Nachrichten
EU will Abhängigkeit von Rohstoffen aus China verringern ++ Pakistan und Afghanistan verhandeln in Istanbul über Waffenruhe ++ Städte- und Gemeindebund fordert mehr Geld ++ Aiwanger bleibt Vorsitzender der Freien Wähler ++ AKW – Vier Jahre nach Stilllegung wurden Kühltürme Gundremmingen gesprengt ++ Die Uhrzeit wird von Sommer- auf Winterzeit um eine Stunde zurückgestellt ++ USA entsenden Flugzeugträger in die Karibik ++ US-Militär setzt Drohnen uur Überwachung der Waffenruhe über Gaza-Streifen ein.
Rentenkürzung geplant
Ballons mutmaßlich aus Belarus in Litauen stören Luftverkehr ++ Spannungen zwischen USA und China. Trump will Xi nächste Woche auf Asien-Reise treffen ++ Porsche macht fast eine Milliarde-Verlust im 3. Quartal ++ Kroatien stimmt für Einführung der Wehrpflicht ++ SPD glaubt an Einigung in dieser Legislatur – Rentenkürzung geplant ++ Streiks bei Lufthansa drohen – Gespräche zwischen Airline und Piloten ohne Ergebnis ++ Wetter – Schauer, im Osten und Südosten freundlicher.
Union will Zuzug von jungen Ukrainern begrenzen
BKA – Deutschland habe ein massives Drogenproblem ++ Ministerpräsidenten gegen Verbrenner-Aus 2035 ++ Söder – Klimaziele in Europa gefährden Wohlstand ++ Vogelgrippe – Bundesregierung plant Entschädigungszahlungen für Landwirte ++ EU-Kommission – Tiktok, Instagram und Facebook verstoßen gegen Gesetz über digitale Dienste ++ Außenminister Wadephul verschiebt China-Reise kurzfristig ++ CDU-Generalsekretär, Linnemann und CSU-Chef, Söder fordern geringeren Zuzug von jungen Ukrainern nach Deutschland ++ Vier Tote und zwölf Verletzte bei Explosion. In der Ukraine zündet ein Mann bei einer Personen-Kontrolle in einem Zug einen Sprengsatz ++ Einkommen-Verlust für Frauen nach Geburt weit höher als bislang angenommen.
Türkei – Gericht lehnt Absetzung der CHP-Spitze ab ++ Leihmütter gebären trotz Verbots auch in Deutschland ++ Stadtbild – Mehrheit stimmt Merz’s Aussagen zu Migranten ohne dauerhaften Aufenthalt-Status zu ++ US-Außenminister will keine türkischen Kräfte in Gaza-Friedenstruppe ++
Kommunen zahlen immer mehr für Soziales und Bürokratie ++ 14 Menschen bei Bootsunglück vor türkischer Küste ertrunken ++ Kunstfahnder decken millionenschweren Betrugsversuch mit gefälschten Kunstwerken auf ++ TÜV – Mehr schwere Mängel an Autos ++ Umweltplakette für E-Autos soll wegfallen ++ Bundeswirtschaftsministerin Reiche sagt Kiew weitere Hilfe beim Wiederaufbau der Energie-Infrastruktur zu ++ CDU-Außenpolitiker Röttgen kritisiert Abhängigkeit von China bei Halbleitern ++ Merz – Einigung auf Ratifizierung des Mercosur-Abkommens – Macron widerspricht ++ Wetter – Windig und Stürmisch, vor allem im Norden Schauer, es wird kälter bis 11 Grad.
Fake News
- Kein Produktionsstopp bei Volkswagen.
- Venezuela – Militärmanöver nach erneutem US-Angriff auf „Drogenschmuggler“.
- Trump bricht Handelsgespräche mit Kanada ab.
Netzfund
Die Spannungen zwischen USA und China hatten zuletzt wieder zugenommen. Chinas Botschaft in Washington erklärte, die USA müssten unbegründete Anschuldigungen gegen Peking umgehend korrigieren. Die US-Regierung hatte eine Untersuchung gegen China wegen Verletzung eines 2020 abgeschlossenen Handelsabkommens eingeleitet.
Der Begriff „Mützenich Absturz“ bezieht sich auf das Scheitern von Rolf Mützenich, den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion nach der Bundestagswahl 2025 zu behalten. Der Begriff kann sich auch auf seine umstrittene Rede im Jahr 2024 beziehen, in der er ein „Einfrieren“ des Ukraine-Krieges in Betracht zog und dafür scharfe Kritik von anderen Politikern erntete.
- Politisches Ausscheiden: Nach der Bundestagswahl 2025 kündigte Mützenich an, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion zurückzutreten und erlebte damit einen politischen „Absturz“, da er diesen Posten nach der Wahl nicht erneut besetzte.
- Rede zum Ukraine-Krieg: Im März 2024 erntete er massive Kritik für seine Rede im Bundestag, in der er das „Einfrieren“ des Ukraine-Kriegs vorschlug.
- Kritiker von den Grünen, FDP und CDU werteten dies als einen „Rückfall in die alte Russlandpolitik“ der SPD.
- Die Grünen-Chefin Ricarda Lang erklärte, ein solches Vorgehen würde zu Leid in den besetzten Gebieten führen.
- Der ukrainische Ex-Botschafter sprach von einer verbalen Attacke.
- Auch die damalige Außenministerin Annalena Baerbock hatte bereits vor einem „eingefrorenen Konflikt“ gewarnt.
- Mützenich verteidigte seine Rede später und betonte, er habe nicht die Absicht gehabt, den Krieg zu stoppen, sondern das Leiden zu beenden.
Die Bundesregierung hatte Nord Stream 2 auch nach der Annexion der Krim 2014 noch als „privatwirtschaftliches Projekt“ verteidigt. „Natürlich gab es bei Nord Stream ein deutsches Interesse: ein wirtschaftliches“, sagte Mützenich. „Unsere Industrie profitierte von billigem russischem Gas. Warum kann man nicht einfach zugeben, dass unter kapitalistischen Bedingungen diese Widersprüche nicht so einfach aufzulösen sind?“
Mützenich verteidigt SPD-Abrüstungspolitik
Bei aller Selbstkritik beharrt Mützenich auch auf seinen Überzeugungen. Er sei weiter „davon überzeugt, dass Außen- und Sicherheitspolitik weitaus mehr ist als Aufrüstung und Abschreckung“, sagte der Sozialdemokrat. „Dieses Prinzip war immer ein tragender Pfeiler sozialdemokratischer Außenpolitik, und das sollte auch so bleiben.“
Mützenich hatte wie auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner und Ex-Parteichef Norbert Walter-Borjans im Juni ein außenpolitisches Manifest unterzeichnet, in dem eine Kehrtwende im Umgang mit Russland und in der Frage der Aufrüstung gefordert wurde.
„Militärische Alarmrhetorik und riesige Aufrüstungsprogramme schaffen nicht mehr Sicherheit für Deutschland und Europa, sondern führen zur Destabilisierung und zur Verstärkung der wechselseitigen Bedrohungswahrnehmung zwischen Nato und Russland“, hieß es darin unter anderem.
Die SPD-Politiker forderten mehrere konkrete Maßnahmen, darunter Gespräche mit Russland: Nötig sei jetzt eine „schrittweise Rückkehr zur Entspannung der Beziehungen und einer Zusammenarbeit mit Russland“. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezeichnete das „Manifest“ als „Realitätsverweigerung“.
Sport
Gerüchte über ein mögliches Engagement von Jürgen Klinsmann als tschechischer Fußball-Nationaltrainer ++
Unterhaltung
Lachecke
