumänien gewonnen. Aufgrund von „Unregelmäßigkeiten“ und dem Vorwurf „ausländischer Einmischung“ wurden die Wahlergebnisse vom rumänischen Verfassungsgericht annulliert. Später wurde Georgescu unter Verweis auf „antidemokratische“ und „extremistische“ Positionen die Teilnahme an der erneuten Wahl im Mai 2025 untersagt.
Sport
Werder Bremen trennt sich von Trainer Ole Werner ++ Sandro Wagner wird Trainer beim FC Augsburg ++
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