Selenskyj lehnt Waffenruhe für Militär-Parade in Moskau ab!

Nach zahlreichen russischen Angriffen in den vergangenen Tagen sieht Kiew einem Bericht zufolge keinen Grund, die von Moskau vorgeschlagene Feuerpause für Russlands Feierlichkeiten zum Tag des Sieges am 8. und 9. Mai einzuhalten. „Wir sehen schlicht keinen Sinn darin, für die Parade mitzumachen“, sagt ein hochrangiger ukrainischer Regierungsvertreter dem „Kyiv Independent„. Präsident Selenskyj zufolge hat Russland die von der Ukraine seit dem 6. Mai ausgerufene Waffenruhe bereits 1820 Mal gebrochen – dabei haben Feuerpausen im bisherigen Kriegsverlauf noch nie gehalten. Außenminister Sybiha kommentierte knapp: „Putin interessieren nur Militärparaden, keine Menschenleben.“

---

Nachrichten

Kanzleramtsminister Frei (CDU) feiert „Migrationswende“ durch Bundesregierung – Forscher Knaus widerspricht: Die Bundesregierung setze nun auf Symbolpolitik ++ Bundesweite Razzia gegen rechte Jugendorganisationen ++ Spritpreise niedriger aber nicht um Höhe des Tankrabatts ++ Hälfte der Klinikbehandlungen ambulant möglich ++ Krankenkassen-Sparpaket gefährdet Luftrettung vor allem in ländlichen Gebieten ++ Schiff der französischen Reederei in der Straße von Hormus angegriffen ++ Hymnenpflicht an bayerischen Schulen kommt ++ NDR prangert Abzocke durch Augenärzte bei OPs an ++ Weitere Gefechte zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz ++ Nordkorea streicht Wiedervereinigung mit Südkorea aus der Verfassung ++ Angriff auf Ordensschwester – Abt Nikodemus beklagt „neue Dimension der Gewalt“ gegen Christen in Israel ++ SPD-Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern, Schwesig – Koalition schafft kein Vertrauen in der Bevölkerung ++
Zoll kontrolliert bundesweit die Paket-Branche, weil der gesetzliche Mindestlohn von 13 Euro 90 pro Stunde wird oft umgegangen ++ Dritter Castor-Transport aus Jülich in Ahaus angekommen ++ Wetter – Wechselhaft mit Regen, Schauern und Gewittern.

Arabische Emirate melden neue iranische Angriffe ++ Iran-Krieg. USA wollen an Waffenruhe festhalten ++ Reiche legt neues „Heizungsgesetz“ vor – Umweltschützer: „Klimapolitische Bankrotterklärung“ ++ Amokfahrer kommt aus Leipzig soll in die Psychiatrie ++ Russland bombardiert Ukraine kurz vor Waffenruhe – mindestens 22 Tote. Russland hatte eine Feuerpause für den 8. und 9. Mai angekündigt – zum 81. Jahrestag des sowjetischen Kriegssiegs ++ Unionsfraktion wählt CDU-Politiker Spahn erneut zum Vorsitzenden Im Bundestag ++ Bund der Steuerzahler – Zahl der Beamten müsste man deutlich reduzieren ++ Neue KI soll Kinder unter 13 von Facebook, Instagram fernhalten ++ Impfstoffhersteller Biontech schließt Standorte in Deutschland +++ Rattengift in Babynahrung. Tatverdächtiger in Hipp-Erpressungsfall in Österreich in U-Haft – ehemaliger Mitarbeiter ++ Rumänischer, prowestlicher Regierungschef Bolojan verliert Misstrauensvotum ++ 9. Mai-Parade – Russische Behörden schränken Mobilfunk in Moskau ein ++ SPD warnt vor europäischer Verteidigungslücke ohne geplante Stationierung von US-Tomahawk-Raketen ++ Grünen-Politikerin Brantner vergleicht Stimmung in schwarz-roter Koalition mit Endphase der Ampel-Regierung ++ Bargeld verliert weiter an Bedeutung. Rekord bei Einsatz von Kartenzahlungen.

Fake News

• Bundesregierung will zügig eigene Marschflugkörper weiterentwickeln.
• Caritas mahnt konsequente Umstellung auf erneuerbare Energien an.
• Presseverbände rufen Bundesregierung zur Untersützung eines freien und unabhängigen Journalismus auf.
• Ukraine wirft Russland Bruch der einseitigen Waffenruhe vor.
• US-ISW meldet Fortschritt ukrainischer Truppen bei Pokrowsk.
• Das Institute for the Study of War (ISW) sieht in der Durchführung der Siegesparade am 9. Mai ein Zeichen dafür, dass der Kreml die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf russisches Staatsgebiet weiterhin nicht wahrhaben will.
• Jetzt verliert Putins Armee an Boden – Experte spricht von „ukrainischem Wunder“.
• Meloni veröffentlicht Fake-Bild von sich in Unterwäsche.
• Putins Angst vor einem Putsch.

Katharina Dröge, Grüne über Abschied von X – Wir wollten diesen Schmutz nicht länger legitimieren.

Netzfund

In der Bundesregierung gibt es laut dem Berliner „Tagesspiegel“ keine einheitliche Linie zum Hissen der Regenbogenflagge zum Christopher Street Day (CSD). Wie die Zeitung berichtete, planen neun Bundesministerien, die Flagge am 17. Mai zu hissen. Dies seien die Ministerien für Umwelt, Inneres, Forschung, Gesundheit, Soziales, Justiz, Bau, Entwicklung und Finanzen. Das Datum ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie.

Keinerlei Hissung der Regenbogenflagge planen laut dem Bericht das Bundeskanzleramt, das Auswärtige Amt und das Bundesverkehrsministerium. Das Familien- und das Verteidigungsministerium wollen die Flagge demnach zum Berliner Christopher-Street-Day am 25. Juli aufziehen, ebenso wie auch der Bundesrat. Das Wirtschaftsministerium habe dafür den 19. Mai vorgesehen, berichtete die Zeitung. Noch keine Planungen liegen demnach aus den Ministerien für Digitales und für Landwirtschaft vor.

In der Straße von Hormus ist ein französisches Containerschiff nach Angaben seiner Reederei angegriffen worden. Bei der „Attacke“ auf das unter maltesischer Flagge fahrende Schiff „San Antonio“ seien am Dienstag mehrere Besatzungsmitglieder verletzt worden, die „evakuiert und medizinisch versorgt“ worden seien, erklärte die Reederei CMA CGM. Das Schiff sei bei dem Angriff beschädigt worden. Zuvor hatte die britische Behörde für maritime Sicherheit bereits gemeldet, ein Frachter sei am Dienstagabend in der Meerenge von einem „unbekannten Geschoss“ getroffen worden, ohne jedoch den Namen des Schiffes zu nennen.

Amokfahrt von Leipzig

Er nutzte sein Auto als Waffe. Ein 33-Jähriger hat in der Leipziger Innenstadt zwei Menschen getötet und drei weitere schwer verletzt. Noch ist nichts über sein Motiv bekannt, einen religiösen oder politischen Terroranschlag halten Ermittler aber für unwahrscheinlich. Zu den Opfern gibt es inzwischen weitere Angaben.

Ein Containerschiff der dänischen Reederei Maersk hat nach Unternehmensangaben die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus passiert. Das unter US-Flagge fahrende Handelsschiff „Alliance Fairfax“ „verließ am 4. Mai den Persischen Golf über die Straße von Hormus“, heißt es in einer Erklärung der Reederei. Demnach wurde das Schiff bei seiner Durchfahrt vom US-Militär geschützt. „Der Transit verlief ohne Zwischenfälle und alle Besatzungsmitglieder sind gesund und munter“, teilt Maersk weiter mit. Den Angaben zufolge gehört die „Alliance Fairfax“ zur US-Reederei Farrell Lines, einer Maersk-Tochter. Das Schiff habe seit Beginn des Iran-Kriegs „wegen Sicherheitsbedenken“ im Persischen Golf festgesessen.

Nach einem Brand auf einem von Südkorea betriebenen Schiff in der Straße von Hormus wollen die Behörden in Seoul die Ursache untersuchen. Das südkoreanische Außenministerium teilt mit, man werde die genaue Ursache des Unglücks klären, wenn das Schiff abgeschleppt und der Schaden begutachtet worden sei. Nach Angaben eines Sprechers der Reederei HMM war das Feuer im Maschinenraum des unter der Flagge Panamas fahrenden Frachtschiffes ausgebrochen. An Bord seien 24 Besatzungsmitglieder, darunter sechs südkoreanische Staatsangehörige. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor den Iran beschuldigt, das Schiff beschossen zu haben. Er forderte Südkorea auf, sich den US-Bemühungen zur Öffnung der Meerenge anzuschließen.

Sport

Heute – FC Bayern – Paris Saint-Germain, ab 21 Uhr live in der Radioreportage bei BR24 ++

Arsenal sigt 1:0 gegen Atletico Madrid und erreicht damit erstmals seit 20 Jahren wieder Champions League-Finale ++ Ex-BVB-Trainer Terzic übernimmt Manschaft in Bilbao ++

Wetter

Unterhaltung

Lachecke